Bundesregierung

3305 Homeless Bremen 2014 - Ungebremster Fall - Bundesregierung - Bundesregierung

Armut im Alter und Wohnungslosigkeit – Kein Automatismus, aber auch kein riesiger Schritt (Foto: Peronimo / Wikimedia / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Bundesregierung beschließt Rentenpaket – Altersarmut steigt weiter

Ungebremster Fall

In einem letzten Akt vor der Sommerpause hat die Bundesregierung das „Rentenpaket 2025“ für die parlamentarische Behandlung beschlossen. Hat sie damit das Lob der Regierungsparteien, …

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320202 Reiche - Verschlechterungen am laufenden Band - Bundesregierung - Bundesregierung
Schwört auf Sozialabbau: Bundeswirtsschaftsministerin Katherina Reiche. (Foto: Thomas Imo / photothek)

Schwört auf Sozialabbau: Bundeswirtsschaftsministerin Katherina Reiche. (Foto: Thomas Imo / photothek)

Regierung und Kapital wollen mehr als Sozialabbau

Verschlechterungen am laufenden Band

Schlechtes Timing kann man Wirtschaftsministerin Katherina Reiche nicht nachsagen. Am 21. Juli hatte ein Zusammenschluss von 61 Unternehmen – darunter mehr als ein Dutzend DAX-Konzerne – angekündigt, in …

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260701 Gaza - Menschengemachte Katastrophe - Bundesregierung - Bundesregierung
Seit 20 Monaten setzt Israel in Gaza Hunger als Waffe ein – ein eindeutiges Kriegsverbrechen (Foto: © UNRWA photo by Fadi Thabet)

Seit 20 Monaten setzt Israel in Gaza Hunger als Waffe ein – ein eindeutiges Kriegsverbrechen (Foto: © UNRWA photo by Fadi Thabet)

Israel und USA lassen Menschen in Gaza verhungern – mit Unterstützung der deutschen Regierung

Menschengemachte Katastrophe

Im Windschatten der von Israel und den USA entfachten Eskalation mit dem Iran dauern der Gazakrieg und die humanitäre Katastrophe an. Die schrecklichen Zustände seien …

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Titelgrafik - Fette Jahre – für wen? - Bundesregierung - Bundesregierung
(Fotos: Goldbarren: Tim Reckmann / ccnull / CC-BY 2.0 / Bearb.: UZ | Panzer: Boevaya mashina / Wikimedia / BY-SA 3.0 DE / Bearb.: UZ | Geldbeutel: ginasanders / depositphotos)

(Fotos: Goldbarren: Tim Reckmann / ccnull / CC-BY 2.0 / Bearb.: UZ | Panzer: Boevaya mashina / Wikimedia / BY-SA 3.0 DE / Bearb.: UZ | Geldbeutel: ginasanders / depositphotos)

Neue Regierung beschleunigt Politik ihrer Vorgänger. Mehrheit wird abgehängt

Fette Jahre – für wen?

Am Dienstag strich die Deutsche Bahn AG vier Züge zwischen Brüssel und Frankfurt am Main ersatzlos. Grund war ein Streik in Belgien. Im Schnitt kam …

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tagesschaukritik - Das Berliner Kriegskabinett: auf Beutezug - Bundesregierung - Bundesregierung
Tagesschau & Co. fragen nicht, warum Deutschland den Krieg in der Ukraine verlängert – Die Absichten hinter Merkels Friedensverrat gelten fort und sollen den Wähler nicht erschüttern

Das Berliner Kriegskabinett: auf Beutezug

Mal ehrlich: Wussten Sie, dass Britannien, obwohl auf Seiten der Sieger, noch im Dezember 2006 Kriegskredite aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs an die USA …

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0401 Titel - Alle gegen rechts? - Bundesregierung - Bundesregierung
Abschieber und Kriegstreiber gegen rechts? Schaulaufen von Scholz und Baerbock in Potsdam (Foto: picture alliance / photothek | Thomas Imo)

Abschieber und Kriegstreiber gegen rechts? Schaulaufen von Scholz und Baerbock in Potsdam (Foto: picture alliance / photothek | Thomas Imo)

Die AfD ist Ampel und CDU häufig nur einen Schritt voraus

Alle gegen rechts?

