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IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe

In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...

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Mit Geduld und langem Atem

Die Volksrepublik China hat seit diesem Herbst einen Gedenktag mehr. Vor achtzig Jahren befreiten Antifaschisten „auf beiden Seiten der Taiwan-Straße“ die Inseln Penghu und Taiwan von ihren faschistischen Besatzern. Am 25. Oktober 1945 kapitulierte im Rathaus von Taipeh der japanische Kommandeur. Damit endete ...

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Neue Studie widerspricht herrschendem Narrativ

Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in Deutschland seit zwei Jahren eine Welle antisemitischer Massenmobilisierung. ...

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1110 Bild WEB - Deutschland als Aufmarschgebiet der USA für den Krieg gegen den Irak? - Blog - Blog
Massenproteste gegen den Krieg: Millionen Menschen gingen weltweit gegen den Irakkrieg auf die Straße. Vor 20 Jahren dokumentierte UZ den Protest von Schülern in Düsseldorf. (Fotos: UZ-Archiv)

Massenproteste gegen den Krieg: Millionen Menschen gingen weltweit gegen den Irakkrieg auf die Straße. Vor 20 Jahren dokumentierte UZ den Protest von Schülern in Düsseldorf. (Fotos: UZ-Archiv)

Eine völkerrechtliche Expertise

Deutschland als Aufmarschgebiet der USA für den Krieg gegen den Irak?

Am 20. März 2003 überfiel die von den USA geführte „Koalition der Willigen“ den Irak. Die damalige SPD-Grüne-Bundesregierung sprach sich gegen den Krieg aus, enthielt …

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230207 post dortmund 36 - Vorerst keine Streiks - Blog - Blog
Kollegen sind streikbereit - Warnstreik von ver.di in Dortmund am 7. Februar 2023. (Foto: Johannes Hör)

Kollegen sind streikbereit - Warnstreik von ver.di in Dortmund am 7. Februar 2023. (Foto: Johannes Hör)

Deutsche Post bessert nach – ver.di ruft erneut zur Urabstimmung

Vorerst keine Streiks

85,9 Prozent der ver.di-Mitglieder bei der Post hatten sich für unbefristete Streiks ausgesprochen. Die Deutsche Post AG hatte ver.di daraufhin zu weiteren Verhandlungen aufgefordert, die …

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Text 2 - Der versteckte Teil des Krieges - Blog - Blog
Ein Friedhof in Lugansk für unidentifizierte zivile Opfer des Ukraine-Krieges seit 2014 (Foto: Guillermo Quintero)

Ein Friedhof in Lugansk für unidentifizierte zivile Opfer des Ukraine-Krieges seit 2014 (Foto: Guillermo Quintero)

Die Antifaschistische Karawane ist zurück im Donbass

Der versteckte Teil des Krieges

Die Antifaschistische Karawane ist zurück im Donbass – fast neun Jahre nach Beginn des Krieges, der mit Angriffen der ukrainischen Armee auf die Republiken des …

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Demo mit Fronttranspi und verdi Fahnen - Kampf der Lücke - Blog - Blog
Gemeinsam stark: Streikende demonstrieren gemeinsam mit der Frauenbewegung am 8. März in Stuttgart. (Foto: Christa Hourani)

Gemeinsam stark: Streikende demonstrieren gemeinsam mit der Frauenbewegung am 8. März in Stuttgart. (Foto: Christa Hourani)

Demonstrationen und Streiks am Internationalen Frauentag

Kampf der Lücke

Die Gewerkschaft ver.di hatte zum Internationalen Frauentag zu Streiks im Sozial- und Erziehungswesen aufgerufen, rund 70.000 Beschäftigte folgten diesem Aufruf. Sie legten am 8. März …

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Augsburg - Razzia im Hans-Beimler-Zentrum - Blog - Blog
Polizisten bei der Razzia im Hans-Beimler-Zentrum in Augsburg (Foto: privat)

Polizisten bei der Razzia im Hans-Beimler-Zentrum in Augsburg (Foto: privat)

Pressemitteilung des Hans-Beimler-Vereins in Augsburg zur Polizeidurchsuchung

Razzia im Hans-Beimler-Zentrum

Am 1. März wurde das Hans-Beimler-Zentrum in Augsburg durchsucht. Die Polizei rückte während einer öffentlichen Veranstaltung in dem Kulturzentrum an. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich …

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UZ-Interview mit Erik Neutsch

„Ich verachte die Stagnation…“

Erik Neutsch, am 21. Juni 1931 geboren, gehörte zu den sozialistischen DDR-Schriftstellern der jüngeren Generation, die ihr Schaffen unmittelbar den Arbeitern in der Produktion widmeten. …

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„Konkrete Ergebnisse für die Menschen erreichen“: Elke Kahr, KPÖ Graz. (Foto: KPÖ Graz)
„Konkrete Ergebnisse für die Menschen erreichen“: Elke Kahr (Foto: KPÖ Graz)

„Konkrete Ergebnisse für die Menschen erreichen“: Elke Kahr (Foto: KPÖ Graz)

Der Erfolg der Grazer Kommunisten

Einblicke eines Außenstehenden

Diese Rezension erschien zuerst in den „Mitteilungen“ der Alfred-Klahr-Gesellschaft. Manès Weisskirchner veröffentlichte 2019 im Cambridger Journal Government and Opposition erstmals eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem …

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tagesschaukritik - Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid - Blog - Blog
Unsere Parteien-Oligarchie garantiert, dass Träume von direkter Demokratie auch Träume bleiben

Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid

Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit, ein Vizekanzler ohne Sachverstand, eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: Drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand …

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1024px Berlin Haus des Lehrers Mosaik Ost b WEB - Eine andere Tradition - Blog - Blog
Die Aufgabe von Soldaten in der DDR war klar umrissen: Den Frieden im Arbeiter- und Bauernstaat zu sichern. Mosaik am Haus des Lehrers in Berlin (Foto: Andreas Steinhoff)

Die Aufgabe von Soldaten in der DDR war klar umrissen: Den Frieden im Arbeiter- und Bauernstaat zu sichern. Mosaik am Haus des Lehrers in Berlin (Foto: Andreas Steinhoff)

Geburtstagsgrüße zum Tag der NVA von Liane Kilinc

Eine andere Tradition

Am 1. März schrieb uns UZ-Leser Roland Winkler aus Aue: „Wir führen seit Monaten die Diskussion über Sozialismus, den Weg dahin und setzen viel Hoffnung …

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