Wahlen

Die DKP brachte soziale Fragen in den Wahlkampf ein. Infostand der DKP am 13. Mai in Essen-Steele. (Foto: Peter Köster)
Die Dkp Brachte Soziale Fragen In Den Wahlkampf Ein. Infostand Der Dkp Am 13. mai In Essen Steele. (foto: Peter Köster)

Die Dkp Brachte Soziale Fragen In Den Wahlkampf Ein. Infostand Der Dkp Am 13. mai In Essen Steele. (foto: Peter Köster)

Erklärung der DKP Bezirke Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen zum Ausgang der Landtagswahlen

Rechtsruck in NRW

Das Ergebnis der NRW-Landtagswahl bedeutet einen dramatischen politischen Rechtsruck mit deutlicher Signalwirkung für die Bundestagswahl im September. Die SPD kassierte mit 31,4 Prozent ihr historisch …

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BDI sagt, wo es nach dem Herbst langzugehen hat

So sprechen die Herren

Pünktlich zum beginnenden Bundestagswahlkampf „bietet“ der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) sage und schreibe 173 Handlungsempfehlungen zu indus­trierelevanten Politikfeldern an. Sein Ziel ist es „in …

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Auf abschüssiger Bahn. Martin Schulz nach der Wahlniederlage in Kiel (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/spd-sh/21487974329]SPD Schleswig-Holstein[/url])

Auf abschüssiger Bahn. Martin Schulz nach der Wahlniederlage in Kiel(Foto: SPD Schleswig-Holstein / Lizenz: CC BY 2.0)

Regierungsparteien klammern die Gerechtigkeitsfrage wieder aus

Organisierter Rechtsdrall

Bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein am vergangenen Sonntag überholte die CDU mit knapp 5 Prozentpunkten Abstand die SPD. Die FDP gewann die meisten Stimmen dazu. …

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