5116 Mark Rutte 23.03 - Autsch! - UZ-PLUS - UZ-PLUS

„Rut·te | Substantiv, feminin [die] Im Süßwasser lebender, großer Raubfisch von graubrauner Färbung“ (Wikipedia). Isso (Foto: © European Union, 2025 / Wikimedia / CC BY 4.0 / Bearb.: UZ)

Von Farben und Marx

Autsch!

Karl RehnagelDie letzte Seite | UZ vom 19. Dezember 2025 | UZ-PLUS

Autokorrektur I. In Essen müssen jetzt Menschen, die auf einen Rettungswagen angewiesen sind, diesen selber bezahlen. 267,– Euro, Eigenbeteiligung quasi, haha. Tja, da biste beispielsweise …

Merz-Regierung bringt mit Mehrheit Rentengesetze durch

Renten-Showdown

UZWirtschaft & Soziales | UZ vom 12. Dezember 2025 | UZ-PLUS

Am 5. Dezember verabschiedete der Bundestag die Rentengesetze. Nahezu zeitgleich passierten zwei weitere wichtige Ereignisse in Sachen Rente: Die OECD veröffentlichte in der letzten Novemberwoche eine …

500303 Tarifkampf26 - Tarifkämpfe 2026 - UZ-PLUS - UZ-PLUS

Im Dezember 2026 stehen Tarifverhandlungen im Gebäudereinigungshandwerk an. (Foto: IG BAU)

WSI: Für etwa 10 Millionen Beschäftige wird neu verhandelt

Tarifkämpfe 2026

UZWirtschaft & Soziales | UZ vom 12. Dezember 2025 | UZ-PLUS

Zwischen Dezember 2025 und November 2026 laufen die Tarifverträge für etwa 10 Millionen Beschäftigte aus. 2025 waren laut Zahlen des Tarifarchivs des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts …

500202 KlassenkaempferinBas - Bloß kein Klassenkampf - UZ-PLUS - UZ-PLUS

Rhetorisch Klasse: Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Kapitalverbände reagieren mit Brandbrief auf Arbeitsministerin

Bloß kein Klassenkampf

Ulf ImmeltWirtschaft & Soziales | UZ vom 12. Dezember 2025 | UZ-PLUS

Arbeitsministerin Bärbel Bas formulierte in der vergangenen Woche eine richtige und wichtige Erkenntnis: „Kein Unternehmer hat freiwillig bessere Arbeitsbedingungen geschaffen. Kein Konzern hat aus Gutmütigkeit …

500502 Linkspartei Enthaltung - Regieren mit links - UZ-PLUS - UZ-PLUS

Endlich auf der großen Bühne! Aber was jetzt? Jan van Aken, Ines Schwerdtner und Heidi Reichinnek bei der Bundespressekonferenz nach der Bundestagswahl (Foto: Martin Heinlein / DIE LINKE / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Kampfmittel Enthaltung: Im Bundestag stützt die Linksfraktion die schwarz-rote Mehrheit – nicht zum ersten Mal

Regieren mit links

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 12. Dezember 2025 | UZ-PLUS

Für fortschrittlich denkende Menschen gab es in der einstündigen Bundestagsdebatte über den „neuen Wehrdienst“ am vergangenen Freitag nur wenig zu hoffen. Während die Regierungsfraktionen dem …

500402 ehrlose Ehrung - Angst vor dem K-Wort - UZ-PLUS - UZ-PLUS

Das Denkmal für Hans Eiden auf dem Trierer Hauptfriedhof ist mit seinen Stelen an das Holocaust-Mahnmal in Berlin angelehnt. (Foto: DKP Trier)

Ehrlose Ehrung: Hans-Eiden-Denkmal in Trier enthüllt

Angst vor dem K-Wort

UZPolitik | UZ vom 12. Dezember 2025 | UZ-PLUS

Nach Jahrzehnten des Ignorierens wurde am vergangenen Sonntag auf dem Trierer Hauptfriedhof ein Denkmal enthüllt, welches dem Trierer Kommunisten Hans Eiden zum 75. Todestag gewidmet ist. …

Die USA stellen ihre neue Sicherheitsstrategie vor

Alles gegen China

german-foreign-policy.comInternationales | UZ vom 12. Dezember 2025 | UZ-PLUS

Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA fokussiert unverändert auf den großen Machtkampf gegen die Volksrepublik China. Wie es in dem Dokument heißt, müsse Washington den …

