Videokonferenz des Branchentreffens

Aktiv trotz Corona

Das Branchentreffen Gesundheit der DKP ist eine Arbeitsgruppe der Kommission Betrieb und Gewerkschaft beim Parteivorstand der DKP, in der sich Beschäftigte aus dem Gesundheitswesen und Aktive aus Bündnissen austauschen und beraten. Aufgrund der aktuellen Situation musste das Treffen am 4. April als Videokonferenz durchgeführt werden.

Die Berichte aus den vertretenen Krankenhäusern und Seniorenzentren zeigten auf, dass das Bild von der Ruhe vor dem Sturm noch passt, es aber deutlich windiger wird. Bereits jetzt zeigt sich, dass die Einrichtungen nur zum Teil auf deutlich mehr Infizierte und Intensivpatienten vorbereitet sind. Zu groß war der Raubbau an Personal und Versorgungseinrichtungen in den letzten 20 Jahren. Die Sorge der Beschäftigten ist entsprechend groß und wird durch den gesetzlichen Abbau ihrer Schutzrechte wie die Lockerung des Arbeitszeitgesetzes und die Aussetzung der minimalen Personalvorgaben noch erhöht. In den Seniorenzentren wurde erst viel zu spät mit den Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung der Infektion begonnen, in Kombination mit den zunehmenden Sterbefällen dort steigt die Angst der Bewohnerinnen, Bewohner und Beschäftigten.

Nach einer Vorstellung und Bewertung der aktuellen Gesetze der Bundes- und Landesregierungen, die primär die Frage beantworten, wie die Krankenhäuser und Konzerne ohne wirtschaftlichen Schaden durch die Krise kommen, wurde noch deutlicher, wie groß die Aufgaben der Genossinnen und Genossen der DKP, der Betriebs- und Personalräte und Gewerkschaften gerade sind. Und auch die kollektive Arbeit der Partei muss zur Unterstützung der betrieblichen Arbeit in dieser herausfordernden Zeit sichergestellt werden.

Es bedarf trotz der Einschränkungen durch die Kontakt- und Ausgangsbegrenzungen einer kontinuierlichen politischen und gewerkschaftlichen Arbeit in den Betrieben. Betriebs- und Personalräte sowie Vertrauensleute sind noch mehr gefordert, die Schutzrechte für die Beschäftigten zu verteidigen und den Arbeitgebern und damit indirekt auch dem Gesetzgeber Grenzen aufzuzeigen, wenn unter der Krisenüberschrift die Interessen der Beschäftigten ignoriert werden. Politisch haben sich die Offenen Briefe, wie sie zum Beispiel in Berlin, Jena und Hamburg von Beschäftigten und Bündnissen auf den Weg gebracht worden sind, bewährt, davon braucht es noch mehr und kann gut durch uns angestoßen werden.

Zur weiteren Arbeitsweise des Branchentreffen wurde verabredet, regelmäßige Rundbriefe mit den wichtigsten Publikationen zu verschicken und – solange die Kontaktsperre noch anhält – alle vier bis fünf Wochen eine Videoberatung durchzuführen. Wer im Gesundheitswesen arbeitet und Interesse hat, zu den Branchentreffen eingeladen zu werden, kann sich bei gesundheit@dkp.de anmelden.

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"Aktiv trotz Corona", UZ vom 10. April 2020



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