Waffen für den Völkermord
Mitte September wurden drei Frauen und zwei Männer festgenommen, die sich an Aktionen und einem Protestcamp gegen die israelische Rüstungsfirma Elbit in Ulm beteiligt hatten. …
Palästina-Solidarität in Deutschland ist jung, informiert und links
Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in …
Keine Ruhe für Merz
Auch in Zeiten angeblicher Waffenruhe steht die Bundesrepublik unerschütterlich an der Seite Israels und seiner Völkermordpolitik. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) findet, es gebe „keinen Grund …
Selbst Michael O’Flaherty, Menschenrechtskommissar des Europarats, kritisiert die Bundesregierung wegen exzessiver Polizeigewalt gegen Demonstranten. (Foto: Arno Mikkor, Aron Urb / Wikimedia Commons / CC BY 2.0)
Selbst Michael O’Flaherty, Menschenrechtskommissar des Europarats, kritisiert die Bundesregierung wegen exzessiver Polizeigewalt gegen Demonstranten. (Foto: Arno Mikkor, Aron Urb / Wikimedia Commons / CC BY 2.0)
Internationale Kritik an anti-palästinensischer Repression in Deutschland wächst
Seit mehr als zwei Jahren ist die Palästina-Solidaritätsbewegung in Deutschland massiven Repressionen ausgesetzt. Insbesondere die enthemmte Gewalt der Berliner Polizei gegen pro-palästinensische Demonstrationen ist zum …
Palästina braucht unsere Solidarität
Die DKP begrüßte in einer Erklärung vom 13. Oktober den Waffenstillstand im Gazastreifen, der bis zum Redaktionsschluss von UZ weitgehend anhielt. In der Erklärung heißt es: …
Der zweite Anlauf
Wenn es um die Kündigung von Palästina-Aktivisten geht, scheut das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) weder Mühen noch Kosten. Am 2. Oktober wurde vor dem Arbeitsgericht Dortmund die …
Flotilla geentert
Am Mittwochabend hat die israelische Armee die „Global Sumud Flotilla“ angegriffen und nach ersten Informationen zumindest das Flaggschiff „Alma“ und die „Adara“ abgefangen und geentert. …
Eine Boeing 757 der DHL auf dem Flughafen Leipzig/Halle. Dort werden Rüstungsgüter umgeschlagen, etwa nach Israel und in die Ukraine. (Foto: André Gerwing / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)
Eine Boeing 757 der DHL auf dem Flughafen Leipzig/Halle. Dort werden Rüstungsgüter umgeschlagen, etwa nach Israel und in die Ukraine. (Foto: André Gerwing / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)
Freigestellt wegen Friedensarbeit
Freie Meinungsäußerung? Das Logistikunternehmen DHL ist offenbar der Ansicht, für seine Beschäftigten gelte dieses Recht nicht. Am 23. September kündigte die Firma Christopher T. fristlos. …
100.000 gegen Völkermord
Am 27. September gingen in Berlin 100.000 Menschen auf die Straße, um gegen Völkermord und koloniale Besatzung in Palästina zu demonstrieren. Es war die bisher …
Gewerkschaften für Frieden
Die Aktivitäten der Friedensbewegung nehmen zu – in Solidarität mit Palästina und gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung. Sie setzt alles auf Hochrüstung und Kriegswirtschaft und …
Schuldig im Sinne der Anklage
Jetzt ist es amtlich: Eine von den Vereinten Nationen eingesetzte Untersuchungskommission hat festgestellt, dass Israel des Völkermords schuldig ist. „Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, …
Gemeinsam für Frieden
Die DKP unterstützt die Großdemonstrationen für Frieden am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart. Sie mobilisiert dazu mit einem eigenen Aufruf. Darin heißt es unter anderem: …
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„Es wird nicht still um uns!“
Nach einer Hetzkampagne gegen die palästinasolidarische Bewegung in Frankfurt am Main schlug die Stadtpolitik zu und ließ Anfang September das Internationalistische Zentrum (IZ) räumen. UZ …
Für den Frieden auf die Straße!
Heute steht die Menschheit erneut vor der Wahl zwischen Frieden und Krieg. 80 Jahre nach Ende des vom faschistischen Deutschland entfachten Weltkriegs wird die Lehre …
Zum Friedensfest nach Dortmund
In Dortmund endet am Samstag ein engagierter Wahlkampf der DKP mit einem großen Friedensfest in der Nordstadt. Die DKP kandidiert bei der Kommunalwahl am Sonntag …