Am 4. November 2016 zog die UZ unter der Überschrift „Kein Ende der Berufsverbote?“ Bilanz: „Bis Ende der achtziger Jahre mussten sich 3,5 Millionen Bewerber für den …
In der Ausgabe vom 26. Januar berichtete UZ über die in mehreren baden-württembergischen Gemeinderäten gefassten Beschlüsse für die Rehabilitierung und Entschädigung von Berufsverbotsopfern. Die Kommunen hatten …
„Wir geben erst auf, wenn wir in die Kiste gehen“, erklärte ein Betroffener aus Rosenheim vor laufenden Kameras nach dem gescheiterten eineinhalbstündigen Gespräch bei Ministerpräsident …
Der Lehrer und Gewerkschafter Luca hat einer verletzten Person bei einer Demonstration geholfen. Dafür wurde er in einem politisch motivierten Prozess vor Gericht gezerrt – …
Am 7. April 1933 erließen die Nazis das „Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums“, mit dem Juden, Menschen jüdischer Herkunft und politisch missliebige Personen aus dem Staatsdienst …
„Wir lassen nicht zu, dass unser demokratischer Rechtsstaat von innen heraus von Extremisten sabotiert wird.“ Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bläst mit dem „Gesetzentwurf zur Beschleunigung …
Die „Initiativgruppe gegen Radikalenerlass und Berufsverbote Baden-Württemberg“ begrüßte zwar, dass der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/ Die Grünen) Betroffene zu einem Gespräch am vergangenen …
Am 30. November fand im Innenausschuss des Landtags in Potsdam die zweite Anhörung von neun „Verfahrensbeteiligten“ zum sogenannten „Verfassungstreuecheck“-Gesetzentwurf mit Regelanfrage beim Inlandsgeheimdienst statt. Die …
Radikalenerlass-Betroffene protestieren gegen erneute Aushebelung der Grundrechte Die rot-schwarz-grüne Landesregierung in Potsdam hat am 30. August mit den Stimmen aller Ministerien die Wiedereinführung der Regelanfrage …
Berufsverbote aufgrund des „Radikalenerlasses“ von 1972 hatten historische Vorbilder – und richteten sich fast ausschließlich gegen Linke. Betroffene bekamen nur aufgrund ihrer vom „Verfassungsschutz“ behaupteten „Verfassungsfeindlichkeit“ …
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) schickt seine Beamtenanwärter auf eine Zeitreise zurück ins Jahr 1972, als der „Radikalenerlass“ auf Jahre für die flächendeckende Gesinnungsprüfung von …
Betroffene des sogenannten „Radikalenerlasses“, den Bundeskanzler Willy Brandt und die Ministerpräsidenten der damaligen Länder am 28. Januar 1972 in Bonn gefasst hatten, kamen rund 50 …
Der 50. Jahrestag des sogenannten Radikalenerlasses vom 28. Januar 1972 wurde in zahlreichen Medien thematisiert. Dabei überwogen bei weitem die kritischen Kommentare zu diesem dunklen …
Am Tag bevor sich der Radikalenerlass am 28. Januar zum 50. Mal jährte, lud der „Bundesarbeitsausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung der demokratischen …
Über zwölf Jahre Berufsverbot, verbunden mit fünfjähriger Arbeitslosigkeit und fünf Gerichtsprozessen – eine erschreckende Bilanz, auf die der inzwischen 70-jährige Grund- und Hauptschullehrer Matthias Wietzer aus …
