Palästina-Solidarität

Rechtsstreit um Kufiya in Buchenwald

Gericht folgt Gedenkstätte

Weil ihr der Zugang zur KZ-Gedenkstätte Buchenwald aufgrund ihrer Kufiya verwehrt wurde, hat Anna M., deutsche Kommunistin mit jüdischen Wurzeln, Klage eingereicht – und im …

Weiterlesen

1104487 6093933aca4ac44c2728bf3d63a06b1e - Bundesverfassungsgericht: Kleinkind keine „Sicherheitsbedrohung“ - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität

Im Gegensatz zum Auswärtigen Amt sieht das Bundesverfassungsgericht in einem nicht einmal zwei Jahre alten Kleinkind keine „Gefährdung für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“ (Symbolbild). (Foto: Marco Verch / CCNULL / CC BY 2.0)

Einreiseverbot gegen palästinensisches Baby aufgehoben

Bundesverfassungsgericht: Kleinkind keine „Sicherheitsbedrohung“

Seit 2018 arbeitet B. M. als ausgebildete Krankenschwester in Frankfurt am Main. Die Palästinenserin hat einen jordanischen Pass und zählt zu den in der deutschen …

Weiterlesen

MG 3276 - Ständiger Verstoß gegen das Grundgesetz - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität
Mit dieser juristisch umstrittenen Parole solidarisieren sich Menschen weltweit mit dem palästinensischen Volk. (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase)

Mit dieser juristisch umstrittenen Parole solidarisieren sich Menschen weltweit mit dem palästinensischen Volk. (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase)

Anwälte richten offenen Brief an Berliner Repressionsbehörden

Ständiger Verstoß gegen das Grundgesetz

Nach dem 7. Oktober 2023 wurde die bis dahin „umstrittene“ Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ in Deutschland vollends kriminalisiert. …

Weiterlesen

320501 Acer - Richter mit Hochachtung - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität
Die Palästina-Aktivistin Yasemin Acar im Juni an Bord der „Madleen“, einem Hilfsschiff der „Freedom Flotilla“ (Foto: Gaza Flotilla)

Die Palästina-Aktivistin Yasemin Acar im Juni an Bord der „Madleen“, einem Hilfsschiff der „Freedom Flotilla“ (Foto: Gaza Flotilla)

Politischer Sieg für bekannte Palästina-Aktivistin in Berlin

Richter mit Hochachtung

Am vergangenen Mittwoch ist die Palästina-Aktivistin Yasemin Acar von dem Vorwurf freigesprochen worden, ein Kennzeichen der Hamas öffentlich verbreitet zu haben. Dabei ging es wieder …

Weiterlesen

Über die diplomatischen Beziehungen Mexikos zu Israel

Unmoralisch und verfassungswidrig

Am 23. Juni 2025 hat die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum ihre routinemäßige Morgenkonferenz abgehalten. Zur Situation in Palästina befragt, erklärte sie, dass sie ihre persönliche …

Weiterlesen

Bildschirmfoto 2025 07 29 um 16.30.46 2 - Georges Abdallah ruft arabische Massen zum Aufstand auf - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität
Großer Empfang für Georges Abdallah am Flughafen von Beirut (Foto: Free Palestine TV)

Großer Empfang für Georges Abdallah am Flughafen von Beirut (Foto: Free Palestine TV)

Pro-palästinensischer Freiheitskämpfer kehrt nach 41 Jahren in seine Heimat zurück

Georges Abdallah ruft arabische Massen zum Aufstand auf

Bis zuletzt haben seine Unterstützer auf der ganzen Welt gebangt: Nach mehr als 40 Jahren Haft, einem Vierteljahrhundert erfolgloser Entlassungsanträge und monatelangem juristischen Gezerre wurde …

Weiterlesen

Karoline Preisler 11 - Wegen Zitats verurteilt - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität

Wer die Staatsräson vertritt, dürfte sich zwischen Polizisten gut aufgehoben fühlen: Karoline Preisler (FDP, Vordergrund Bildmitte). (Foto: C. Suthorn / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)

Journalist Jakob Reimann verliert vor Gericht gegen Israel-Fan

Wegen Zitats verurteilt

Karoline Preisler verkörpert seit 21 Monaten den antipalästinensischen deutschen Mainstream: Sie gibt sich als Einzelkämpferin gegen grassierenden Antisemitismus. Tatsächlich liegt die FDP-Politikerin voll auf Linie …

Weiterlesen

IMG 3154 - Anti-palästinensische Hetze und Gewalt in Langenau - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität
Die historische Wahrheit verstößt gegen die deutsche „Staatsräson“ – massives Polizeiaufgebot gegen eine kleine Mahnwache in Langenau. (Foto: privat)

Die historische Wahrheit verstößt gegen die deutsche „Staatsräson“ – massives Polizeiaufgebot gegen eine kleine Mahnwache in Langenau. (Foto: privat)

75-jähriger Aktivist wiederholt Ziel rechter Angriffe

Anti-palästinensische Hetze und Gewalt in Langenau

Ulrich Eckles Geschichte beginnt so wenig im Oktober 2023 wie der sogenannte „Palästina-Konflikt“ selbst. Der langjährige UNO- und EU-Beamte, geboren 1949, engagiert sich bereits seit …

Weiterlesen

Mesut Bayraktar zur deutschen Beteiligung an Israels Genozid

Die Wahrheit ist erschütternd

Seit einigen Tagen sind in den sozialen Medien Bilder von abgemagerten Kindern und Menschen aus Gaza zu sehen, erschöpfte Körper aus Gerippe und Haut, kurz …

Weiterlesen

Unsere Zeit