DKP tritt in Friedrichshain-Kreuzberg an
Die DKP in Berlin tritt am 18. September nicht nur zu den Abgeordnetenwahlen, sondern auch zur mit einer Kommunalwahl vergleichbaren Wahl zur Bezirksvertreterversammlung BVV im …
Rechtsunsicherheit bleibt
„Die Hoffnung, die seit Jahren bestehende Rechtsunsicherheit bei freien WLAN-Angeboten von Kommunen in Deutschland endlich aufzulösen, erfüllt die Große Koalition mit ihrem aktuellen Gesetzentwurf und …
Kita-Gebühren in NRW
Die Eltern von Vorschulkindern zahlen in NRW keine Kita-Gebühren. Dies gilt auch für ein zweites, jüngeres Kind, da das erste Kind laut Landesgesetz theoretisch als …
DKP kandidiert in Hannover
Die DKP tritt zur Kommunalwahl am 11. September in Hannover an. Ihr Wahlprogramm ist nun auf ihrer Homepage zu finden: www.dkp-hannover.de.
Reinheim nicht abgekoppeln
Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) machte darauf aufmerksam, dass eine Verschlechterung der Busverbindungen zwischen Reinheim und Darmstadt droht, und fordert eine Überarbeitung der Pläne. Die DKP-Fraktion …
Trotz Niederlage konnte Bürgerinitiative eine Bresche in den neoliberalen Filz in Singen schlagen
Mehrheit für Shopping-Mall
Das Ergebnis des Bürgerentscheids in Singen über die Shopping-Mall: 7 813 Ja- und 5 502 Nein-Stimmen. Die Pro-Fraktion schaffte mit 21,6 Prozent damit auch das Quorum …
Ratsmehrheit in Mörfelden-Walldorf will Protest gegen den Frankfurter Flughafen nicht mehr sehen – und zeigen
Abgehängt
Gesundheit geht vor Profit“, diese Forderung stand auf einem der Transparente, die empörte Bürgerinnen und Bürger den Stadtverordneten am Rathaus in Mörfelden-Walldorf vor die Nase …
Bürgerinitiative will Containerhafen verhindern
Hafenalarm in Düsseldorf
Weitere Informationen:http://www.hafenalarm.de/ Industrie und Politik – mit Ausnahme der Partei „Die Linke“– sind fest entschlossen, an dem gigantischen Bauvorhaben festzuhalten, den kleinsten Industriehafen der Region in …
Betr.:
Unser Pressefest
Kommen das nächste Mal als Helfer
Einen schönen guten Tag aus Sachsen! Hiermit möchte ich unseren Dank für das gelungene Fest der DKP und UZ in Dortmund aussprechen. Mein Mann und …
Betr.:
Unser Pressefest
Eine Kraftspende
(…) Unsere Partei lebt, wird wahrgenommen und wird gebraucht. Wie sonst erklärt sich das große Treffen, Diskutieren, gemeinsames Feiern, Singen und Reden, wie diese Welt …
Betr.:
Unser Pressefest
Trauriges Fest
Ich habe chilenische Wurzeln und lebe seit 40 Jahren in der BRD. Wie oft, bin ich auch dieses Mal beim Pressefest gewesen. Ich war etwas …
Betr.:
Regierungsfähigkeit
Kein fauler Kompromiss!
Hauptamtliche Politiker der Partei „Die Linke“ schwadronieren kurz nach dem Magdeburger Parteitag mit der SPD und das ganz unverfroren entgegen den Grundsatzreden und Beschlüssen für eine …
Betr.:
Ist Antifaschismus verfassungsfeindlich?“, UZ vom 8.7.2016
Ausreichende Argumentation?
Das Urteil des Münchner VG gegen die VVN-BdA stützt sich wesentlich auf zwei Vorwürfe: Mitarbeit von Kommunisten und Nähe zu einem klassenmäßig begründeten Antifaschismus, der …
Betr.:
Putschversuch
Die Herrschenden in der Türkei
Nach der Inszenierung einer gewissen Demokratie, der Inszenierung eines menschenverachtenden Putsches und den wirklich diktatorischen Maßnahmen in der Folge des inszenierten Putschversuches, bleibt die bittere …