reaktionär-militaristischer Staatsumbau

020201 53706879791 4053992429 k - Widerstandswunder - reaktionär-militaristischer Staatsumbau - reaktionär-militaristischer Staatsumbau
Die Bundesregierung schafft so einiges (ab). (Foto: Mark Bollhorst / INSM)

Die Bundesregierung schafft so einiges (ab). (Foto: Mark Bollhorst / INSM)

Was uns 2026 droht und was wir brauchen

Widerstandswunder

Arbeitsplatzvernichtung, Lohnraub, Sozialabbau – 2025 war von einem Frontalangriff auf die Inte­ressen der Lohnabhängigen geprägt. Und das neue Jahr fängt so an, wie das alte geendet …

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020401 Gesetze 2026 - Von Aufrüstung bis Zensur - reaktionär-militaristischer Staatsumbau - reaktionär-militaristischer Staatsumbau
Verladung von Panzerhaubitzen auf Züge – die Bundesregierung will kriegstüchtige Infrastruktur, massive Hochrüstung und Ruhe an der Heimatfront. (Foto: Bundeswehr / Marco Dorow)

Verladung von Panzerhaubitzen auf Züge – die Bundesregierung will kriegstüchtige Infrastruktur, massive Hochrüstung und Ruhe an der Heimatfront. (Foto: Bundeswehr / Marco Dorow)

Im Jahr 2026 sollen zahlreiche Gesetze für den reaktionär-militaristischen Umbau beschlossen werden. Eine Übersicht

Von Aufrüstung bis Zensur

Das neue Jahr steht im Zeichen des reaktionär-militaristischen Gesellschaftsumbaus, weiterer Milliarden für die Hochrüstung und überlanger Gesetzestitel. Der Bundestag wird am 15. Januar über den im …

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020501 Polizeigesetz Berlin - Polizeistadt Berlin - reaktionär-militaristischer Staatsumbau - reaktionär-militaristischer Staatsumbau
Hochgerüstete Polizisten gegen Demonstranten – die Art von Stadtbild, die dem Senat und der Bundesregierung gefällt. (Foto: Montecruz Foto)

Hochgerüstete Polizisten gegen Demonstranten – die Art von Stadtbild, die dem Senat und der Bundesregierung gefällt. (Foto: Montecruz Foto)

Überwachung und Spionage mit KI: Die Novelle der Berliner Polizeigesetze hat es in sich

Polizeistadt Berlin

Linksliberalen galt Berlin als ein eher freiheitsliebendes Biotop, auch in Bezug auf die Polizei- und Ordnungsgesetze. Richtig ist, dass die Vorreiter der reaktionärsten und repressivsten …

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form pm - Solidarität ist unkündbar! - reaktionär-militaristischer Staatsumbau - reaktionär-militaristischer Staatsumbau
Erklärung der DKP zur Kündigung der DKP-Konten durch die GLS-Bank

Solidarität ist unkündbar!

Die GLS-Bank hat zum 31. Dezember die Konten des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) sowie zahlreicher Gliederungen gekündigt. Vorgeschoben werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) …

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Was passiert zur Zeit in den imperialistischen Hauptmächten? Eine Anmerkung zur Bedeutung klarer Analyse und Begrifflichkeit

Faschismus oder militaristisch-reaktionärer Staatsumbau?

Nach den faschistischen Verbrechen der Jahre 1933 bis 1945 ist es verständlich, dass der Begriff „Faschismus“ schnell auf politische Bewegungen geklebt wird, die bekämpft werden müssen. …

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380401 Jaeger - Konfrontativer Jäger - reaktionär-militaristischer Staatsumbau - reaktionär-militaristischer Staatsumbau
Schon in der Vergangenheit der Mann fürs Grobe: der neue BND-Chef Martin ­Jäger neben Bundeskanzler Friedrich Merz (rechts). (Foto: Bundesregierung/Sandra Steins)

Schon in der Vergangenheit der Mann fürs Grobe: der neue BND-Chef Martin ­Jäger neben Bundeskanzler Friedrich Merz (rechts). (Foto: Bundesregierung/Sandra Steins)

Kanzler wechselt Chef des Bundesnachrichtendienstes aus

Konfrontativer Jäger

Sie haben ihn nach Rom abgeschoben. Bruno Kahl, 63 Jahres alt und bislang Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), darf nun in einer Art Vorruhestandsregelung seine letzten Dienstjahre …

