„Raus aus der NATO“ im Bundestag
Die Linkspartei im Bundestag hat einen Antrag gestellt, der den Austritt Deutschlands aus den militärischen Strukturen der NATO vorsieht. Das soll „ein erster Schritt“ sein, …
Büchel atomwaffenfrei
Das Timing hätte nicht besser sein können: Am 27. Mai um 11.24 Uhr berichtet tagesschau.de über den Besuch Barack Obamas im japanischen Hiroshima im Gedenken an die Opfer des …
Entfernt und beseitigt die Atomwaffen!
Die jüngste Blockadewoche in Büchel zum 29. Mai hat die DKP organisiert und dazu die Bruderparteien der Nachbarländer, die KP Luxemburgs, die niederländische NCPN und die …
Regierung will weltweit Führungsmacht sein
Am Mittwoch der vergangenen Woche ging der Entwurf des neuen Weißbuchs der Bundeswehr an „die Gremien“. Auch andere Ministerien hatten zugearbeitet. Noch liegt der abschließende …
Machtpolitik braucht Rüstungsindustrie
Der Text von Jürgen Wagner stammt aus den Materialien der Kampagne gegen Fluchtverursacher und Rüstungsprofiteure, die die DKP Baden-Württemberg derzeit durchführt. Weitere Infos auf: fluchtverursacher.blogsport.de …
Machtpolitik braucht Rüstungsindustrie
Ende Januar 2016 trat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor die Presse und verkündete, bis 2030 würden nicht weniger als 130 Mrd. Euro in die …
Landser im Cyberraum
Noch bis Mai sollen die Plakate an Straßenrändern, Haltestellen hängen. Anzeigen werden in Zeitungen geschaltet, Werbevideos laufen im Internet und Fernsehen. Mit ihrer scheinheiligen Kampagne …
Deutsche Truppen auf Dauer in der Türkei
Die Bundeswehr stationiert dauerhaft Truppen in der Türkei. Auf dem Nato-Stützpunkt Inçirlik, wo derzeit schon sechs Tornado-Flugzeuge der Bundeswehr über syrischem Staatsgebiet Aufklärungsflüge unternehmen, werden …
Warnung vor neuem Verfassungsbruch
Bereiten sich Sicherheitsbehörden auf Unruhen und Aufstände in Deutschland und Europa vor? Rolf Gössner, Anwalt, Publizist und Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, befürchtet eine …
Bei brennender Lunte …
1963 fand sie zum ersten Mal statt, die Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO), damals noch unter dem offenherzigeren Namen „Münchner Wehrkundetagung“. Der Gründer, Ewald von Kleist, war …
Großmacht, breit aufgestellt
Seit Jahrzehnten hat sich die Bundesregierung dafür eingesetzt, Kriegsflüchtlinge so weit wie möglich in Flüchtlingslagern in den Nachbarstaaten des jeweiligen Krisengebietes unterzubringen. Dieses Modell hat …
„Nicht wirklich überraschend“
Uwe Hiksch ist Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands und seit vielen Jahrzehnten aktiv in der Friedensbewegung. UZ: Die Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hat gefordert, dass …
Gestaltungsmacht
In der vergangenen Woche sind die ersten Bundeswehrsoldaten zum neuen deutschen Kriegseinsatz in Syrien und im Irak aufgebrochen. Anfang Januar soll der Aufmarsch von bis …
Vor einem Weltbrand?
Tausende Menschen hatten am Wochenende zuvor in London, Madrid und Barcelona gegen eine Beteiligung ihrer Länder am Kriegseinsatz in Syrien protestiert: Am Vorabend der Bundestagsdebatte …
Kriegsbefürworter angezeigt
„Strafanzeige gemäß Paragraf 80 StGB i. V. mit Art. 26 Abs. 1 GG gegen alle Mitglieder des Deutschen Bundestages (Regierungsmitglieder eingeschlossen) … Sehr geehrter Herr …