Iran im Fadenkreuz
Die Trump-Regierung bombardiert nicht nur den Jemen und ermöglicht die erneuten Massenmorde in Gaza, sondern stellt der Regierung in Teheran ein Ultimatum, das der Iran …
Über die Erfahrung, die Zukunft zu verlieren
Aus verschiedenen Gründen lassen sich das sozialistische Kuba und die DDR nicht gleichsetzen. Leute, die sich dieser Ineinssetzung widmen, sind oftmals von schlechten Intentionen geleitet. …
Seltsame Zeiten
Gartenreste I. Das Aufräumen nach dem Winter ist schäbig. Der ganze Garten grau, Maulwurfshaufen allerorten, die Hecke wuchert, Leergut en masse und volle Mülltüten von …
Zurück zu Hartz
Friedrich Merz hatte es bereits vor der Bundestagswahl angekündigt: Das Bürgergeld wird abgeschafft und durch eine „neue Grundsicherung“ ersetzt. „Wir wollen Sanktionen bei Fehlverhalten schneller …
Lehrstunde der Demokratie
„Wir müssen unsere Demokratie schützen“, heißt es derzeit überall. Mit der Ausgestaltung und mit dem Funktionieren dieser Demokratie sind aber immer weniger Menschen einverstanden. Nach …
Für den Küchenmixer in den Knast?
In den Planungsstäben der Bundes- und Länderinnenministerien nennt man sie „Türöffner“. Gemeint sind Gesetze, vornehmlich im Strafrecht, die die strafrechtliche Verfolgung durch den bürgerlichen Staatsapparat …
„Ohne Krieg fällt die Regierung“
Eineinhalb Jahre nach dem 7. Oktober 2023, als der palästinensische Widerstand in Gaza militärisch auf die vielen extralegalen Tötungen durch israelische Siedler und das Militär reagierte, …
Prinzipientreue, fähige und hartnäckige Gegner
Der „Friedenspräsident“ lässt seit dem 15. März den Jemen bombardieren. Wieder einmal. Der wahllose Terror aus der Luft, hauptsächlich gegen Zivilisten und zivile Infrastruktur, ist seit …
Unter schwierigsten Bedingungen
Wenn vom Widerstand im faschistischen Deutschland die Rede ist, denkt man zuerst an konspirative Treffen, illegale Aufklärungsarbeit, Flugblätter, Parolen an Wänden, Verstecken von Verfolgten, manchmal …
Gegen die Mehrheit
54 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder stimmten gegen das Ergebnis der Tarifverhandlungen bei der Post. Eine klare Mehrheit. Dennoch beschloss die ver.di-Tarifkommission die Annahme. Denn zum einen sei …
„Die Post muss in öffentlicher Hand bleiben“
Von Bangor im äußersten Nordosten der USA bis Key West – 160 Kilometer vor Havanna –, von Los Angeles über Alaska bis nach Waikoloa in Hawaii demonstrieren zehntausende …
Wirtschaftskrieg im Endkampfmodus
Die Trump-Regierung feiert den 2. April als „Liberation Day“, als Tag, an dem sich die USA von der gnadenlosen Ausbeutung durch – gleichermaßen – seine Freunde und Feinde …
Armenien will in die EU
Am 26. März verabschiedete die Nationalversammlung Armeniens ein neues Gesetz. Es besteht aus nur einem Satz: „Die Republik Armenien, im Bestreben die demokratischen Institutionen weiter zu …
Bomben auf Jemen
Am 26. März jährte sich zum zehnten Mal der Beginn des Krieges Saudi-Arabiens gegen den Jemen. Mit US-Flugzeugen und -Bomben, mit Zielinformationen aus den USA und …
Debatte der Leitgedanken
Derzeit diskutieren die Gliederungen der DKP in Vorbereitung des 26. Parteitags zehn Leitgedanken. Der Parteivorstand hat in diesen seine Analyse der Entwicklung des Imperialismus und der …