Klimapolitik schwarz-gelb-rot-grün
Die im Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) vorgesehene CO2-Bepreisung in den Sektoren Verkehr und Gebäude gilt seit 1. Januar 2021. Sie beträgt vorerst 25 Euro pro Tonne CO2, …
Bewegt und lehrreich
Soll man an das 50. Gründungsdatum einer Organisation erinnern, die seit 30 Jahren nicht mehr existiert? Die weitaus meisten, die mal im Marxistischen Studentenbund (MSB) …
Gesponserte „lebendige Demokratie“
Die CDU/CSU als Haupt- und Staatspartei des deutschen Monopolkapitals erntet derzeit auch in bürgerlichen Medien viel Kritik. Vor der Wahl wird man aber beizeiten alles …
Der Aufstieg der Grünen
NATO-Hörigkeit, Russophobie, Doppelstandards der Grünen sind zu entlarven. Dabei sollten gleiche Maßstäbe gelten wie bei anderen bürgerlichen Parteien. Sonst kann man Anhänger der Grünen – das …
Strategische Autonomie mit Biden?
Als Trump US-Präsident war, war der Ruf nach „strategischer Autonomie“, „Souveränität“ oder einer „geopolitischen Rolle“ der EU oft zu hören. EU-Staaten, die willens waren, als …
AKK drängelte vergeblich
Schon 2017 hofften die Unternehmerverbände auf die Ablösung der ungeliebten Großen Koalition durch die schwarz-grün-gelbe Jamaika-Koalition. Lindner vermasselte es. Danach galt die GroKo lange als …
Der Kampf gegen Rechts im Spiegel der DKP-Programme
Willi Gerns gehörte bis 1991 zur Parteiführung der DKP und gilt als Architekt der DKP-Programme. Zusammen mit Robert Steigerwald schrieb er Bücher und Beiträge zur …
Nicht aus Liebe zur Demokratie
Das althergebrachte indirekte US-Wahlsystem soll die Oligarchie sichern. Alexander Hamilton, ein Gründervater, dessen Porträt die 10-Dollar-Note ziert, erklärte es: „Alle Gemeinschaften unterteilen sich in die …
Mit Hängen und Würgen
Europäische Souveränität, strategische Autonomie, Resilienz – die Schlagworte aus Brüssel geben die Richtung an, in die sich die EU entwickeln soll. Europäische Souveränität soll den Ausfall …
Die Russenhasser wittern Morgenluft
Am 5. April 2018 schrieb Christina Hebel, Moskau-Korrespondentin des „Spiegel“: „Die britische Regierung muss im Fall des vergifteten Ex-Agenten Skripal endlich Beweise vorlegen. Tut sie es …
Sprang Merkel über ihren Schatten?
Um die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ranken die bürgerlichen Medien eine Erzählung, die ungefähr so lautet: In der Corona-Krise stieg Angela Merkels Beliebtheit auf ein Hoch. Da …
Systemischer Rassismus
Der Mord an George Floyd durch die Polizei löste in den USA eine Protestwelle aus, wie es sie seit der Ermordung Martin Luther Kings 1968 …
Trumps Labortheorie
Trump attackiert die VR China wegen Covid-19: China habe Informationen über das Virus „zurückgehalten“. Das Virus sei „absichtlich oder irrtümlich“ aus einem Forschungslabor in Wuhan …
Lernt von China!
So sehr wir Kommunisten den Kapitalismus hassen, seine Mangelwirtschaft bei sozialer und gesundheitlicher Vorsorge und seine Planlosigkeit anprangern, so wenig könnten wir uns freuen, wenn …
Werben um Erdogan
„Das neue Syrien kommt aus Wilmersdorf“ – unter diesem Titel schrieb die „Zeit“ am 12. Juni 2012: „Bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat sich seit Januar eine …