Palästina-Solidarität

1601 457715521 - Rechtsweg ausgeschlossen - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität

Am Samstag demonstrierten 9.000 Menschen gegen das Verbot. Eine juristische Gegenwehr wurde verhindert. (Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer)

Am Samstag demonstrierten 9.000 Menschen gegen das Verbot. Eine juristische Gegenwehr wurde verhindert. (Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer)
Mit der Auflösung des Palästina-Kongresses erreicht die Repression eine neue Stufe

Rechtsweg ausgeschlossen

Es gab Zeiten, in denen die Herrschenden in diesem Land zumindest bei öffentlichen Auftritten viel Wert auf einen „demokratischen Rechtsstaat“ legten. Zugegeben, das war manchmal …

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160402 Leon - „Die BRD gehört auf die Anklagebank“ - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität

Nach Ende des Prozesses fand eine Soli-Kundgebung vor dem Amtsgericht statt. (Foto: Henning von Stoltzenberg)

Nach Ende des Prozesses fand eine Soli-Kundgebung vor dem Amtsgericht statt. (Foto: Henning von Stoltzenberg)
Aktivist nach propalästinensischer Demonstration verurteilt. Solidarität soll „öffentlichen Frieden“ gestört haben

„Die BRD gehört auf die Anklagebank“

Am Ende ging es vor dem Amtsgericht Duisburg am vergangenen Mittwoch ganz schnell. Der Palästina-Aktivist Leon W. wurde zu 60 Tagessätzen á 15 Euro verurteilt. …

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391625764 17869831097994308 5926916944234082848 n - Gefährlicher Präzedenzfall - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität

Die massive polizeiliche Repression gegen Menschen, die mit Palästina solidarisch sind, ist ein Ausdruck des verschärften reaktionären Staatsumbaus in der BRD. (Foto: Palästina-Solidarität Duisburg)

Die massive polizeiliche Repression gegen Menschen, die mit Palästina solidarisch sind, ist ein Ausdruck des verschärften reaktionären Staatsumbaus in der BRD. (Foto: Palästina-Solidarität Duisburg)
Mit dem Verbot des Palästina-Kongress erreicht die Repression eine neue Stufe

Gefährlicher Präzedenzfall

Unter dem Motto „Wir klagen an!“ wurde der Palästina-Kongress in Berlin vor einigen Monaten von einem Bündnis von Solidaritätsorganisationen und politischen Gruppierungen angekündigt. Kurz darauf …

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Das Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin steht in einer Reihe mit anderen Versuchen, Kriegsgegner und Regierungskritiker mundtot zu machen. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Erklärung der DKP zum Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin

Solidarität lässt sich nicht verbieten!

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen das haltlose Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin. „Wenn es um die Solidarität mit Palästina und den Widerstand gegen …

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image - Frieden und Gerechtigkeit erzwingen! - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität
Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum IGH-Verfahren gegen Deutschland

Frieden und Gerechtigkeit erzwingen!

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft anlässlich der derzeit stattfindenden Verhandlung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) zu Protesten gegen die Beteiligung Deutschlands am Völkermord in …

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1411 01 Titel WEB - Solidarität trotzt Gegenwind - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität

Tausende demonstrierten Ostern für Frieden und Abrüstung und gegen den Völkermord in Gaza – hier in Köln (Foto: Manuela Hillekamps/R-mediabase.eu)

Tausende demonstrierten Ostern für Frieden und Abrüstung und gegen den Völkermord in Gaza – hier in Köln (Foto: Manuela Hillekamps/R-mediabase.eu)
Der Kampf für Palästina ist hierzulande auch ein Kampf um Meinungsfreiheit

Solidarität trotzt Gegenwind

Weit mehr als 30.000 Tote in Gaza, totgebombte humanitäre Helfer und Verfahren wegen Völkermord in Gaza scheinen die deutsche Bundesregierung nicht zu beeindrucken. Sie liefert weiterhin …

