Der rote Kanal
Die Akte BND Die Dokumentation über die Waffengeschäfte deutscher Reedereien basiert auf bisher unbekanntem Material, das den Filmemachern zugespielt wurde. Belegt wird, dass der deutsche …
dpa-Sprech
Dem Iran wird unterstellt, er hätte gegen das Internationale Atomabkommen verstoßen. Ich muss hier nicht näher erklären, wer das „Atomabkommen“ gekündigt hat und dass die …
Arbeitgeber
Du hast einen Führerschein und bist bereit, ohne viel zu fragen, Mensche zum Ausübungsort ihrer Tätigkeit zu fahren? Und schreckst auch nicht davor zurück, wenn …
Grundsätzliche Übereinstimmung mit dem Entwurf
Die Landesorganisation (LO) Brandenburg der DKP unterstützt grundsätzlich den Entwurf des Leitantrags des Parteivorstandes an den 23. Parteitag als Beitrag im Ringen um eine Konkretisierung …
Die Steinmeier-Formel spaltet die Ukraine
Gespräch mit Boris A. Litwinow, KP der Donezker Volksrepublik Boris Alexejewitsch Litwinow ist Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik. Von Juli …
Unsere Strategie- und Taktikdiskussion und Beschlüsse des 22. Parteitages berücksichtigen!
In den Diskussionen zum Leitantrag wird bemängelt, dass es dem Entwurf an Analyse mangelt. Im nächsten Atemzug wird dann auf Entwicklungen verwiesen, die unzureichend dargestellt …
Grundsätzliche Übereinstimmung mit dem Entwurf
Die Landesorganisation (LO) Brandenburg der DKP unterstützt grundsätzlich den Entwurf des Leitantrags des Parteivorstandes an den 23. Parteitag als Beitrag im Ringen um eine Konkretisierung …
Wie die Bonner Parteigruppe die Debatte um den Leitantrag organisiert
Unsere Parteigruppe ist eine „stinknormale“ Gruppe mit den für die Gesamtpartei ähnlichen Schwierigkeiten und ohne Besonderheiten in Bezug auf Größe, Aktivitätsgrad, Überalterung und Verankerung vor …
Politisches Gespräch mit vietnamesischem Botschafter
Zu einem politischen Gespräch in der Botschaft Vietnams in Berlin empfingen der Botschafter der Sozialistischen Republik Vietnam, Nguyen Minh Vu, der Verteidigungsattaché Nguyen Tuan Minh …
Schwierige Bedingungen
Junge Menschen mit Behinderung finden in der „freien Wirtschaft“ häufig keinen betrieblichen Ausbildungsplatz. Daher gibt es sogenannte „Maßnahmen zur Teilhabe am Berufsleben“, bei denen die …
Ganz abschaffen
Nun hat das Bundesverfassungsgericht (BVG) zu den Sanktionen im SGB II gesprochen. Das Positive: Entgegen Befürchtungen der Erwerbslosen, der Sozialberater und der Betroffenen-Anwälte hat das …
Schuldenbremse
Zur Landeshaushaltsordnung NRW erklärt Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW: „Die Vorstellung, dass Schulden per se etwas Schlechtes sind, ist falsch.“ Vielmehr sollte die Landesregierung …
Seitwärtsentwicklung
Conti geht auch im kommenden Jahr nicht von einer Erholung der Autokonjunktur aus. „Im besten Fall sehen wir in 2020 weltweit eine Seitwärtsentwicklung der Automobilproduktion“, …
Batterieforschung
Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) stellt 560 Millionen Euro in den kommenden vier Jahren für die Batterieforschung zur Verfügung. Die Summe wurde um 60 Millionen erhöht. …