Zur antirussischen Ausrichtung der OSZE

Propagandashow des Kriegs-Westens

Klaus WagenerInternationales | UZ vom 12. Dezember 2025 | UZ-PLUS

Das diesjährige Treffen der OSZE-Ministerrats am 4. und 5. Dezember in Wien wurde von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas eröffnet. Frau Kallas erneuerte vor den rund 1.200 Teilnehmern des …

KPP für ungesetzlich erklärt

Melina DeymannInternationales | UZ vom 12. Dezember 2025 | UZ-PLUS

Das polnische Verfassungsgericht hat am Mittwoch vergangener Woche entschieden, dass die Kommunistische Partei Polens (KPP) gegen die Verfassung des Landes verstoße. Vorausgegangen war vor fünf …

Haushaltsdefizit: Landeshauptstadt bereitet den Kahlschlag in Kitas, Schulen und Kliniken vor

Stuttgart baut ab

Monika Münch-SteinbuchKommunalpolitik | UZ vom 12. Dezember 2025 | UZ-PLUS

Die Zeiten eines ausgeglichenen Stadthaushalts sind in Stuttgart vorbei. Finanzbürgermeister Thomas Fuhrmann (CDU) rechnet mit einem Rückgang der Gewerbesteuer aus der Automobilindustrie um circa 47 Prozent. …

5012 02 - Streeck, Swift und Soylent Green - UZ-PLUS - UZ-PLUS

Patronen statt Pillen – Die Faschisten verheizten die Alten im „Volkssturm“ … (Foto: Bundesarchiv_Bild_146-1979-107-10,_Angetretene_Volkssturmmänner)

Nette Neuigkeiten vom regierenden „reichen Pöbel“ (Hegel)

Streeck, Swift und Soylent Green

UZHintergrund | UZ vom 12. Dezember 2025 | UZ-PLUS

Hendrik Streeck hat „die Frage aufgeworfen, ob man sehr alten Menschen noch besonders teure Medikamente verordnen sollte“. (t-online, 13. 11. 2025) Der CDU-Bundestagsabgeordnete ist auch …

490202 Substanzlose Sozialdemagogie - Substanzlose Sozialdemagogie - UZ-PLUS - UZ-PLUS

Alltagsszenen: Im Verhältnis zur Wirtschaftskraft sind die Ausgaben für Rente und Sozialhilfe gesunken. Dort, wo es Anstiege gab, kam das Geld nicht bei den Betroffenen an. (Foto: conceptphoto.info)

Kapital und Politik klagen über zu hohe Sozialausgaben. Die Zahlen zeichnen ein anderes Bild

Substanzlose Sozialdemagogie

Ulf ImmeltWirtschaft & Soziales | UZ vom 5. Dezember 2025 | UZ-PLUS

Der Zeitpunkt hätte nicht besser gewählt sein können. Pünktlich zur Haushaltsdebatte und zu den Verhandlungen der Koalition über das Rentenpaket titelte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“: …

4903 Depositphoto - Austauschbare Versandsoldaten - UZ-PLUS - UZ-PLUS

(Foto: ifeelstock / depositphotos.com)

Studie bestätigte miese Arbeitsbedingungen bei Paketdiensten, hält aber wenig vom Klassenkampf

Austauschbare Versandsoldaten

Tim LaumannWirtschaft & Soziales | UZ vom 5. Dezember 2025 | UZ-PLUS

Vor vier Jahren untersuchte UZ die Arbeits- und Kampfbedingungen des Logistikproletariats. Schon damals war klar: Auf dem Paketmarkt läuft ein Konkurrenzkampf zwischen den Monopolen um …

490402 Klette - Verfahren verkürzt - UZ-PLUS - UZ-PLUS

Auch eine Matratze in Kreuzberg kann zur politischen Waffe werden. (Foto: Gruppe: Solidarität mit Daniela)

Gericht lässt mehrere Anklagen gegen Daniela Klette fallen

Verfahren verkürzt

Henning von StoltzenbergPolitik | UZ vom 5. Dezember 2025 | UZ-PLUS

In den Prozess gegen Daniela Klette kommt erneut Bewegung. Es bröckeln weitere Anklagepunkte gegen die mutmaßlich frühere Militante der Roten Armee Fraktion (RAF). Schon im …

Zum Tod von Klaus Piel

Nicht endende Solidarität

Günter PohlPolitik | UZ vom 5. Dezember 2025 | UZ-PLUS

Nein, Unentbehrliche gibt es nicht. Aber es gibt Mitkämpfer, denen man es gern nachsagen mag. Zu den schwer Entbehrlichen gehört Klaus Piel. Zu meiner ersten …

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