Feindbild findet Massenbewegung
Der langjährige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) wusste es schon 1988: Es droht die Gefahr einer „durchmischten und durchrassten Gesellschaft“. Thilo Sarrazin (SPD) schrieb 2010, …
Die Militarisierung der Kieler Woche
„Werben fürs Sterben“
Die Kieler Woche gilt als eines der größten Segelsportereignisse der Welt. Alljährlich in der letzten Woche im Juni lockt sie mehrere Millionen Besucherinnen und Besucher …
Untersuchungsausschuss gefordert
Infolge des Skandals um den Einsatz der Verdeckten Ermittlerin bzw. „Beobachterin für Lageaufklärung“ Iris P. in der linken Szene der Hansestadt hat sich die Linksfraktion …
„Schwarzarbeit hinter Gittern“
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat zusammen mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Straffälligenhilfe (BAG-S) und anderen Organisationen der Straffälligenhilfe erneut an die Justizministerkonferenz appelliert, endlich der …
Hindenburg bleibt Ehrenbürger
Ein Antrag der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN – BdA) mit der Forderung zur Aberkennung der Bochumer Ehrenbürgerschaft von Paul …
Merkels Griechenland-Kurs schafft Unmut in den eigenen Reihen
Rumor in den GroKo-Fraktionen
In der nächsten Woche soll die bedingungslose Kapitulation Griechenlands vor der Europäischen Union erfolgen. Seit dem demokratischen Wahlentscheid der Griechinnen und Griechen, der Alexis Tsipras …
Für linke Gegenkultur
Am 9.6.2015 durchsuchte die Polizei, durch einen entsprechenden Durchsuchungsbeschluss gedeckt, das Linke Zentrum „Adelante“ in Freiburg (die UZ berichtete darüber). Zur Begründung herhalten musste der …
„Flüchtlingsinhaftierungsprogramm“
„Offenbar will die Koalition den Gesetzentwurf zur Asylrechtsverschärfung in einer Hauruckaktion noch in dieser Woche im Bundestag durchwinken. Das Gesetz ist eine regelrechte Inhaftierungsvorlage für …
Für eine „offene und friedliche Stadtgesellschaft“ in Köln
Internationale Solidarität in der Keupstraße
Birlikte ist schon Tradition. Wie im vergangenen Jahr kamen anläßlich des 11. Jahrestags des Nagelbombenanschlags mehrere 10 000 Menschen bei schönstem Wetter in die Keupstraße …
In Wetzlar warb die Bundeswehr für mehr Akzeptanz in der Bevölkerung
Nicht nur die Musik war grauenhaft
Die Bundeswehr hat Nachwuchsprobleme und muss für Akzeptanz in der Bevölkerung werben. Dies wurde auch bei der gestrigen Werbeveranstaltung in Fritzlar deutlich. Die Besucherzahl blieb …
Keine Ruhe für das Schlichtungsverfahren – 26 000 demonstrieren für Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienste
„Aufwerten jetzt! Wir bleiben dran“
An Kundgebungen in Hannover, Köln, Dresden und Nürnberg, zu denen der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) aufgerufen hatte, beteiligten sich mehr als 26 000 Beschäftigte aus den …
Neuer Markenchef bei VW – „Sanierer“ auf den Spuren Bernhards?
Mit dem Rücktritt von Ferdinand und Ursula Piëch aus dem Aufsichtsrat scheint der Machtkampf an der Spitze von Volkswagen erst einmal beendet. Nicht beendet ist …
Deutsche Post an Geschäftskunden: „ver.di gefährdet Arbeitsplätze“ – Geschäftskunde an Deutsche Post: „Sie verkehren die Realitäten“
In einem Anschreiben an Geschäftskunden vom 9. Juni 2015 formulierte Martin Linde, Bereichsvorstand Vertrieb Post: „Die Forderungen von ver.di gefährden nicht nur Arbeitsplätze, sondern auch die …
Kaufhof geht nicht an Benko
ver.di-Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger fordert nach dem Verkauf der Kaufhof-Warenhäuser durch die Metro an die kanadische Unternehmensgruppe Hudson’s Bay Company (HBC) vor allem rechtsverbindliche Verträge zur …
Rüstungshochburg und Waffenumschlagsplatz
Betr.: „Waffenumschlagplatz Hamburger Hafen“, UZ vom 22.5.2015 Nicht nur Hamburg macht sich durch den Umschlag von Kriegsmaterialien mitschuldig an Kriegen in der Welt, sondern auch …