Palästina-Solidarität

Palestine Action Protest London Saturday 6th September 13 - Alles Terroristen, oder was? - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität
Vor ihr hat sie Angst: Die britische Regierung hält die freundliche Dame im Vordergrund für eine gefährliche Terroristin. (Foto: indigonolan / Wikimedia Commons / CC BY 4.0)

Vor ihr hat sie Angst: Die britische Regierung hält die freundliche Dame im Vordergrund für eine gefährliche Terroristin. (Foto: indigonolan / Wikimedia Commons / CC BY 4.0)

Britannien und BRD: Palästina-Aktivisten kämpfen hinter Gittern

Alles Terroristen, oder was?

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Fünf Jahre lang hat die britische Gruppe Palestine Action (PA) weltweit von sich reden gemacht: Die Aktivisten griffen regelmäßig militärische Institutionen an, die im Zusammenhang …

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photo 2023 02 18 18 05 18 web - „Die Vorwürfe wurden aus Interviews konstruiert“ - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität
Kundgebung von Dar al Janub am 17. Februar 2023 in Wien (Foto: Dar al Janub)

Kundgebung von Dar al Janub am 17. Februar 2023 in Wien (Foto: Dar al Janub)
Antirassistischer Verein in Österreich sieht sich großangelegter Repressionskampagne ausgesetzt

„Die Vorwürfe wurden aus Interviews konstruiert“

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Dar al Janub (Haus des Südens, UZ) – Verein für antirassistische und friedenspolitische Initiative mit Sitz in Wien steht seit kurzem im Fokus der österreichischen …

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500401 Palaestina Recht - Meinungsfreiheit vs. Staatsräson - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität
Mit allen Mitteln verhinderte die Polizei die Durchführung des Berliner Palästina-Kongresses im vergangenen Jahr – ­rechtswidrig, wie nun das Verwaltungs­gericht entschied. (Foto: Montecruz Foto)

Mit allen Mitteln verhinderte die Polizei die Durchführung des Berliner Palästina-Kongresses im vergangenen Jahr – ­rechtswidrig, wie nun das Verwaltungs­gericht entschied. (Foto: Montecruz Foto)
Vom Palästina-Kongress zu „From the River to the Sea“: Verwaltungsgerichte urteilen (noch) unterschiedlich über Zulässigkeit von Repression

Meinungsfreiheit vs. Staatsräson

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Bei der Rechtsprechung zur Frage der Palästina-Solidarität ging es in der Woche vom 21. bis 27. November drunter und drüber. Das Oberverwaltungsgericht NRW gab mit seiner Entscheidung …

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Palestine Congress Berlin - Verwaltungsgericht und NGO verurteilen Repression in BRD - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität
Told you so: Die Auflösung des Palästina-Kongresses in Berlin am 12. April 2024 war rechtswidrig. Das hat jetzt auch das Verwaltungsgericht Berlin festgestellt. (Foto: Foto: Palästina Kongress)

Told you so: Die Auflösung des Palästina-Kongresses in Berlin am 12. April 2024 war rechtswidrig. Das hat jetzt auch das Verwaltungsgericht Berlin festgestellt. (Foto: Foto: Palästina Kongress)
Staatsräson gegen Grundrechte

Verwaltungsgericht und NGO verurteilen Repression in BRD

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Als der Autor dieses Beitrags am 16. Mai 2024 im Zuge des Verbots von Palästina Solidarität Duisburg (PSDU) eine Hausdurchsuchung über sich ergehen lassen musste, …

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1280px Flickr boellstiftung Podium Transformation Palaestina 4 - Cancel-Kampagne gegen Helga Baumgarten - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität
Helga Baumgarten im März 2010 auf einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung. Einst anerkannte Expertin, wird die Wissenschaftlerin seit dem Beginn des israelischen Völkermords in Gaza oft gecancelt. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)

Helga Baumgarten im März 2010 auf einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung. Einst anerkannte Expertin, wird die Wissenschaftlerin seit dem Beginn des israelischen Völkermords in Gaza oft gecancelt. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)

