Abschiebung verhindert
Spontane Proteste konnten die geplante Abschiebung eines Syrers im nordhessischen Witzenhausen verhindern. Eine Polizeistreife war gegen 1 Uhr zum Wohnhaus des 27 Jahre alten Syrers …
AfD klarer Verlierer
Die AfD war bei den Landratswahlen in 6 von 14 Brandenburger Landkreisen angetreten. Sie wollte in Brandenburg den bundesweit ersten Verwaltungschef eines Landkreises per Direktwahl …
Erneuerung in der GroKo?
Nach der Bundestagswahl im September 2017 war Andrea Nahles – wie auch der damalige Parteivorsitzende Martin Schulz – angeblich bereit, in die Opposition zu gehen. Später kündigte …
DKP-Vorsitzender Patrik Köbele tritt der Roten Hilfe bei
Als Zeichen der Solidarität
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster, Obmann seiner Partei im Innenausschuss, hat gefordert, ein Verbot der linken Antirepressionsorganisation Rote Hilfe e. V. zu prüfen. Schuster begründet sein Ansinnen …
Aufwendungen für Flüchtlinge werden auf Städte und Gemeinden abgewälzt
Wasser auf die Mühlen der AfD
Mit Datum 19. April 2018 legten zwei Ministerien dem Landtag von Nordrhein-Westfalen einen Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes vor. Es sind die zwei Ministerien …
Neuer Parteivorstand tagt • Unterschriftenaktion angelaufen, UZ-Pressefest stellt Thema Frieden in den Mittelpunkt
Pressefest wird Friedensfest
3 085 von der DKP gesammelte Unterschriften, das war der Stand auf der 1. Tagung des neuen DKP-Parteivorstandes (PV), die am 21. und 22. April in …
HUK in der Kritik
ver.di kritisiert die Personalpolitik der HUK-Coburg und fordert eine Kurskorrektur. Hintergrund ist, dass im Unternehmen offenbar systematisch Beschäftigten, die über mehrere Jahre Arbeitsunfähigkeitszeiten aufweisen, nahegelegt …
ver.di-Drucker-Tage
In diesem Jahr steht bei den ver.di-Drucker-Tagen die „Tarifpolitik als Gesellschaftspolitik“ auf der Tagesordnung. Die Veranstaltung findet vom 22. bis 24. Juni in der ver.di-Bildungsstätte „Buntes …
Steigende Ölpreise
Verschiedene Hedgefonds-Gesellschaften erwarten einen weiteren Anstieg der Ölpreise. Begründet werden diese Prognosen mit der Verknappung des Angebots von Seiten der großen Förderländer, an erster Stelle …
Lohndruck bei Opel
Der Chef des Opel-Mutterkonzerns Peugeot SA (PSA) Carlos Tavares besteht auf Lohnverzicht der Beschäftigten. Die Arbeitskosten sollen gesenkt werden. Gewerkschafter befürchten einen Kahlschlag, vor allem …
Journalisten streiken
Vor der fünften Verhandlungsrunde für die rund 13 000 Tageszeitungsjournalistinnen und -journalisten am 25. April in Berlin weitete die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di …
Tarifverhandlungen am Bau gescheitert
Nach dem Abbruch der Tarifverhandlungen für das Bauhauptgewerbe hat der Bundesvorstand der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) beschlossen, das Scheitern zu erklären. Gleichzeitig hat das Gremium …
Am 1. Mai auf die Straße
„Warum ich am 1. Mai mit meinen Kolleginnen und Kollegen und mit meiner Gewerkschaft demonstriere“, wollte die UZ von einigen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern wissen. Das sind …
Um Millionen erleichtert
Seit der Einführung von Hartz IV gibt es eine Differenz zwischen den „angemessenen“ und den tatsächlichen Mieten. Hat eine Familie im Hartz-IV-Bezug eine Wohnung, deren …
IG-Metall-Delegiertenversammlung Stuttgart wertete Tarifrunde aus
Die Streiks haben das Selbstbewusstsein gestärkt
Auf der Delegiertenversammlung der IG Metall Stuttgart am 21. April standen die Tarifrunde und die Betriebsratswahlen im Mittelpunkt der Berichte und der Diskussion. Sehr beeindruckend war …