Angespannte Verhältnisse
Formal war es ein kleiner Schritt für die Vereinigten Arabischen Emirate, politisch aber ein großer Schritt für den Nahen Osten: Ende April kündigte die Regierung …
Klatsche für Kulturkämpfer
Das Verwaltungsgericht Berlin hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer im Eilverfahren untersagt, die Betreiber des Berliner Buchladens „Zur schwankenden Weltkugel“ als „politische Extremisten“ zu bezeichnen. Gegenstand war …
Großangriff auf die Kinder- und Jugendhilfe
Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend wurde beauftragt, die „Eingliederungshilfe“, also Gelder und Dienstleistungen für junge Menschen mit Behinderungen, in die allgemeine …
Gelenkte Demokraten
Ende März diskutierte der Bundestag die geplante Neuaufstellung des Förderprogramms „Demokratie leben“. Für über 200 Projekte könnte damit die Förderung auslaufen. Das Programm wurde 2014 …
Vom Völkermord in Palästina bis Stuttgart 21
Zwar ist Kapitalist zu sein keine moralische Frage, unter ihnen gibt es jedoch besonders reaktionäre, besonders menschenverachtende Akteure. In unserer UZ-Serie „Das Kapital geht über …
Sozialistische Solidarität
Wenn in Havanna die Lichter ausgehen – wie es in den schlimmsten Monaten der aktuellen Energiekrise Kubas bis zu 20 Stunden am Tag der Fall war –, sind …
Systematischer und koordinierter Schutz
Die Beratung über ein neues Umweltgesetzbuch war eines der zentralen Themen der vierten Tagung des 14. chinesischen Nationalen Volkskongresses. Mit dem neuen Umweltgesetzbuch erhebt das …
Storchenführungen verboten
Die Kriegshysterie schlägt absurde Blüten. Ab Mitte April sind der Storchengemeinschaft in der Hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden Führungen für Besuchergruppen auf dem Gelände des Schiersteiner Wasserwerks …
Iran-Krieg verschiebt Kräfteverhältnisse
Die überraschende Bitte des US-Präsidenten um einen Waffenstillstand im Südwestasienkonflikt hat globale Turbulenzen ausgelöst. Das Verhalten der USA hat deutlich gemacht, dass es dort von …
Toll
Sprache I. Karfreitag. Am Czerkuslauf teilnehmen, zum Gedenken an die Opfer der Nazis in der Bittermark. Diesmal sind es 2.500 oder mehr Mitläufer/Mitradler, immerhin, aber …
Einseitiger Klassenkampf
„Zuerst unsere Jobs, dann eure Profite!“ – Das diesjährige Motto des DGB zum 1. Mai bezieht sich auf das präferierte Geschäftsmodell zahlreicher Anzugträger aus den Vorstandsetagen. Exemplarisch …
Umbau gleich Abbau
Im Gegensatz zur „dringend notwendigen“ Kriegsertüchtigung behauptet Friedrich Merz, dass „wir“ uns den „Sozialstaat“ nicht mehr leisten können. Neben der Rente droht nun auch der …
So richtiges James-Bond-Flair kam beim Bundesnachrichtendienst bislang nicht auf. Das soll sich demnächst ändern. (Foto: Frerk Meyer / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
So richtiges James-Bond-Flair kam beim Bundesnachrichtendienst bislang nicht auf. Das soll sich demnächst ändern. (Foto: Frerk Meyer / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Kontrollfreie Zone
Was der Bundesnachrichtendienst (BND) tagtäglich treibt, gehört zu den bestgehüteten Geheimnissen der Berliner Republik. 6.500 BND-Spione agieren weltweit unter vermeintlich unverdächtigen Berufsbezeichnungen wie „Analyst“, „Sprachkundiger“, …
Friedensdemagogen
Vor den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin inszeniert die AfD-Fraktion einen Richtungskampf. Erst in der vergangenen Woche kam es zum Wechsel an der Spitze …
Königsmörder
Zwei Runden vor Schluss hatte der niederländische Großmeister Anish Giri eine letzte Chance, um den übermenschlich aufspielenden Spitzenreiter Javohir Sindarow aus Usbekistan in die Schranken …