Verbot der AfD?
Für den Fall einer weiteren Radikalisierung der AfD hat der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier, ein Verbot der rechtspopulistischen Partei ins Gespräch gebracht. „Die gesamte …
5G ohne China
Die Bundesregierung hat sich nach einem zweijährigen Streit um den Einsatz chinesischer Technologie im deutschen 5G-Netz auf einen Gesetzentwurf geeinigt und diesen in die finale …
Grüne Atomkraft
„Die Elektrolyse kann mit erneuerbarer Elektrizität durchgeführt werden. Dann wird der Wasserstoff als erneuerbar eingestuft“, sagte Paula Abreu Marques, Leiterin des Referats für erneuerbare Energien …
Beschluss gekippt
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat einen Beschluss der Stadt München unter Berufung auf die Meinungsfreiheit kassiert. Die Stadt verweigerte einer Diskussionsveranstaltung Räumlichkeiten aufgrund eines Stadtratsbeschlusses, der …
Mord als Initiationsritus
Spezialeinheiten der australischen Armee werden verdächtigt, mindestens 39 Menschen in Afghanistan „unrechtmäßig“ getötet zu haben. Dies geht aus einem vergangene Woche veröffentlichten, lang erwarteten Bericht …
USA verlassen weiteres Militär-Abkommen
Das internationale Abkommen über militärische Beobachtungsflüge steht nach dem am vergangenen Sonntag erfolgten Ausstieg der USA vor einer unsicheren Zukunft. Die Trump-Regierung hatte Ende Mai …
Demonstrationen in Frankreich
In Frankreich haben tausende Menschen in Paris, Marseille, Lille, Montpellier und weiteren Städten gegen das sogenannte Sicherheitsgesetz demonstriert. Der Gesetzentwurf, der am Freitagabend vergangener Woche …
221 Orte abgetreten
Im Konflikt um die Südkaukasusregion Bergkarabach gibt Armenien die Kontrolle über Ortschaften ab. Die armenische Regierung veröffentlichte am Montag dieser Woche eine Liste mit insgesamt …
Rücktritt
Die Vizebürgermeisterin der Stadt Athen, Alexia Evert, musste ihren Posten räumen. Anlass waren Verunglimpfungen gegen Griechenlands Kommunisten, berichtete die „Griechenland Zeitung“. Auf Facebook hatte sie …
Verantwortung wahrnehmen
Ab und an treffen wir uns in ihrer Wohnung und quatschen über Marx und die Welt. Unsere Sorgen ähneln sich, wie unsere Bereitschaft sich gleicht, …
Bildungszeitung nicht überfordern
Erstens: Manche Kritik an der aktuellen Bildungszeitung (BiZ) macht den Eindruck, es gehe mehr um eine Richtungsdebatte als um Inhalte. Das Kernthema der BiZ ist …
Herrschende kapern das Thema Antifaschismus
Zuerst waren wir nur irritiert, dann erschrocken über den gereizten und moralisierenden Brief mehrerer DKP-Mitglieder zur Bildungszeitung (BiZ). In der BiZ werde der Vorrang des …
Demagogie oder Diskussion?
Es fällt schwer, einen Diskussionsbeitrag zu einer Tribüne zu verfassen, deren Sinn ungeklärt ist. Nach der Veröffentlichung der Bildungszeitung (BiZ) durch den Parteivorstand (PV) hätte …
Schulpolitik treibt Infektionen hoch
Die Anzahl der Covid-19-Infektionen ist höher als in der ersten Welle der Pandemie, der Anteil der schweren Krankheitsverläufe wächst. Dennoch wurde die uneingeschränkte Schulpflicht wochenlang …
Lob für die DDR
Der Meinung von Rudi Christian kann ich mich nur anschließen. Man sollte das Buch von Inge Viett ganz lesen. Als DDR-Bürger und DKP-Mitglied habe auch …