Andrea Nahles rückt von der Agendapolitik ab
SPD blinkt wieder links
Kurz vor der Landtagswahl in Bayern meldete sich Andrea Nahles mit der Ankündigung, die SPD aus „dem gedanklichen Gefängnis der Agendapolitik“ zu befreien. Die Partei …
Deutsche Gewerkschaften solidarisch mit französischen Eisenbahnern
Agenda 2010 als Vorbild
Frankreichs Staatspräsident Makro ist wild entschlossen, seine „Reform“ der staatlichen Eisenbahn (SNCF) – sprich deren Zerschlagung – durchzusetzen. Betroffen wären nicht nur die rund 250 000 SNCF-Beschäftigten. …
Armut schöngerechnet
Wer sich bei der Ernennung von Jens Spahn zum Gesundheitsminister gefragt hat: „Warum eigentlich?“, der weiß es inzwischen. Es wurde mal wieder jemand gebraucht, der …
Frauenfeindlich
Agenda 2010 ist Armut per Gesetz, insbesondere für Frauen. Die rot-grüne Bundesregierung verkündete vor 15 Jahren, am 14. März 2003, den bisher radikalsten Abbau des bundesdeutschen …
Patin der Agenda 2010
Die SPD ist wahrscheinlich auf dem Weg in eine Große Koalition. Bundespräsident Steinmeier, die treibende Kraft hinter der Fortsetzung der Großen Koalition, war 2003 als …
Wer für die prekären Arbeitsverhältnisse verantwortlich ist
Immer mehr verdienen immer weniger
Mit erstaunlichen Tönen steigt das Wirtschaftsministerium in den Wahlkampf ein. „Interne Papiere“ belegen, heißt es in der „Süddeutschen Zeitung“, dass die Einkommensschere in der Bundesrepublik …
Schulz und SPD räumen Fehler der Agenda 2010 ein
Ein Propaganda-Coup
Der SPD ist ein beeindruckender Coup gelungen. Fernsehen und Rundfunk sind noch einmal voll mit dem wundervollen Martin Schulz. Der ist so wundervoll, weil er …
Schulz und SPD räumen Fehler der Agenda 2010 ein
Ein Propaganda-Coup
Der SPD ist ein beeindruckender Coup gelungen. Fernsehen und Rundfunk sind noch einmal voll mit dem wundervollen Martin Schulz. Der ist so wundervoll, weil er …