Besonnen gegen Blockade
Völkerrecht, Charta der Vereinten Nationen, Selbstbestimmungsrecht von Völkern – den USA alles scheißegal. Das zeigt sich einmal mehr bei dem verbrecherischen Druck, den die Trump-Regierung auf …
Mutmacher in stürmischen Zeiten
Die 4. Tagung des DKP-Parteivorstands fand am vergangenen Wochenende in Leverkusen in stürmischen Zeiten statt. Vor allem die Sorge um das sozialistische Kuba war spürbar im …
Gaza ist zum größten Teil zerstört, ein Wiederaufbau ungewiss. Denn Israel hat daran kein Interesse. (Foto: Jaber Jehad Badwan / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Gaza ist zum größten Teil zerstört, ein Wiederaufbau ungewiss. Denn Israel hat daran kein Interesse. (Foto: Jaber Jehad Badwan / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Genozid in Zeitlupe
Ende Januar wurden die Überreste von Ran Gvili gefunden und identifiziert – er war die letzte israelische Geisel, die in Gaza noch vermisst wurde, der Waffenstillstand …
Hilfe für Besatzer
Es läuft unter dem Titel „Sicherheitspakt“: am 11. Januar unterzeichneten Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und der israelische Ministerpräsident Benjamin Natanjahu eine Kooperation im Cyber- und Sicherheitsbereich. …
Lügenpremier
Unverschämt ist der Lügner auch noch: „Verantwortungslos“ seien die Oppositionsparteien, die „in ihren kleinen Streitigkeiten schmoren und ihre kleine Suppe auf ihrem kleinen Feuer kochen“, …
Zeigen der Wahrheit in der Kunst
In Kapitel IV von „Imperialismus und Kultur“ erörtert Thomas Metscher Möglichkeit und Wirklichkeit emanzipatorischer Kunst: „Es ist gewöhnlich nicht die Kunst, von der in den …
Druck, Druck und nochmals Druck
Ver.di macht vor der dritten Verhandlungsrunde Druck – so oder so ähnlich lautete die erwartbare Formulierung in Berichten und Pressemitteilungen zur Tarifrunde im Öffentlichen Dienst …
Griff nach Venezuelas Öl
Der Zugriff der USA auf Venezuelas Ölreserven entspricht der Nationalen Sicherheitsstrategie der Trump-Regierung, die das Ziel formuliert, US-Konzerne müssten alle strategisch wichtigen natürlichen Ressourcen der …
Brüchige Gewaltpause
Am 24. Januar wurde der Waffenstillstand im Norden Syriens zwischen den kurdisch kontrollierten Demokratischen Kräften Syriens (SDF) und dem Militär der Regierung in Damaskus um zwei …
(Foto: the Archive Team / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: the Archive Team / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Armutsfalle Deutschland
Deutschland ist auf seinem Weg in die Massenarmut kurz vor der Zielgeraden. Das zeigen aktuellen Zahlen des Bundesarbeitsministeriums. Die Fraktion „Die Linke“ im Bundestag hatte …
Erschreckender Bluttzoll
Die Nachricht der Woche war eine fehlende Nachricht: Nein, die USA und Israel haben den Iran nicht angegriffen, um einen Regime-Change herbeizuführen. Das heißt nicht, …
Die Poesie einer Suppe
Soljanka – allein der Name weckt Erinnerungen an wärmende Mahlzeiten in kalten Tagen, genauso wie an Suppenteller, die in der Schule, den Kantinen der Betriebe oder …
Aktivrente, Grundfreibetrag, Umsatzsteuer
Zum 1. Januar 2026 sind zahlreiche Änderungen im Steuerrecht in Kraft getreten. Nachfolgend werden die wichtigsten Neuerungen dargestellt. Aktivrentengesetz Das Aktivrentengesetz enthält die Einführung eines Steuerfreibetrags …
Richtiges Zeichen
Vor der zweiten Verhandlungsrunde im Öffentlichen Dienst der Länder am 15. und 16. Januar (nach Redaktionsschluss) haben ver.di und GEW zu Warnstreiks aufgerufen. Bestreikt wurden unter anderem …
Eigenbedarf häufig vorgeschoben
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Mietrechtsstreitigkeiten vor Gericht im Jahr 2024 deutlich gestiegen. Demnach zogen Vermieter oder Mieter insgesamt 197.092 Mal vor …