Was folgt aus den Gewaltexzessen?
Ekelhafte Angriffe
„In Deutschland breitet sich Pogromstimmung aus“, stellt die DKP in einer aktuellen Erklärung vor dem Hintergrund der rassistischen Ausschreitungen in Clausnitz, Bautzen und weiteren Orten …
Sachsen: Staatliches Förderkartell für rechte Gewalt
Das Tal der Brandstifter
Von Woche zu Woche erreicht die maßgeblich gegen Flüchtlinge, ihre Unterkünfte, aber auch ihre Unterstützer gerichtete rechte Gewalt neuerliche Höhepunkte. Vor allem der Freistaat Sachsen …
DKP: Unsere Solidarität gegen die Pogromstimmung
Wem die Brandstifter nutzen
„Rassisten bedrohen Flüchtlinge. Gegen wen setzt die Polizei Gewalt ein? Gegen Kinder, die Angst vor dem Mob haben.“ Das stellt der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele mit …
Auschwitz – ein SS-Kollektivverbrechen
In Detmold wird gegen den ehemaligen SS-Mann Reinhold H. wegen Beihilfe zum Mord in mindestens 170 000 Fällen verhandelt. Ohne einen konkreten Tatvorwurf. Reinhold H. …
Das Problem erledigt sich nicht von selbst
UZ: Duisburg ist die einzige Stadt in Nordrhein-Westfalen, in der es noch immer zu wöchentlichen Aufmärschen des „Pegida“-Netzwerks kommt. Was macht die Stadt für die Rechten …
Kriminelle und extreme Rechte inszenieren sich zunehmend als „Bürgerwehren“
Zwielichtige Gestalten gehen auf Streife
In mehreren bundesdeutschen Städten und Kommunen stellen sogenannte Bürgerwehren aktuell das staatliche Gewaltmonopol infrage. Im Nachgang an die offenbar mehrheitlich von Flüchtlingen und Migranten begangenen …
Razzia bei Rechten in Dortmund und Niedersachsen
Nazi beißt Polizistin
Im Windschatten des medialen Shitstorms um die Silvester-Vorfälle rund um den Kölner Hauptbahnhof gingen Übergriffe von Dortmunder Neo-Faschisten in der Nacht auf Neujahr mehr oder …
Pogromstimmung in Sachsen
UZ: Der Leipziger Polizeipräsident Bernd Merbitz hat vor wenigen Tagen festgestellt, dass in Sachsen eine gegen Flüchtlinge gerichtete Pogromstimmung herrsche. Hat er recht? Dr. Volker Külow …
Solidarität mit Opfern rechter Gewalt und Flüchtlingen gefordert
Rechte Gewalt auf Rekordhoch
Die Aktivitäten der extremen Rechten in der Bundesrepublik nehmen weiter zu. Allein im vergangenen Jahr haben über 58 800 Personen an Aufmärschen von Neonazis teilgenommen. …
Die Rassisten der AfD stehen vor mehreren Wahlerfolgen
Wahlen mit begrenzten Alternativen
Am 13. März werden in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz neue Landtage gewählt. Die Linkspartei will ihren Einfluss ausbauen und in den beiden westdeutschen Bundesländern erstmalig in …
Die menschenverachtende und rassistische AfD sammelt – aber wen?
Der Mob ist los
Laut aktueller Meinungsumfragen wäre die AfD, gäbe es am nächsten Sonntag Bundestagswahlen, mittlerweile drittstärkste Partei. 12, 13 Prozent könnte sie erreichen. Eine beunruhigende Vorstellung, auch wenn …
Mehr Mittel für Operatives Abwehrzentrum (OAZ) in Sachsen gefordert
Plattitüden statt Fakten
Nicht nur in Sachsen ist rechte Gewalt derzeit auf dem Vormarsch. Jedoch sorgt kaum ein Bundesland bezüglich rassistischer Massenaufmärsche und Gewalttaten derart kontinuierlich für Negativschlagzeilen …
Mit der Flüchtlingsfrage wird der Rechtspopulismus hoffähig (gemacht)
Das muss kochen
In der letzten Silvesternacht hat sich mehr gewendet als das alte auf das neue Jahr. Die Vorfälle rund um den Kölner Hauptbahnhof – in erster Linie …
Widerstand gegen die Salonfähigkeit neuer Rechter in Karlsruhe
Die Fäulnis des Imperialismus und die Philosophie
Noch ist die Alternative für Deutschland (AfD) ein versprengter Haufen reaktionärer Kräfte, der vor allem durch die Angst vor dem sozialen Abstieg und die Wut …
CSU und AfD liefern sich Wettstreit um rechte Parolen
Rassistische Anschlagswelle
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat angekündigt seine Länderkollegen für Anfang März zu einem Gipfel gegen Rechtsextremismus einzuladen. Anlass ist für den SPD-Politiker die „Welle fremdenfeindlicher …