Vortragsreihe mit Hindernissen

Cancel-Kampagne gegen Helga Baumgarten

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Wenn es um Palästina geht, sind deutsche Politiker, Journalisten und Akademiker schnell dabei, Skandale zu erfinden, wo keine sind. So geschehen zuletzt in Halle, nachdem …

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440303 Elbit - Waffen für den Völkermord - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität
Solidarische Prozessbegleitung vor dem Amtsgericht in Stuttgart (27. Oktober 2025) (Foto: Christa Hourani)

Solidarische Prozessbegleitung vor dem Amtsgericht in Stuttgart (27. Oktober 2025) (Foto: Christa Hourani)
Nach Protest gegen Rüstungsfirma sitzen fünf Aktivisten in Untersuchungshaft

Waffen für den Völkermord

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Mitte September wurden drei Frauen und zwei Männer festgenommen, die sich an Aktionen und einem Protestcamp gegen die israelische Rüstungsfirma Elbit in Ulm beteiligt hatten. …

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250404 Soli Gaza 1 - Palästina-Solidarität in Deutschland ist jung, informiert und links - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität
Alles Antisemiten? Ganz und gar nicht, stellt eine Studie der Uni Marburg fest: Wer für Solidarität mit Palästina demonstriert, ist links und gebildet. (Foto: Uwe Bitzel)

Alles Antisemiten? Ganz und gar nicht, stellt eine Studie der Uni Marburg fest: Wer für Solidarität mit Palästina demonstriert, ist links und gebildet. (Foto: Uwe Bitzel)
Neue Studie widerspricht herrschendem Narrativ

Palästina-Solidarität in Deutschland ist jung, informiert und links

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Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in …

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Informal meeting of justice and home affairs ministers. Arrivals Justice Michael OFlaherty 35715448476 - Internationale Kritik an anti-palästinensischer Repression in Deutschland wächst - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität
Selbst Michael O’Flaherty, Menschenrechtskommissar des Europarats, kritisiert die Bundesregierung wegen exzessiver Polizeigewalt gegen Demonstranten. (Foto: Arno Mikkor, Aron Urb / Wikimedia Commons / CC BY 2.0)

Selbst Michael O’Flaherty, Menschenrechtskommissar des Europarats, kritisiert die Bundesregierung wegen exzessiver Polizeigewalt gegen Demonstranten. (Foto: Arno Mikkor, Aron Urb / Wikimedia Commons / CC BY 2.0)

UN-Expertengruppe stellt sich hinter Palästina-Solidaritätsbewegung

Internationale Kritik an anti-palästinensischer Repression in Deutschland wächst

Categories Blog, Politik

Seit mehr als zwei Jahren ist die Palästina-Solidaritätsbewegung in Deutschland massiven Repressionen ausgesetzt. Insbesondere die enthemmte Gewalt der Berliner Polizei gegen pro-palästinensische Demonstrationen ist zum …

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Boeing 757 236SF cn 23710 G BMRA 2023 04 11 Andre Gerwing Collection ID 020308 - Freigestellt wegen Friedensarbeit - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität
Eine Boeing 757 der DHL auf dem Flughafen Leipzig/Halle. Dort werden Rüstungsgüter umgeschlagen, etwa nach Israel und in die Ukraine. (Foto: André Gerwing / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)

Eine Boeing 757 der DHL auf dem Flughafen Leipzig/Halle. Dort werden Rüstungsgüter umgeschlagen, etwa nach Israel und in die Ukraine. (Foto: André Gerwing / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)

Nach Kündigung durch DHL: Solidarität für ver.di-Vertrauensmann Christopher T. in Leipzig

Freigestellt wegen Friedensarbeit

Categories Blog, Wirtschaft & Soziales

Freie Meinungsäußerung? Das Logistikunternehmen DHL ist offenbar der Ansicht, für seine Beschäftigten gelte dieses Recht nicht. Am 23. September kündigte die Firma Christopher T. fristlos. …

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