Chatkontrolle
Briefgeheimnis ist, wenn der Brief beim Transport verschlossen bleibt – aber man dem Verfasser beim Schreiben über die Schulter geschaut hat. Dieser ungewöhnlichen Art von …
Armut im Alter und Wohnungslosigkeit – Kein Automatismus, aber auch kein riesiger Schritt (Foto: Peronimo / Wikimedia / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Armut im Alter und Wohnungslosigkeit – Kein Automatismus, aber auch kein riesiger Schritt (Foto: Peronimo / Wikimedia / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Ungebremster Fall
In einem letzten Akt vor der Sommerpause hat die Bundesregierung das „Rentenpaket 2025“ für die parlamentarische Behandlung beschlossen. Hat sie damit das Lob der Regierungsparteien, …
Verschlechterungen am laufenden Band
Schlechtes Timing kann man Wirtschaftsministerin Katherina Reiche nicht nachsagen. Am 21. Juli hatte ein Zusammenschluss von 61 Unternehmen – darunter mehr als ein Dutzend DAX-Konzerne – angekündigt, in …
Deutsche Beihilfe
Am vergangenen Freitag nahm Slowenien die Sache selbst in die Hand: „Auf Initiative von Ministerpräsident Dr. Robert Golob“ habe die Regierung „einen Beschluss gefasst, der …
Menschengemachte Katastrophe
Im Windschatten der von Israel und den USA entfachten Eskalation mit dem Iran dauern der Gazakrieg und die humanitäre Katastrophe an. Die schrecklichen Zustände seien …
(Fotos: Goldbarren: Tim Reckmann / ccnull / CC-BY 2.0 / Bearb.: UZ | Panzer: Boevaya mashina / Wikimedia / BY-SA 3.0 DE / Bearb.: UZ | Geldbeutel: ginasanders / depositphotos)
(Fotos: Goldbarren: Tim Reckmann / ccnull / CC-BY 2.0 / Bearb.: UZ | Panzer: Boevaya mashina / Wikimedia / BY-SA 3.0 DE / Bearb.: UZ | Geldbeutel: ginasanders / depositphotos)
Fette Jahre – für wen?
Am Dienstag strich die Deutsche Bahn AG vier Züge zwischen Brüssel und Frankfurt am Main ersatzlos. Grund war ein Streik in Belgien. Im Schnitt kam …
Das Berliner Kriegskabinett: auf Beutezug
Mal ehrlich: Wussten Sie, dass Britannien, obwohl auf Seiten der Sieger, noch im Dezember 2006 Kriegskredite aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs an die USA …
Alle gegen rechts?
Hunderttausende sind auf den Straßen. Viele von ihnen wollen ein Deutschland ohne Rassismus, ohne Angst und Verfolgung. Sie haben das Gefühl, dass etwas aus den …
Plünderung abgewendet
Kurz vor der endgültigen Abstimmung über den Bundeshaushalt 2024 hat die Regierungskoalition am vergangenen Donnerstag einen Rückzieher gemacht und auf ein höchst umstrittenes Vorhaben verzichtet. …
Deutsche Waffen gegen Gaza
Bereits im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung den Export von Rüstungsgütern im Wert von 326,5 Millionen Euro an Israel genehmigt; damit lag das Land auf Platz 7 …
Bundesregierung verhindert Erfahrungsaustausch zwischen Kommunisten
An demokratischem Austausch ist die Bundesregierung nicht interessiert – sie verhindert ihn, stellt die DKP in einer Erklärung fest: Die DKP hatte zu ihrer Jahresauftaktveranstaltung …
Nichts zu bieten
Von der Bundesregierung erwarten die meisten Deutschen nicht mehr viel. Im „ARD-Deutschlandtrend“ sprachen sich in der vergangenen Woche nur 32 Prozent der Befragten für eine Fortsetzung …
Rechtsstaat zum Dinner
Mitglieder der Bundesregierung und des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) trafen sich am Mittwoch letzter Woche in Karlsruhe zu einem „nichtöffentlichen Gedankenaustausch“. Offiziell war das Treffen nicht angekündigt …
Militärisch-universitärer Komplex
Das militaristische Zeitenwende-Programm der Bundesregierung setzt nicht nur materiell ungeahnte Kräfte frei und beschert den deutschen Rüstungsriesen auf lange Sicht Rekordprofite, es wurde darüber hinaus …
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Spät, zu wenig und sehr teuer
In gewohnt flapsiger Manier stellte am 26. Juli Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, assistiert von weiteren Ministerinnen und Ministern, eine „Nationale Wasserstoffstrategie“ vor und pries sie als „schickes …