ÖPNV-Gipfel
Fridays for Future, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), ver.di und der ökologische Verkehrsclub VCD fordern von der Bundesregierung ein langfristiges Konjunktur- und …
Einnahmeausfälle ausgleichen
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) fordert vom Hamburger Senat, die durch Corona bedingten Einnahmeausfälle bei der S-Bahn und anderen Eisenbahn-Verkehrsunternehmen auszugleichen: „Wir brauchen eine zügige …
Busunternehmen mit Billigangebot
ver.di Nord kritisiert das Verhalten der Arbeitgeber im Tarifbereich des privaten Omnibusgewerbes Schleswig-Holstein (OVN) scharf. Die aktuelle Tarifrunde wurde mit Beginn der Corona-Pandemie im März …
Mit Pflaumen und Fahrkarten
Die DKP Gladbeck ist im Wahlkampf. Sie will mindestens das Stadtratsmandat von Gerhard Dorka verteidigen. Erst seit Juli dieses Jahres hat die Parteigruppe einen „Twitter“-Account. …
Eine Erfolgsstory
Am Sonntag finden die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen statt. In Bottrop kandidiert die DKP um Ratsfrau Irmgard Bobrzik und Ratsherr Michael Gerber. Aber was bringen einem …
Antikriegstag 2020
Vielerorts in Deutschland gedachte man mit Veranstaltungen, Kundgebungen und Demonstrationen, wie hier in Frankfurt/M., des Beginns des 2. Weltkrieges mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen. …
Der „Unbotmäßige“ wird fehlen
Eberhard Czichon ist gestorben. Darf man „plötzlich und unerwartet“ schreiben? Noch am 8. August feierte er seinen 90sten mit Familie, Freunden, Genossen. Die Leser dieser …
20 Jahre – Kein Vergessen
Der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) ermordete vor 20 Jahren Enver Simsek in Nürnberg. Er war das erste Opfer der Rechtsterroristen. Am 9. September 2000 feuerten sie auf …
AfD gegen Fahrräder
Das Berliner Verwaltungsgericht hat dem Eilantrag der AfD stattgegeben, dass die während der Corona-Pandemie acht temporären Radwege in der Bundeshauptstadt rechtswidrig sind. Diese wurden angelegt, …
Verteuern
Der Bundesrechnungshof kritisiert, dass die Kommunen vom Bund oft besonders hohe Mietzahlungen für Wohnungen von Flüchtlingen verlangen. Prüfungen belegten, dass „bei den Kosten der Unterbringung …
Lieferlücken
Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen hat die Bundesregierung die Verabschiedung von Eckpunkten für das geplante Lieferkettengesetz verschoben. Das Reformvorhaben wurde wie schon im August …
Leere Stühle
Flüchtlingshelfer protestierten in Berlin mit 13.000 leeren Stühlen vor dem Reichstagsgebäude gegen die deutsche und EU-Migrationspolitik. Mit dieser Aktion wollen sie auf die 13.000 Geflüchteten …
Tests eingestellt
Bayern stellt die Corona-Teststationen an den Autobahnen in Grenznähe sowie an den Hauptbahnhöfen München und Nürnberg ein. Ministerpräsident Söder verkündet zudem weitere Lockerungen – aber warnt …
Nazi-Terroristen vor Gericht
2015 terrorisierten Rechtsextreme in Freital Geflüchtete und Linke. Damals protestierten Rechtsextreme vor einer Asylunterkunft, es entstand eine Bürgerwehr, schließlich eine monatelange Anschlagsserie auf Unterkünfte und …
Ja zu Monopolen
Margrethe Vestager, EU-Kommissarin für Digitalisierung und Wettbewerb, sprach sich bei einem Besuch in Berlin für ein Wettbewerbsrecht aus. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) begrüßte den Vorstoß …