UNO beschließt Sanktionen gegen Nordkorea – China und Russland mahnen zur Zurückhaltung

Eskalation auf der Halbinsel

Von Christoph Hentschel

Nach erneuten Raketentests hat der UNO-Sicherheitsrat die bislang schärfsten Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Der chinesische Außenminister Wang Yi mahnt, die Sanktionen gegen Pjöngjang seien „notwendig“, aber nicht in allen Fällen das Richtige. Der russische Außenminister Sergej Lawrow fordert eine politisch-diplomatische Lösung der Probleme auf der koreanischen Halbinsel, „einschließlich ihrer Denuklearisierung“.

Die zehnseitige Resolution verurteilt auf das Schärfste den Test einer Interkontinentalrakete mit einer theoretischen Reichweite von 10 000 Kilometern und bezeichnet ihn als eine „gewalttätige und unverhohlene Missachtung“ bestehender Resolutionen. Die Sanktionen beinhalten Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Blei, sowie Fisch und Meeresfrüchte. Die Exporterlöse würden damit um ein Drittel dezimiert, so der britische Botschafter bei der UNO, Matthew Rycroft. Darüber hinaus wurden die Vermögen von vier nordkoreanischen Unternehmen, darunter zwei Banken und eine Versicherung eingefroren, sowie die Vermögen von neun Nordkoreanern, die an Bank- und Militärgeschäften beteiligt sind. Gegen sie wurden auch Reiseverbote verhängt.

Der südkoreanische Präsident Moon Jae-In fordert maximalen Druck auf Nordkorea auszuüben, um die Regierung der KDVR wieder „auf den richtigen Pfad“ zu führen. Ziel der neuen UNO-Sanktionen müsse sein, das Land wieder an den Verhandlungstisch zu bringen. Bei einem Telefongespräch mit US-Präsident Donald Trump hat Moon vorgeschlagen, die Obergrenze für ballistische Raketen im südkoreanischen Arsenal von 500 Kilogramm Sprengladung auf 1000 Kilogramm zu erhöhen. Laut einem Sprecher Moons habe der US-Präsident den Vorschlag positiv aufgenommen.

Moon hatte sich seit seinem Amtsantritt am 10. Mai dieses Jahres zunächst versöhnlich gegenüber Nordkorea geäußert. Der ehemalige Menschenrechtsanwalt sieht als eine der wichtigsten Grundbedingungen für einen dauerhaften Frieden auf der koreanischen Halbinsel den vollständigen, überprüfbaren und unumkehrbaren Verzicht von Atomwaffen auf beiden Seiten an, was auch die in Südkorea stationierten US-amerikanischen Nuklearsprengköpfe betreffen würde.

Über den Autor

Christoph Hentschel (Jahrgang 1980) ist Politikwissenschaftler und Redakteur für „Politik“. Er arbeitet seit 2017 bei der Zeitung der DKP.

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"Eskalation auf der Halbinsel", UZ vom 11. August 2017



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