Künstler verurteilt
Für eine seiner Collagen wurde der Bremer Künstler und Politikwissenschaftler Rudolph Bauer am 26. März 2024 vor dem Stuttgarter Amtsgericht zu einer Strafe von 3.000 Euro verurteilt. …
Gefährliche Mission
In Istanbul haben Anfang der Woche hunderte Aktivisten Vorbereitungen für Hilfslieferungen nach Palästina getroffen. Eine „Freedom Flotilla“ soll mit mehreren Schiffen die israelische Blockade durchbrechen …
Politikverbot
Malis Übergangsregierung hat per Dekret am 10. April politische Betätigung landesweit untersagt. Das Verbot betreffe „politische Parteien und Vereinigungen mit politischem Charakter“, erklärte Regierungssprecher Abdoulaye Maïga, …
Alle nach Ruanda
Das Parlament Britanniens hat in der Nacht von Montag auf Dienstag ein Gesetz verabschiedet, das vorsieht, ohne gültige Papiere eingereiste Geflüchtete ungeachtet ihrer Herkunft nach …
Wahlerfolg für Basken
Bei der Parlamentswahl im Baskenland haben die beiden Parteien, die für eine Unabhängigkeit der Region von Spanien eintreten, die meisten Stimmen erhalten. Die konservative Partei …
Rauswurf droht
Das Amtsgericht Wedding hat einen 84-Jährigen zur Räumung des von ihm bewohnten Mietshauses verurteilt. Dem Rentner wurden drei Monate Zeit gegeben. Im Anschluss ist das …
Wenig Strom
Die Stadtwerke Oranienburg haben angekündigt, dass sie keine neuen Stromanschlüsse oder Leistungserweiterungen für bestehende Hausanschlüsse mehr genehmigen. Neue Wärmepumpen oder Ladesäulen für Elektroautos können somit …
Viel Strom
Zu Spitzenzeiten fallen die Preise an der Strombörse immer häufiger ins Negative. Darauf machte der Energieexperte Christof Bauer bei der Stadtwerke-Tagung des „Handelsblatts“ aufmerksam. Grund …
Unter Strom
Die Kosten für Stromverbraucher bleiben hoch. Das ist das Ergebnis einer Studie, die die Wirtschaftswissenschaftlerin Veronika Grimm mit zwei weiteren Kollegen an der Universität Erlangen-Nürnberg …
„Gemeinsame Verantwortung“
Die IG Metall hat sich gemeinsam mit dem Kapitalverband Gesamtmetall für eine „umgehende Stärkung des Industriestandorts Deutschland, seiner Unternehmen und seiner Beschäftigten“ ausgesprochen. Laut Mitteilung der …
Stellenabbau bei Tesla
Laut Medienberichten will der Elektroauto-Hersteller Tesla weltweit etwa 10 Prozent der Arbeitsplätze im Konzern streichen. Für die Tesla-Fabrik im brandenburgischen Grünheide war von bis zu 3.000 …
Streiks und Schlichtung
Anfang der Woche legten Beschäftigte einiger Betriebshöfe in Nordrhein-Westfalen erneut ihre Arbeit nieder. Entsprechend gab es Ausfälle auf verschiedenen Bus- und Straßenbahnlinien, unter anderem im …
Pechstein tut Buße
Die Bundespolizistin und frühere Eisschnellläuferin Claudia Pechstein muss nach ihrem Auftritt auf dem Bundeskonvent der CDU im vergangenen Sommer 500 Euro Geldbuße zahlen. Im Gegenzug …
Sparprogramm
Das Bundesfinanzministerium hat ein Eckpunktepapier für den Umgang mit überschuldeten Kommunen vorgelegt. Der Bund will die Länder demnach mit 50 Prozent bei der Übernahme von …
Verzögerte Selbstbestimmung
Die Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin hat ihren Abschlussbericht vorgelegt. Das von der Bundesregierung eingesetzte Fachgremium empfiehlt darin, Schwangerschaftsabbrüche in der frühen und mittleren …