DKP-Finanzierung – nicht nur Sache der KassiererInnen

Schwarze Zahlen für eine rote Politik

Von Klaus Leger

Spenden bitte auf eines der folgenden Konten des DKP-Parteivorstands überweisen:

DKP-Kampffonds: GLS-Bank

BIC GENODEM1GLS

IBAN DE36 4306 0967 4002 4875 02

UZ-Pressefest: GLS-Bank

BIC GENODEM1GLS

IBAN DE63 4306 0967 4002 4875 01

Internationale Solidarität:

Postbank Köln, BIC PBNKDEFF

IBAN DE93 3701 0050 0253 5255 02

Die DKP erhält im Gegensatz zu anderen politischen Parteien keine staatlichen Zuschüsse und schon gar keine Gelder aus den Führungsetagen der Banken und Industrieunternehmen. Sie finanziert sich aus den Beiträgen und Spenden ihrer Mitglieder sowie durch die solidarische Unterstützung von zahlreichen politischen FreundInnen. Diese Finanzierungsbasis sichert uns die nötige Unabhängigkeit – setzt unserem politischen Wirken gleichzeitig aber auch enge Grenzen.

Der Kapitalismus ist eine Ausbeutergesellschaft, deren Folgen und Wirkungen wir tagtäglich heftiger und grausamer zu spüren bekommen. Wir KommunistInnen sind angetreten die Herrschaft des Kapitals zu brechen und den Interessen der Mehrheit der Bevölkerung, der abhängig Beschäftigten zum Durchbruch zu verhelfen.

Um dieses Ziel zu erreichen brauchen wir einen langen Atem und Durchhaltevermögen, aber auch entsprechende Finanzmittel. Auf allen Ebenen der Parteiarbeit klafft eine Lücke zwischen unseren finanziellen Möglichkeiten und der Notwendigkeit, wirkungsvoll in die politischen Auseinandersetzungen eingreifen zu können. Diese Situation werden wir nur mit einer stärkeren DKP und der Solidarität vieler FreundInnen verbessern können.

Die DKP kann auf ein außerordentlich hohes Maß an Verbundenheit aufbauen. Dies zeigt sich in einem seit 2013 gestiegenen Durchschnittsbeitrag, aber auch durch die beeindruckende Resonanz auf den Spendenaufruf für das UZ-Pressefest 2016. Das wissen wir zu schätzen, insbesondere in einer Zeit, in der die arbeitenden Menschen und auch die Mitglieder der DKP oft über weniger Geld verfügen und vielfach in prekären Verhältnissen beschäftigt sind. Diese Spendenbereitschaft stimmt optimistisch. Dafür auch an dieser Stelle der Dank von Sekretariat und Parteivorstand der DKP.

Mitgliedsbeiträge – das Rückgrat der Parteifinanzierung

Der weitaus überwiegende Teil der Einnahmen der DKP wird durch die monatlichen Beiträge der Mitglieder aufgebracht. Mit dem 40-prozentigen Anteil, den der Parteivorstand erhält, werden rund 60 Prozent des PV-Haushalts bestritten. Nur die zeitnahe Abrechnung der Beiträge über die Kreise und Bezirke ermöglicht uns eine solide Finanzplanung, sichert unsere organisatorische und damit politische Handlungsfähigkeit. Der erfreulichen Erhöhung des Durchschnittsbeitrages in den vergangenen Jahren kommt daher eine unschätzbare Bedeutung zu. Die Finanzkommission wird Hilfen zum Thema Abrechnung erarbeiten und sie mit den Bezirks- und Kreiskassierern diskutieren.

Kampffonds der DKP

Der DKP-Kampffonds hat in jüngster Zeit ein Schattendasein geführt – zu Unrecht, denn durch eine einmalige oder regelmäßige Spende (ab EUR 5,00 je Monat/Quartal/Jahr oder eine Einlage können GenossInnen und FreundInnen der DKP die zentrale Parteiarbeit wirkungsvoll unterstützen. Insbesondere der kontinuierliche Geldeingang versetzt uns in die Lage, politische Aktivitäten langfristig zu planen.

