Demonstration gegen Preissteigerungen in Berlin

Das Berliner Bündnis „Heizung, Brot, Frieden“, an dem auch die DKP beteiligt ist, mobilisiert für den 3. Oktober ab 13 Uhr zu einer Demonstration ab dem Potsdamer Platz. Im Aufruf zur Demonstration, zu dessen Erstunterzeichnern auch der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele gehört, heißt es, in Deutschland bahne sich eine „soziale und wirtschaftliche Katastrophe“. Und weiter: „es ist völlig klar: Die Zeche für Krieg, wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen und Krisen zahlen wir, die Bevölkerung“. Die Deindustrialisierung bedrohe „die Existenzgrundlage breitester Schichten der Bevölkerung“der Ukraine-Konflikt habe desaströse Auswirkungen auf die Ernährungssicherheit in Afrika. Die Politik der Bundesregierung sei „Zynismus pur“. Es sei an der Zeit, so das Bündnis „Heizung, Brot, Frieden“, „gegen diese Verarmungspolitik“ zu protestieren und sprechen sich für eine „andere Wirtschaft und eine grundsätzlich andere Politik“ aus. Das Bündnis fordert „Energie und Essen für alle“ sowie einen „Schluss mit der Eskalation“. Als konkrete Schritte schlägt es die Abschaffung der Gasumlage, die gesetzliche Deckelung der Gas- und Strompreise, die Besteuerung der Krisengewinne sowie die Vergesellschaftung der Energiewirtschaft vor.

An dem Bündnis sind neben der DKP viele weitere demokratische und fortschrittliche Organisationen beteiligt, wie die SDAJ, DIDF, Aufstehen, die Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften und einzelne Gliederungen der Linkspartei. Außer Köbele gehören zum Kreis der Erstunterzeichner der ehemalige Linken-Politiker Fabio de Masi, Harri Grünberg von Aufstehen, Uwe Hiksch von den Naturfreunden und der Berliner Linken-Abgeordnete Alexander King.

Die erste Kundgebung des Bündnisses fand Anfang September vor der Bundesgeschäftsstelle der Grünen statt, zu der rund tausend Menschen erschienen waren. Die DKP Berlin setzte mit ihrem Transparent den Akzent auf die wirtschaftlichen Maßnahmen der westlichen Staaten gegen Russland, die die Preissteigerungen weiter massiv angefeuern.

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Aufruf des Bündnisses „Heizung, Brot & Frieden!“

Protestieren statt Frieren!

In Deutschland bahnt sich eine soziale und wirtschaftliche Katastrophe an. Die Preise schießen durch die Decke, aber Löhne und Einkommen halten nicht mit. Die Deindustrialisierung bedroht die Existenzgrundlagen breitester Schichten der Bevölkerung.

Es ist völlig klar: Die Zeche für Krieg, wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen und Krisen zahlen wir, die Bevölkerung, die einfachen Leute, die Arbeiterinnen und Arbeiter, Handwerkerinnen und Handwerker, Angestellten, Arbeitslosen, Rentnerinnen und Rentner, wir kleinen Selbstständigen, Kleingewerbetreibenden, Geflüchteten und Armen. Es ist auch keine internationale Solidarität, wenn im Schatten der Kriegspolitik Menschen in Afrika verhungern.

Während die Superreichen und Großkonzerne Profite mit den Krisen machen und sich die Taschen vollstopfen. Während die Regierung Milliarden für Aufrüstung locker macht. Während die Gewinne der Rüstungsindustrie sprudeln, werden wir mit Peanuts abgespeist und sollen mit der Gasumlage auch noch Konzerne und Spekulanten retten.

Die Politik der Ampelkoalition ist Zynismus pur. Das machen wir nicht länger mit. Es ist höchste Zeit, gegen diese Verarmungspolitik auf die Straße zu gehen. Wir wollen eine andere Wirtschaft und eine grundsätzlich andere Politik. Genug ist genug.

Aus diesen Gründen fordern wir:

• Weg mit der unsozialen Gasumlage!
• Lebensmittelpreise runter, Löhne und Einkommen rauf!
• Gesetzliche Deckelung der Gas- und Strompreise!
• Krisengewinne besteuern!
• Energiewirtschaft in öffentliche Hand!

Deshalb rufen wir zum zum Tag der Deutschen Einheit am 3.Oktober zu einer Demonstration nach Berlin auf, um diesen Forderungen Nachdruck zu verleihen.

Kommt Alle nach Berlin und lasst uns gemeinsam in einem Bündnis für Demokratie, Frieden und soziale Gerechtigkeit auf die Straße gehen. Nazis und Rassismus werden dabei keinen Platz haben. Wir wollen den Herrschenden Dampf machen:

Energie und Essen für Alle!

Schluss mit der Eskalation – die Waffen nieder!

Für einen heißen Herbst – soll sich die Regierung warm anziehen!

Mehr Informationen: heizung-brot-und-frieden.de