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140401 Buko1 - Für die Rechte der Jugend - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität

Laut für den Frieden und klar an der Seite Palästinas: Die rund 150 Delegierten des SDAJ-Bundeskongresses. (Foto: Johannes Hör)

Laut für den Frieden und klar an der Seite Palästinas: Die rund 150 Delegierten des SDAJ-Bundeskongresses. (Foto: Johannes Hör)
SDAJ beschloss in Nürnberg programmatische Grundlage und wählte neuen Vorstand

Für die Rechte der Jugend

Am Osterwochenende trafen sich in Nürnberg rund 150 Delegierte der SDAJ zum 26. Bundeskongress des sozialistischen Jugendverbandes. Drei Tage diskutierten sie intensiv über eine neue …

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131501 Essen - Solidarität mit Palästina - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität

DKP Essen: „Waffenlieferungen sind Beihilfe zum Völkermord“ (Foto: privat)

DKP Essen: „Waffenlieferungen sind Beihilfe zum Völkermord“ (Foto: privat)
DKP und SDAJ sind auf der Straße gegen den Völkermord in Gaza

Solidarität mit Palästina

In vielen Städten beteiligen sich DKP und SDAJ an Aktionen gegen den Völkermord in Gaza. In Bochum gehörte die SDAJ am 22. März zu den …

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090101 Gaza - Kein Verständnis für Israel - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität

Palästinensisches Kind auf der Flucht im zerstörten Gaza. (Foto: FNA)

Palästinensisches Kind auf der Flucht im zerstörten Gaza. (Foto: FNA)
Trotz internationaler Proteste hält Netanjahus Kriegskabinett an Zerstörungsplänen für Rafah fest

Kein Verständnis für Israel

Helle Aufregung um die Berlinale: Internationale Filmschaffende und Mitglieder der Jury wagen es, bei der Preisverleihung am vergangenen Samstag ihre Solidarität mit Palästina zu bekunden, …

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0909 encounters - Völkermord im Tiny House - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität

Nicht nur Ben Russell (links) stellte sich bei der Preisverleihung der Berlinale klar auf die Seite der Palästinenser. (Foto: © Richard Hübner / Berlinale 2024)

Nicht nur Ben Russell (links) stellte sich bei der Preisverleihung der Berlinale klar auf die Seite der Palästinenser. (Foto: © Richard Hübner / Berlinale 2024)
Beim Thema Gaza mäandert die Berlinale zwischen Staatsräson und Wahrheit. Presse und Politik eskalieren

Völkermord im Tiny House

Im Vorfeld der Berlinale-Eröffnung hat es viel Aufregung vor allem um ein Thema gegeben. Werden AfD-Abgeordnete eingeladen? Ja? Nein? Vielleicht? Passend zum Händchenhalten allerorts wurde …

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Zu den Reaktionen deutscher Politiker auf Palästina-solidarische Äußerungen auf der Berlinale

Skandal in Berlin

Durch die deutsche Medienlandschaft geht wieder mal ein unheilvolles Raunen. „Skandal“ tönt es, nachdem es beim Internationalen Filmfest Berlinale einige Künstler gewagt hatten, ihre Meinung …

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041101 DSC09066 - Solidarität statt Zensur - Palästina-Solidarität - Palästina-Solidarität

Auch die Literaturnobelpreisträgerin Annie Ernaux gehört zu den Boykotteuren. (Foto: © Nobel Prize Outreach Photo: Clément Morin.)

Auch die Literaturnobelpreisträgerin Annie Ernaux gehört zu den Boykotteuren. (Foto: © Nobel Prize Outreach Photo: Clément Morin.)
„Strike Germany“ boykottiert den deutschen Kulturbetrieb

Solidarität statt Zensur

Es raschelt mal wieder überaus empört im deutschen Blätterwald. Deutschland bestreiken? Wer erlaubt sich denn so was? Gemeint sind aber diesmal weder böse Angestellte im …

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Unsere Zeit