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380801 Kommunalrecht - Unter Kontrolle - reaktionär-militaristischer Staatsumbau - reaktionär-militaristischer Staatsumbau
Besser ist das. Die Worte, die Schiller dem schwedischen Unterhändler Wrangel in den Mund legte, zeigen auch die Richtung auf, in der sich die kommunale Demokratie entwickelt. (Grafik: public domain)

Besser ist das. Die Worte, die Schiller dem schwedischen Unterhändler Wrangel in den Mund legte, zeigen auch die Richtung auf, in der sich die kommunale Demokratie entwickelt. (Grafik: public domain)

Neues Kommunalrecht in Nordrhein-Westfalen schränkt Rechte von Ratsmitgliedern und kleinen Parteien ein

Unter Kontrolle

Manchmal gehen auch den öffentlich-rechtlichen Redaktionen die Ideen aus. „Die kommunale Demokratie lebt“, mehr fiel den Kollegen von „Tagesschau.de“ nicht ein, um in ihren Beitrag …

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form pm - Für den Frieden auf die Straße! - reaktionär-militaristischer Staatsumbau - reaktionär-militaristischer Staatsumbau
Aufruf der DKP zu den Protesten am 3. Oktober 2025

Für den Frieden auf die Straße!

Heute steht die Menschheit erneut vor der Wahl zwischen Frieden und Krieg. 80 Jahre nach Ende des vom faschistischen Deutschland entfachten Weltkriegs wird die Lehre …

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350401 Ludwigshafen - Betreutes Wählen - reaktionär-militaristischer Staatsumbau - reaktionär-militaristischer Staatsumbau

Hat gut lachen: Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck fragte den Verfassungsschutz nach einem „Gutachten“ gegen ­Joachim Paul. Sie selbst tritt bei der Wahl nicht mehr an. (Foto: Sven Mandel / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

„Verfassungstreue“: Nach Ausschluss von AfD-Oberbürgermeisterkandidat in Ludwigshafen sind auch linke Wahlantritte gefährdet

Betreutes Wählen

Auf den 122.000 Wahlzetteln zur Oberbürgermeisterwahl am 21. September 2025 in Ludwigshafen wird der Name des AfD-Kandidaten Joachim Paul nicht erscheinen. Auf seine Beschwerde hin entschied …

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290501 Einleitung Frieden - Konsequent im Friedenskampf - reaktionär-militaristischer Staatsumbau - reaktionär-militaristischer Staatsumbau
Die DKP als Teil des Bündnisses bei der großen Friedensdemonstration am 3. Oktober 2024 in Berlin (Foto: Martina Lennartz)

Die DKP als Teil des Bündnisses bei der großen Friedensdemonstration am 3. Oktober 2024 in Berlin (Foto: Martina Lennartz)

Im Bündnis und mit klarer Haltung: Kommunisten gegen NATO, Rechtsentwicklung und Imperialismus

Konsequent im Friedenskampf

Auf dem 26. Parteitag der DKP tauschten die Delegierten in drei Blöcken Erfahrungen zu den Schwerpunkten Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Kommunalpolitik und Friedens- und Bündnisarbeit aus. Im …

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270401 Rechtsstaat - Gesinnungskorrektur - reaktionär-militaristischer Staatsumbau - reaktionär-militaristischer Staatsumbau
Wer nicht brav ist, kriegt Besuch: 1.000 Beamte machten in der vergangenen Woche Jagd auf die Urheber abweichender Äußerungen. (Foto: Bundespolizei)

Wer nicht brav ist, kriegt Besuch: 1.000 Beamte machten in der vergangenen Woche Jagd auf die Urheber abweichender Äußerungen. (Foto: Bundespolizei)

Bundesweite Razzien gegen „Hass und Hetze“. Gerichte rätseln, was von ihnen erwartet wird

Gesinnungskorrektur

Am 25. Juni, Punkt 6 Uhr: energisches Klingeln und Klopfen an der Haustür, Kripo in Sollstärke, acht Mann hoch. Ach ja, Mittwoch vergangener Woche war wieder Bundeseinschüchterungstag, …

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Unsere Zeit