Antifaschismus soll teurer werden

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat Strafbefehle in Höhe von insgesamt 210 Tagessätzen à 50 Euro verhängt. Torsten Nagel, zum damaligen Zeitpunkt Geschäftsführer der Falken Düsseldorf, und Mischa Aschmoneit, Programmplaner im Kulturzentrum zakk, werden anlässlich der Proteste am Oberbilker Markt gegen die „Republikaner“ am 19. März die „Störung einer Versammlung“ sowie – wegen einer Sitzblockade – „Landfriedensbruch“ vorgeworfen.

Nagel wird zusätzlich vorgeworfen, bei einer Veranstaltung der AfD in der Düsseldorfer Messe in seiner Funktion als Anmelder und Leiter der Gegenkundgebung von „Düsseldorf stellt sich quer“ (DSSQ) gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben. Nagel und Aschmoneit waren in der Vergangenheit vielfach Leiter von Kundgebungen und Presseverantwortliche des Bündnisses DSSQ.

Gegen die Strafbefehle haben die beiden Beschuldigten Widerspruch eingelegt und werden die anstehenden Prozesse nutzen, um die Positionen von DSSQ streitbar vor Gericht zu vertreten. Denn bei beiden Veranstaltungen wurde im Vorfeld von DSSQ zu Aktionen des zivilen Ungehorsams aufgerufen: Sich Neonazis und RassistInnen in den Weg zu setzen oder zu stellen. Wie üblich bei Aktionen von DSSQ wurde darauf hingewiesen, dass die Aktionen sich nicht gegen die Polizei richten.

„Seit der Gründung von ‚Düsseldorf stellt sich quer‘ wurde immer offen zu Aktionen des zivilen Ungehorsams aufgerufen. Der Name des Bündnisses ist zugleich das praktische Programm gegen menschenfeindliche Stimmungsmache in unserer Stadt“, erklärt Oliver Ongaro, Sprecher von DSSQ. „Wir werden nicht zulassen, dass diese Aktionsform durch die Staatsanwaltschaft Düsseldorf kriminalisiert wird. Beide Angeklagten werden unsere volle moralische und materielle Unterstützung erhalten.“

Ongaro: „Wir rufen alle Düsseldorferinnen und Düsseldorfer dazu auf, sich weiterhin zahlreich an unseren Aktionen zu beteiligen und sich den RassistInnen in den Weg zu stellen oder zu setzen. In Düsseldorf ist kein Platz für Rassismus!“ Die DKP Düsseldorf, die im Bündnis DSSQ vertreten ist, solidarisierte sich mit Torsten Nagel und Mischa Aschmoneit.

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"Antifaschismus soll teurer werden", UZ vom 23. September 2016



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