Kommunalwahlkampf nutzen, um Profil zu schärfen

Auf Augenhöhe

Hannes Meist

In die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes in Bayern stieg der Kreis Mittelfranken der nordbayerischen DKP im Rahmen eines kommunalpolitischen Wochenendes am 17./18. Januar im Roten Zentrum in Nürnberg ein. Den Schwerpunkt dabei bildete ein Tagesseminar, zu dem als Referenten- und Moderatorenteam Martina und Uwe Lennartz aus Gießen gewonnen werden konnten. Der Samstag stand ganz im Zeichen sowohl grundsätzlicher Fragen zu kommunistischer Kommunalpolitik, deren Aktionsfeldern und Themen wie auch der Frage, wie es um das Spannungsfeld zwischen Partei und Bündnis bestellt ist und welche Probleme und Herausforderungen sich für die DKP daraus ergeben. Bereits am Freitagabend hatten die Gruppen Nürnberg und Fürth sich zur aktuellen Situation in Nürnberg und der Kandidatur im Rahmen des Bündnisses Linke Liste Nürnberg beraten, aus dem die Partei „Die Linke“ mit dem Ziel der Eigenkandidatur im vergangenen Sommer ausgeschieden war. Während die DKP mit der amtierenden Stadträtin Marion Padua gefordert ist, dazu beizutragen, das Mandat der „Linken Liste“ im Bündnis zu verteidigen und die parlamentarische Präsenz auszubauen, muss gleichzeitig die Frage gestellt und beantwortet werden, inwieweit die Arbeit im und um das Bündnis zur Stärkung der DKP beitragen kann.

Von der Notwendigkeit befreit, Unterstützungsunterschriften zu sammeln aufgrund ihres Bundestagswahlergebnisses in Bayern, hat die Partei „Die Linke“ eine Reihe von Bündnissen in bayerischen Großstädten aufgekündigt, in dem Glauben, auf die aktive Unterstützung eines Wahlbündnisses und das entsprechende Umfeld nicht mehr angewiesen zu sein. Der 15. März wird zeigen, ob sich diese Einschätzung nicht rächt.

Diese Fragestellungen flossen wiederum in die Arbeit am Samstag ein. Obwohl in der Auswertung von einzelnen Teilnehmern darauf hingewiesen wurde, dass man gerade grundsätzliche Fragen zur Bündnispolitik und zu bündnispolitischen Problemen vertiefter diskutieren könne und müsse, brachten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Reihe von grundlegenden Aspekten auf den Punkt. Dazu gehörte die Notwendigkeit, auf Augenhöhe zu agieren und sich nicht nur nicht klein machen zu lassen, sondern auch das nicht, einer vermeintlich notwendigen Breite des Bündnisses wegen, gar selbst zu tun. Als Voraussetzung dafür wurde die Notwendigkeit des offenen Auftretens hervorgehoben, zu dem die Bereitschaft sich aktiv und kompetent einzubringen gehört, um die Wirkungen zu erzielen, die sich in der Stärkung der Partei, der Erhöhung ihrer Reichweite oder der Verbesserung ihrer Verankerung niederschlagen müssen. Viele Teilnehmer kannten die Fälle aus der Praxis, in denen DKP-Mitglieder zwar gerne als aktive Kleinarbeiter gesehen wurden, dann aber doch lieber nicht auf dem Flugblatt erscheinen sollten.

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"Auf Augenhöhe", UZ vom 14. Februar 2020



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