Projektfinanzierung und Spendenmarken

Beeindruckende Ergebnisse erzielen die Spendenaufrufe für konkrete Projekte. Zuletzt konnten wir für die griechische Gewerkschaftsfront PAME und das UZ-Pressefest unsere selbst gesteckten Ziele deutlich übertreffen. Der Verkauf der Spendenmarken hat hingegen etwas nachgelassen, obwohl auch hier konkrete Projekte (Bildungsarbeit, Pressefest, UZ) im Mittelpunkt stehen. Wir werden mit den KassiererInnen beraten, ob und wie wir den Trend wenden können.

UZ und UZ-Shop

Das wichtigste Instrument unserer Öffentlichkeitsarbeit ist die UZ. Sie erreicht wöchentlich tausende politisch aktive Menschen – gerade auch außerhalb der DKP. Mit der neuen Online-Ausgabe der UZ möchten wir unseren Radius erweitern und neue Zielgruppen ansprechen. Die UZ finanziert sich überwiegend aus eigener Kraft. Ganz ohne Unterstützung kommt sie allerdings nicht aus. Gerade Investitionen in die Zukunftsfähigkeit können nicht alleine durch die Abo-Gebühren und die Shop-Erlöse erwirtschaftet werden. Daher ist die UZ auf Spenden, den Verkauf der UZ-Spendenmarken durch die Gruppen und einen Zuschuss des PV angewiesen.

Nachlässe und Erbschaften

Eine besondere Rolle bei der Finanzierung der politischen Arbeit unserer Partei spielen Nachlässe und Erbschaften. Immer wieder bedenken GenossInnen die DKP bei der Regelung ihres Testaments. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Partei für ihre Zukunftsaufgaben. Erbschaften und Vermächtnisse ermöglichen Projekte, die über Tagesaufgaben hinaus weit in die Zukunft reichen.

Leider klappt es auch bei den Mitgliedern unserer Partei mit dem Nachlass nicht immer so, wie sie sich das eigentlich vorgestellt haben. So gab es bereits mehrere Fälle, in denen ein Nachlass für die Partei bestimmt war, es aber vergessen wurde, diesen „letzten Willen“ formgerecht in einem Testament festzuhalten. Sofern keine Familie vorhanden ist, die das Erbe antreten kann, muss die Partei dann zusehen, wie der Staat kassiert, obwohl die GenossInnen genau das nicht wollten.

Hilfe durch die Finanzkommission

Für GenossInnen, die ihren Nachlass regeln wollen, haben wir Hinweise erarbeitet. Auch notarielle oder anwaltliche Hilfe kann über den Parteivorstand organisiert werden. Ein Anruf oder eine kurze schriftliche Nachricht genügt. So kann sichergestellt werden, dass der Nachlass tatsächlich im Sinne unseres Programms wirkt:

„Wer die Welt verändern will, muss sie erkennen. Wer sich befreien will, braucht Genossinnen und Genossen. Wer Kraft entfalten will, muss sich organisieren. Wer ein freies menschliches Leben erringen, die Zukunft gewinnen will, muss kämpfen! Die Deutsche Kommunistische Partei hat sich nicht um ihrer Selbst willen gebildet, sie wirkt mit der Arbeiterklasse und in der Arbeiterklasse für die Zukunftsinteressen der Menschheit. Soziale Sicherheit und Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit, Frieden und Sozialismus – dafür kämpft die Deutsche Kommunistische Partei.“

Klaus Leger, DKP-Parteivorstand, Bundeskassierer

finanzen@dkp.de

Tel: 0201 17788916

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"Schwarze Zahlen für eine rote Politik", UZ vom 15. Januar 2016



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