Wahlsiege aberkannt

Mehr als eine Woche nach der Kommunalwahl in der Türkei hat die Wahlkommission sechs Bürgermeistern der HDP den Sieg aberkannt. Sie sollen durch die jeweils zweitplatzierten Kandidaten der Regierungspartei AKP ersetzt werden. Laut Wahlkommission waren die Bürgermeister zuvor per Dekret aus dem Staatsdienst entlassen worden und deshalb für das Amt nicht geeignet. Mit Verspätung konnte der neugewählte Bürgermeister von Dersim, der Kommunist Mehmet Fatih Macoglu, am Freitag vergangener Woche sein Amt antreten. Die türkische Wahlbehörde hatte ihn am Vortag an der Übernahme gehindert und dies mit „Sicherheitsbedenken“ begründet, berichtete die britische Tageszeitung „Morning Star“.

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"Wahlsiege aberkannt", UZ vom 18. April 2019



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