Schuldig im Sinne der Anklage
Jetzt ist es amtlich: Eine von den Vereinten Nationen eingesetzte Untersuchungskommission hat festgestellt, dass Israel des Völkermords schuldig ist. „Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, …
Gemeinsam für Frieden
Die DKP unterstützt die Großdemonstrationen für Frieden am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart. Sie mobilisiert dazu mit einem eigenen Aufruf. Darin heißt es unter anderem: …
„Es wird nicht still um uns!“
Nach einer Hetzkampagne gegen die palästinasolidarische Bewegung in Frankfurt am Main schlug die Stadtpolitik zu und ließ Anfang September das Internationalistische Zentrum (IZ) räumen. UZ …
Für den Frieden auf die Straße!
Heute steht die Menschheit erneut vor der Wahl zwischen Frieden und Krieg. 80 Jahre nach Ende des vom faschistischen Deutschland entfachten Weltkriegs wird die Lehre …
Zum Friedensfest nach Dortmund
In Dortmund endet am Samstag ein engagierter Wahlkampf der DKP mit einem großen Friedensfest in der Nordstadt. Die DKP kandidiert bei der Kommunalwahl am Sonntag …
Auf die Straße – jetzt!
Am 5. September hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Etat für dieses Jahr verabschiedet. Er muss nun noch vom Bundestag beschlossen werden. Er ist verbunden …
Viel Zuspruch
Etwa 450 Menschen haben am Samstag in Essen gegen die israelische Völkermord-, Hunger- und Vertreibungspolitik gegenüber Palästina demonstriert. Das Bündnis Palästina Solidarität Essen hatte zu …
Von Frankfurt bis nach Gaza
Von nichts anderem als einer Hetzkampagne muss man sprechen, wenn man sich die Berichte bürgerlicher Medien und die Stellungnahmen etablierter Parteien und Institutionen anschaut, die …
Nachrichten vs. Propaganda
Wenn man in diesen Zeiten das Radio oder den Fernseher anmacht oder einen Blick in die bürgerlichen Zeitungen wirft, fragt man sich häufig, ob sich …
Familientradition Fortschritt
Mitglieder und Freunde der DKP Duisburg und SDAJ Duisburg haben sich am Samstag zum Sommerfest im Falkenheim Duissern getroffen. Aktive aus Bündnissen, in denen die …
Groß für Gaza
Am Ende hat all die Repression nichts gebracht: Nach einer Hetzkampagne, die unter anderem von der israelischen Botschaft mittels gefälschter Fotos befeuert wurde, hatte das …
Mit Fake-News gegen Versammlungsrecht
Am kommenden Samstag soll in Frankfurt am Main die zweite „United4Gaza“-Demonstration stattfinden: 5.000 Teilnehmer sind angemeldet, gerechnet wird mit mehr. In Berlin hatten sich im …
Für den Frieden – jetzt!
In vielen Orten finden im September Demonstrationen und Kundgebungen gegen den Völkermord in Gaza statt. In Berlin wird es am 13. September (14 Uhr, Brandenburger Tor) eine …
Ausgerechnet hier sollen Kufiyas verboten sein? Denkmal von Fritz Cremer vor dem Glockenturm in der Gedenkstätte Buchenwald (Foto: FrDr / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Ausgerechnet hier sollen Kufiyas verboten sein? Denkmal von Fritz Cremer vor dem Glockenturm in der Gedenkstätte Buchenwald (Foto: FrDr / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Gericht folgt Gedenkstätte
Weil ihr der Zugang zur KZ-Gedenkstätte Buchenwald aufgrund ihrer Kufiya verwehrt wurde, hat Anna M., deutsche Kommunistin mit jüdischen Wurzeln, Klage eingereicht – und im …
Im Gegensatz zum Auswärtigen Amt sieht das Bundesverfassungsgericht in einem nicht einmal zwei Jahre alten Kleinkind keine „Gefährdung für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“ (Symbolbild). (Foto: Marco Verch / CCNULL / CC BY 2.0)
Im Gegensatz zum Auswärtigen Amt sieht das Bundesverfassungsgericht in einem nicht einmal zwei Jahre alten Kleinkind keine „Gefährdung für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“ (Symbolbild). (Foto: Marco Verch / CCNULL / CC BY 2.0)
Bundesverfassungsgericht: Kleinkind keine „Sicherheitsbedrohung“
Seit 2018 arbeitet B. M. als ausgebildete Krankenschwester in Frankfurt am Main. Die Palästinenserin hat einen jordanischen Pass und zählt zu den in der deutschen …