Staatsschutz

Blog Frankfurt - „Für wie blöd halten die uns eigentlich?!“ - Staatsschutz - Staatsschutz
Aygül Klein, der ehemalige Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann, und Iris Schaffrina (von links nach rechts) kandidieren auf den vorderen Listenplätzen der Bürgerinitiative „Frankfurt – Sozial!“ (Foto: Georg Klein)

Aygül Klein, der ehemalige Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann, und Iris Schaffrina (von links nach rechts) kandidieren auf den vorderen Listenplätzen der Bürgerinitiative „Frankfurt – Sozial!“ (Foto: Georg Klein)
Trotz Intrige und Sabotageversuchen: „Frankfurt – Sozial!“ zur Kommunalwahl zugelassen

„Für wie blöd halten die uns eigentlich?!“

Categories Blog, Kommunalpolitik |

Am 15. März wird in Frankfurt am Main ein neues Stadtparlament gewählt. Mit dabei ist die Bürgerinitiative „Frankfurt – Sozial!“, die auch von der DKP …

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400401 Politstalking - Mein Tanzbereich, dein Tanzbereich - Staatsschutz - Staatsschutz
Vorsichtig annähern, immer schön lächeln und kein böses Wort. Spitzenpolitiker wie Friedrich Merz (CDU) genießen bald besonderen Schutz. (Foto: Tobias Koch via © Deutscher Bundestag)

Vorsichtig annähern, immer schön lächeln und kein böses Wort. Spitzenpolitiker wie Friedrich Merz (CDU) genießen bald besonderen Schutz. (Foto: Tobias Koch via © Deutscher Bundestag)
Politiker sollen vor Kritik und vor „psychischer Belastung“ geschützt werden

Mein Tanzbereich, dein Tanzbereich

Categories Politik |

Wenn’s mit neuen Gesetzen zum Schutz vor „Desinformation“, „Verächtlichmachung“ und Kriegstüchtigkeitsleugnern schnell gehen muss, schaltet sich der Bundeskanzler auch schon mal selbst ein. Am 27. September …

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Ausgeforscht wurden vor allem auch linke Jugendzentren … (Foto: Foto: Florian Bausch/flickr.com/CC BY-SA 2.0/www.flickr.com/photos/fbausch/5672771661)
Ausgeforscht Wurden Vor Allem Auch Linke Jugendzentren … (foto: Foto: Florian Bausch/flickr.com/cc By Sa 2.0/www.flickr.com/photos/fbausch/5672771661)

Ausgeforscht Wurden Vor Allem Auch Linke Jugendzentren … (foto: Foto: Florian Bausch/flickr.com/cc By Sa 2.0/www.flickr.com/photos/fbausch/5672771661)
Linke verstärkt Opfer polizeilicher Spitzelattacken aus dem In- und Ausland

Im Visier der Spione

Categories Politik |

Verschiedene Abgeordnete der Linkspartei haben sich in der vergangenen Woche erneut gegen den Einsatz verdeckter Polizeispitzel in der politischen Linken gewandt und die Aufklärung vergangener …

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