Die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) konnte die Gemeinderatswahl in Graz, der zweitgrößten Stadt des Landes, klar für sich entscheiden. Mit ihrer Spitzenkandidatin Elke Kahr erreichte die KPÖ 35,7 Prozent der Stimmen und verwies mit einem Zuwachs von fast 7 Prozent im Vergleich zur Wahl 2021 die konservative Österreichische Volkspartei (ÖVP, 25,2 %) auf einen abgeschlagenen zweiten Platz.
Die Grünen kommen mit einem Minus von 2,4 Prozentpunkten nur noch auf 14,8 Prozent, die FPÖ trotz eines leichten Zuwachses von 1,4 Punkten auf 12 Prozent. Die SPÖ verlor erneut Wähler und kommt mit einem Minus von 3,9 auf nur noch 5,6 Prozent. Die NEOS erreichten 4,9 Prozent.
Die aktuelle Koalition aus KPÖ (18 Sitze), SPÖ (2) und Grünen (7) verfügt damit über eine komfortable Mehrheit von 27 Mandaten im 48 Sitze umfassenden Gemeinderat.
Damit erreichte die KPÖ nicht nur Zugewinne von allen Parteien, sondern es ist der Partei gelungen, Nichtwähler zurück an die Urne zubringen. Laut einer Wählerstromanalyse des Foresight-Instituts für den ORF kamen 19 Prozent der Neustimmen für die KPÖ von denen, die der letzten Wahl ferngeblieben sind. Und so bedankte sich die kommunistische Bürgermeisterin Elke Kahr unmittelbar nach Bekanntgabe der ersten Ergebnisse bei allen Grazerinnen und Grazern, die von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht und an der Wahl teilgenommen haben. „Ich bin erleichtert und glücklich, dass es eine so deutliche Zustimmung zum 2021 eingeschlagenen Kurs gibt“, betonte sie.
Seitdem die KPÖ 2021 die Regierungsverantwortung übernommen hat, hat sie eine konsequente Politik an der Seite der Menschen gemacht. So unterstützt die Stadt Graz Haushalte mit geringem Einkommen mit einem Energiekostenzuschuss, geht neue Wege in der Wohnungslosenhilfe, baute den Öffentlichen Nahverkehr aus und sicherte die Kulturförderung auf mehrere Jahre ab. Das sind nur Schlaglichter auf die bereits umgesetzten Vorhaben der Grazer Kommunistinnen und Kommunisten. Man könnte genauso die Breitensportförderung nennen, den Sozialfonds, die völlige Transparenz der Finanzen von Fraktion und Mandatsträgern, Mietendeckel für Gemeindewohnungen und vieles mehr. Die große Zustimmung der Grazerinnen und Grazer hat sich die KPÖ in langen Jahren verdient.
Elke Kahr dankte vor allem den Wählerinnen und Wählern, „die der KPÖ und mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben“. „In einer von vielen Krisen geprägten Zeit konnte vieles für Graz erreicht werden, was lange Zeit Bestand haben wird. Mir und meinen Kollegen in der Stadtregierung, Manfred Eber und Robert Krotzer, war immer wichtig, dass Politik dem Gemeinwohl und dem sozialen Zusammenhalt dienen soll. So habe ich vor fünf Jahren den Auftrag der Wählerinnen und Wähler verstanden, und das wird auch in den kommenden Jahren unsere Grundhaltung bleiben und die Politik der KPÖ bestimmen.“
Die UZ-Redaktion gratuliert den Grazer Genossinnen und Genossen herzlich!
