3913 Forced Displacement of Gaza Strip Residents During the Gaza Israel War 23 25 - Geopolitik und Genozid - Internationaler Gerichtshof - Internationaler Gerichtshof

Die Menschen im Gazastreifen werden aus dem Nichts ins Nichts getrieben – das nennt man Völkermord. (Foto: Jaber Jehad Badwan / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Westliche Staaten machen sich aus wirtschaftlichen Interessen zu Komplizen des Völkermords in Gaza

Geopolitik und Genozid

Wiebke DiehlHintergrund | UZ vom 26. September 2025

Israel begeht einen Genozid. Zu diesem Schluss kam jüngst eine unabhängige Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats. Vier von fünf Tatbeständen, die in der 1948 verabschiedeten und von …

Komplizenschaft an Israels Völkermord wird weiter verhandelt

BRD auf Anklagebank

Ralf HohmannInternationales | UZ vom 1. August 2025

„Der Gazastreifen ist zu einem Kinderfriedhof geworden“, sagt Jeremy Stoner, Gesandter der Kinderhilfsorganisation „Save the Children“ in Palästina. Rosalia Bollen, Sprecherin der UNICEF, erläutert den …

Zu Trumps Gaza-Plänen

Diebstahl und Hehlerei

Manfred ZieglerPositionen | UZ vom 14. Februar 2025 | Kommentar

Vor 15 Jahren machte Helen Thomas, die 50 Jahre lang aus dem Weißen Haus berichtet hatte und die Doyenne des US-Pressekorps war, Schlagzeilen. Sinngemäß forderte sie provokativ, …

Kuba tritt der Klage Südafrikas gegen Israel bei

Völkerrecht verträgt keine Zweideutigkeit

Ralf HohmannInternationales | UZ vom 24. Januar 2025 | UZ-PLUS

Am 10. Januar 2025 ging auf der Prozess-Registratur des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag eine 52-seitige Beitrittserklärung der Republik Kuba ein. Kuba unterstützt damit als Streitgenosse …

450702 Suedafrika - Dokumentation des Völkermords - Internationaler Gerichtshof - Internationaler Gerichtshof

Die Vertreter Südafrikas vor dem Internationalen Gerichtshof (Foto: © International Court of Justice 2017-2024)

Südafrika legt vor dem Internationalen Gerichtshof Beweise gegen Israel vor – das könnte auch Auswirkungen auf Deutschland haben

Dokumentation des Völkermords

Ralf HohmannInternationales | UZ vom 8. November 2024

Am 28. Oktober verabschiedete das israelische Parlament, die Knesset, mit 92 von 120 Stimmen das Verbot sämtlicher Aktivitäten des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA). Im Gazastreifen sind rund zwei …

Israel ignoriert Entscheidung des IGH und setzt Völkermord in Gaza fort

Massaker in Rafah

Melina DeymannInternationales | UZ vom 31. Mai 2024

Der Internationale Gerichtshof hat bindend verfügt, dass Israel seine Angriffe auf Rafah einstellen muss. Israel antwortete darauf mit einem Massaker. Bei einem Luftangriff auf Rafah …

IGH entscheidet im Eilverfahren für Deutschland

Kein Waffenstopp

Ralf HohmannInternationales | UZ vom 10. Mai 2024 | UZ-PLUS

Am 30. April 2024 erging vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag in der Rechtssache 193/24 „Nicaragua gegen Deutschland“ das Urteil. „Auf der Grundlage der von …

090401 IGH - Staatsräson auf der Anklagebank - Internationaler Gerichtshof - Internationaler Gerichtshof

Mehr als 2.500 Menschen demonstrierten am 27. Januar in Berlin für einen sofortigen Waffenstillstand. (Foto: Denner / r-mediabase)

Bundesregierung wird Beihilfe zum Völkermord vorgeworfen. Strafanzeigen aus Deutschland, Nicaragua kündigt Klage an

Staatsräson auf der Anklagebank

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 1. März 2024

Das sendet eine klare Botschaft: „Sie können nicht weiter Komplizen dieses Verbrechens sein. Wir fordern Rechenschaft“, so kommentierte Rechtsanwältin Nadija Samour die am 23. Februar beim …

IGH-Anhörung über Besatzungspolitik ohne Beteiligung aus Tel Aviv oder Berlin

Israel isoliert sich

Ralf HohmannInternationales | UZ vom 1. März 2024 | UZ-PLUS

Ist die israelische Besetzung des Westjordanlands, des Gazastreifens und Ostjerusalems völkerrechtswidrig? Mit dieser Frage befasste sich der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag anlässlich eines …

Internationaler Gerichtshof folgt Vorwürfen gegen Russland nicht

Niederlage für Ukraine

Melina DeymannInternationales | UZ vom 9. Februar 2024 | UZ-PLUS

Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat eine Klage der Ukraine gegen Russland aus dem Jahr 2017 in fast allen Punkten abgewiesen. In der Hauptsache ging es …

Zu den Entscheidungen des IGH

Ohrfeigen für Westen

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 9. Februar 2024 | Kommentar

Wer auf der Internetseite der Bundesregierung den Eintrag „Internationaler Gerichtshof (IGH)“ eingibt, findet nur eine Pressemitteilung vom 12. Januar zur Klage Südafrikas gegen Israel wegen Verdachts …

Internationaler Gerichtshof sieht Anzeichen für Völkermord in Gaza

Erfolg für Südafrika

Ralf HohmannInternationales | UZ vom 2. Februar 2024 | UZ-PLUS

Die Entscheidung fiel schneller als erwartet. Ende Dezember hatte Südafrika beim Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag Klage im Eilverfahren gegen Israel erhoben. Am vergangenen …

Melina Deymann zum Urteil des Internationalen Gerichtshofs

Gute Nachricht

Melina DeymannPositionen | UZ vom 2. Februar 2024 | Kommentar

Auf den ersten Blick mag das Urteil des Internationalen Gerichtshofs im von Südafrika angestrengten Eilverfahren enttäuschend sein. Ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen wurde nicht angeordnet. …