Hunderttausende sind auf den Straßen. Viele von ihnen wollen ein Deutschland ohne Rassismus, ohne Angst und Verfolgung. Sie haben das Gefühl, dass etwas aus den …

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040202 ALV - Plünderung abgewendet - Bundesregierung - Bundesregierung
Bundesadler und Pleitegeier: Die Rücklagen der Bundesagentur sind aufgebraucht. (Foto: Pixabay)

Bundesadler und Pleitegeier: Die Rücklagen der Bundesagentur sind aufgebraucht. (Foto: Pixabay)

Bundesregierung wollte Sozialbeiträge in Milliardenhöhe abzweigen

Plünderung abgewendet

Kurz vor der endgültigen Abstimmung über den Bundeshaushalt 2024 hat die Regierungskoalition am vergangenen Donnerstag einen Rückzieher gemacht und auf ein höchst umstrittenes Vorhaben verzichtet. …

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460501 Kindergrundsicherung - Nichts zu bieten - Bundesregierung - Bundesregierung
Einen Kampf gegen Kinderarmut wird die Ampel nicht führen. Alleinerziehenden drohen sogar Verschlechterungen. (Foto: DIE LINKE. NRW)

Einen Kampf gegen Kinderarmut wird die Ampel nicht führen. Alleinerziehenden drohen sogar Verschlechterungen. (Foto: DIE LINKE. NRW)

Die Kindergrundsicherung ist gescheitert. Das „Deutschlandticket“ folgt demnächst

Nichts zu bieten

Von der Bundesregierung erwarten die meisten Deutschen nicht mehr viel. Im „ARD-Deutschlandtrend“ sprachen sich in der vergangenen Woche nur 32 Prozent der Befragten für eine Fortsetzung …

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460401 pexels filip sestrenek 11474211 - Rechtsstaat zum Dinner - Bundesregierung - Bundesregierung
Im Hinterzimmer macht man keine Fotos. Ob der Tisch beim Geheimtreffen diesem ähnelte, ist unbekannt. (Foto: pexels.com)

Im Hinterzimmer macht man keine Fotos. Ob der Tisch beim Geheimtreffen diesem ähnelte, ist unbekannt. (Foto: pexels.com)

Bundesregierung besucht das Bundesverfassungsgericht. „Staatsmodernisierung“ als Hauptthema beim gemeinsamen Abendessen

Rechtsstaat zum Dinner

Mitglieder der Bundesregierung und des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) trafen sich am Mittwoch letzter Woche in Karlsruhe zu einem „nichtöffentlichen Gedankenaustausch“. Offiziell war das Treffen nicht angekündigt …

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310402 Wasserstoff - Spät, zu wenig und sehr teuer - Bundesregierung - Bundesregierung
Die Gewinnung von Wasserstoff braucht selbst viel Energie. Entscheidend für die Umweltbilanz ist, wie diese erzeugt wird. (Foto: gemeinfrei)

Die Gewinnung von Wasserstoff braucht selbst viel Energie. Entscheidend für die Umweltbilanz ist, wie diese erzeugt wird. (Foto: gemeinfrei)

Die Wasserstoffstrategie der Bundesregierung besteht aus vagen Plänen, Illusionen und kostenträchtigen Versprechungen

Spät, zu wenig und sehr teuer

In gewohnt flapsiger Manier stellte am 26. Juli Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, assistiert von weiteren Ministerinnen und Ministern, eine „Nationale Wasserstoffstrategie“ vor und pries sie als „schickes …

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