Poker gegen Russland
Vor knapp sechs Jahren sagte der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) „Bild am Sonntag“: „Was wir jetzt nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln …
Effektiver als ein Radikalenerlass
Aus streng wirtschaftlicher Sicht war der Anschluss der DDR 1990 die Übernahme einer gewaltigen Immobilie. Die dort lebende Bevölkerung störte. Denn wer im Sozialismus gelebt …
Die Axt im PdL-Haus
Nach der katastrophalen Niederlage der Partei „Die Linke“ bei den Bundestagswahlen geschah zunächst wenig. Nach dem 26. September 2021 gelangte die Partei zwar in die Koalitionen …
„Für Frieden und Stabilität“
Der Russe lauert überall. Zum Glück gibt es Feiertage, an denen das ohne Aufsehen angeprangert werden kann. Also veröffentlichten 15 westliche Staaten, die unter UN- …
Russland im Visier
Am 15. Dezember erhielt US-Unterstaatssekretärin Karen Donfried in Moskau einen Vertragsentwurf der russischen Regierung über Sicherheitsgarantien der USA und der NATO überreicht. Kernpunkt: Keine Osterweiterung der …
„Strategische Schrumpfung“ und Aggression
Mitten in einer Krisensituation versammelten sich am 16. Dezember die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten – Selbstbezeichnung „Europäischer Rat“ – zu einem Routinegipfel in Brüssel. An ihm …
Neue Bundesregierung auf Kriegskurs
Wenig beachtet von der Öffentlichkeit brachten SPD, Grüne und FDP auf Seite 143 ihres Koalitionsvertrages folgende Passage unter: „Wir werden zu Beginn der 20. Legislaturperiode …
Im Jubelsturm
In der Montagausgabe der „taz“ kommt der Name Annalena Baerbock nicht vor. Dabei war die Außenministerin vom ersten Tag ihrer Amtszeit bis zum Sonntag viel …
„Schärfste Waffe“ gezückt
Am Dienstag sollte nach UZ-Redaktionsschluss ein Videogipfel zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem US-Amtskollegen Joseph Biden stattfinden. Das Gespräch wurde durch ein Treffen …
Klassenauftrag erfüllen
Unter der Überschrift „Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark“ stellten am Montag die Spitzen der Berliner SPD, Grünen und Linken die Ergebnisse ihrer Koalitionsverhandlungen auf …
Kriegsvorbereitung
Der Regime-Change in der Republik Belarus lässt auf sich warten – 2020 und 2021 kassierten EU und NATO dort eine Niederlage nach der anderen. Der …
„Weiter so“ gegen Russland
Am vergangenen Freitag berichtete „Der Spiegel“ in seinem Internetauftritt, ihm liege das zehnseitige Papier der Arbeitsgruppe Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik für die Koalition aus SPD, …
„Panzer – Hurra!“
Den 9. November 2021 eröffnete laut „Westdeutscher Allgemeiner Zeitung“ (WAZ) früh um 7.17 Uhr das „Social Media Team des Heeres“ unter dem Hashtag #PanzerHurra mit dem …
SPD im Gleichgewicht
Bisher habe die SPD-Parteispitze „links“ gestanden, schreckte Redakteur Konrad Schuller die Leser der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) auf. Der Sensation ließ er aber Beruhigendes folgen: …
Vernunft gegen Chaos
In Berlin fand eine Festveranstaltung zum 100. Gründungsjubiläum der Kommunistischen Partei Chinas statt. Wir dokumentieren an dieser Stelle die Rede von Arnold Schölzel, Vorsitzender des …