Die Infrastruktur in Deutschland verrottet – gleichzeitig wollen Bundeskanzler Olaf Scholz und „Verteidigungsminister“ Boris Pistorius (beide SPD) das Land „kriegstüchtig“ machen. Wer dagegen ist, die …
Die langjährige Ministerpräsidentin Bangladeschs, Scheich Hasina Wajed, ist am 5. August 2024 durch Massenproteste aus dem Amt und zur Flucht nach Indien gedrängt worden. Die Proteste …
Berliner Regierungsberater fordern kurzfristig für „die dringendsten“ Maßnahmen zur Vorbereitung der deutschen Verkehrsinfrastruktur auf einen Krieg gegen Russland „mindestens“ 30 Milliarden Euro. Wie die Deutsche …
Wie die Bundeswehr mitteilt, wird im Kriegsfall ein „größerer Teil“ der regulären Soldaten an der „Ostflanke“ der NATO kämpfen; er kann deshalb zur Absicherung des …
Die beiden auf dieser Seite abgedruckten Beiträge entstanden vor dem Hintergrund einer internationalen Delegation in die VR China im Frühjahr vorigen Jahres, an der die …
Es gibt verschiedene Instrumente, um die Militarisierung der Gesellschaft voranzutreiben. Zwang und Repression gehören dazu, Propaganda und ideologische Vernebelung ebenso. In der neoliberal geformten Bundespolitik …
Es war nicht einfach dahingeplappert, als Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, Ende September gegenüber „Welt-TV“ formulierte: „Die werden doch wahnsinnig, die Leute, wenn die sehen, …
Inzwischen gibt es breite Kritik an Robert Habecks (Grüne) Entwurf für das Gebäudeenergiegesetz („Heizungsgesetz“). Selbst aus Regierungskreisen kommen Fragen und Einwände, werden Sondersitzungen anberaumt und …
2004 aus der Taufe gehoben, führte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in den ersten 18 Jahren seiner Existenz ein Schattendasein, fernab vom politischen …
Am Samstagmorgen hat die Deutsche Bahn in vielen Regionen Deutschlands stillgestanden, tausende Passagiere erreichten ihre Ziele nur nach stundenlangen Verspätungen, falls sie nicht vorher aufgegeben …
Das Versprechen könnte kaum vollmundiger sein: „Wir werden glänzende neue Straßen, Brücken, Autobahnen, Schienenwege und Wasserstraßen überall durch unser Land bauen. Und wir werden sie …
