Haltung zurückgezogen
Am vergangenen Samstag diskutierte die Partei „Die Linke“ auf ihrem 10. Landesparteitag in Berlin über mehrere Anträge zum Thema Palästina. Ein Antrag forderte die Partei …
Helga Baumgarten im März 2010 auf einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung. Einst anerkannte Expertin, wird die Wissenschaftlerin seit dem Beginn des israelischen Völkermords in Gaza oft gecancelt. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Helga Baumgarten im März 2010 auf einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung. Einst anerkannte Expertin, wird die Wissenschaftlerin seit dem Beginn des israelischen Völkermords in Gaza oft gecancelt. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Cancel-Kampagne gegen Helga Baumgarten
Wenn es um Palästina geht, sind deutsche Politiker, Journalisten und Akademiker schnell dabei, Skandale zu erfinden, wo keine sind. So geschehen zuletzt in Halle, nachdem …
Waffen für den Völkermord
Mitte September wurden drei Frauen und zwei Männer festgenommen, die sich an Aktionen und einem Protestcamp gegen die israelische Rüstungsfirma Elbit in Ulm beteiligt hatten. …
Palästina-Solidarität in Deutschland ist jung, informiert und links
Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in …
Keine Ruhe für Merz
Auch in Zeiten angeblicher Waffenruhe steht die Bundesrepublik unerschütterlich an der Seite Israels und seiner Völkermordpolitik. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) findet, es gebe „keinen Grund …
Selbst Michael O’Flaherty, Menschenrechtskommissar des Europarats, kritisiert die Bundesregierung wegen exzessiver Polizeigewalt gegen Demonstranten. (Foto: Arno Mikkor, Aron Urb / Wikimedia Commons / CC BY 2.0)
Selbst Michael O’Flaherty, Menschenrechtskommissar des Europarats, kritisiert die Bundesregierung wegen exzessiver Polizeigewalt gegen Demonstranten. (Foto: Arno Mikkor, Aron Urb / Wikimedia Commons / CC BY 2.0)
Internationale Kritik an anti-palästinensischer Repression in Deutschland wächst
Seit mehr als zwei Jahren ist die Palästina-Solidaritätsbewegung in Deutschland massiven Repressionen ausgesetzt. Insbesondere die enthemmte Gewalt der Berliner Polizei gegen pro-palästinensische Demonstrationen ist zum …
Palästina braucht unsere Solidarität
Die DKP begrüßte in einer Erklärung vom 13. Oktober den Waffenstillstand im Gazastreifen, der bis zum Redaktionsschluss von UZ weitgehend anhielt. In der Erklärung heißt es: …
Der zweite Anlauf
Wenn es um die Kündigung von Palästina-Aktivisten geht, scheut das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) weder Mühen noch Kosten. Am 2. Oktober wurde vor dem Arbeitsgericht Dortmund die …
Flotilla geentert
Am Mittwochabend hat die israelische Armee die „Global Sumud Flotilla“ angegriffen und nach ersten Informationen zumindest das Flaggschiff „Alma“ und die „Adara“ abgefangen und geentert. …
Eine Boeing 757 der DHL auf dem Flughafen Leipzig/Halle. Dort werden Rüstungsgüter umgeschlagen, etwa nach Israel und in die Ukraine. (Foto: André Gerwing / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)
Eine Boeing 757 der DHL auf dem Flughafen Leipzig/Halle. Dort werden Rüstungsgüter umgeschlagen, etwa nach Israel und in die Ukraine. (Foto: André Gerwing / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)
Freigestellt wegen Friedensarbeit
Freie Meinungsäußerung? Das Logistikunternehmen DHL ist offenbar der Ansicht, für seine Beschäftigten gelte dieses Recht nicht. Am 23. September kündigte die Firma Christopher T. fristlos. …
100.000 gegen Völkermord
Am 27. September gingen in Berlin 100.000 Menschen auf die Straße, um gegen Völkermord und koloniale Besatzung in Palästina zu demonstrieren. Es war die bisher …
Gewerkschaften für Frieden
Die Aktivitäten der Friedensbewegung nehmen zu – in Solidarität mit Palästina und gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung. Sie setzt alles auf Hochrüstung und Kriegswirtschaft und …
Schuldig im Sinne der Anklage
Jetzt ist es amtlich: Eine von den Vereinten Nationen eingesetzte Untersuchungskommission hat festgestellt, dass Israel des Völkermords schuldig ist. „Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, …
Gemeinsam für Frieden
Die DKP unterstützt die Großdemonstrationen für Frieden am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart. Sie mobilisiert dazu mit einem eigenen Aufruf. Darin heißt es unter anderem: …
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„Es wird nicht still um uns!“
Nach einer Hetzkampagne gegen die palästinasolidarische Bewegung in Frankfurt am Main schlug die Stadtpolitik zu und ließ Anfang September das Internationalistische Zentrum (IZ) räumen. UZ …