Demokratie und Toleranz
Ein breites Bündnis unter Beteiligung der DKP rief am 22. Mai zu einem „Fest für Demokratie und Toleranz“ im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick. Das Bündnis wollte …
Gegen Blitzentscheidungen
„Sorgfalt geht vor Schnelligkeit. Asylverfahren können nicht nach einer Tonnenideologie entschieden werden“, kritisiert Sevim Dagdelen, Beauftragte für Migration und Integration der Linksfraktion, die Angaben des …
Einigung auf den Gesetzentwurf im Koalitionsausschuss
Das Integrationsgesetz schafft „Schuldige“
Der Koalitionsausschuss der Regierungsparteien hat sich am 14. April auf 15 Eckpunkte eines Integrationsgesetzes geeinigt. De Maizière will am 22. April einen Entwurf vorlegen. Am 24. Mai soll …
Rassistischer Propaganda keinen Raum lassen! Weder hier noch anderswo!
Antifaschistische Kundgebung in Köpenick
Ende November entschied das LaGeSo in Berlin die Doppelturnhalle in der Glienicker Straße in Berlin-Köpenick zu einer Geflüchtetenunterkunft umzufunktionieren. Seitdem leben in der Turnhalle hunderte …
Zum Entwurf eines Bayerischen Integrationsgesetzes
Leitkultur: ein Kampfbegriff
Als im Jahr 2000 der damalige Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedrich Merz die Debatte um die „deutsche Leitkultur“ lostrat, bekam er Gegenwind. „Meine Damen und Herren …
Der Griff nach Afrikas Landwirtschaft schafft die Migranten, die Frontex bekämpft
Bayer CropScience will in Afrika expandieren
Migranten verdoppeln Londons Einwohnerzahl in 30 Jahren!“ Was sich anhört wie eine Horrormeldung aus der Propagandazentrale von Frontex, geschah zwischen 1800 und 1830 und war …