DKP Bottrop: Im Rat und auf der Straße gegen Höcke

Gegen das rechte Netz

Von Michael Gerber

„Höcke hat in Bottrop nichts zu suchen“ – die DKP Bottrop bereitet sich darauf vor, gegen einen geplanten Auftritt des nationalistischen AfD-Scharfmachers Björn Höcke zu protestieren. Mit einem Antrag im Rat der Stadt versuchte die DKP-Fraktion, den Auftritt zu verhindern.

Höcke plant als Hauptredner einer AfD-Veranstaltung am 2. November in Bottrop im Berufskolleg aufzutreten. Er bezeichnet sich selbst als der „Wegweiser“ auf einem „langen und entbehrungsreichen Weg“ hin zum „vollständigen Sieg“ der Partei. Über das Holocaust-Mahnmal in Berlin hatte er gesagt: „Wir Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ In Chemnitz marschierte Höcke gemeinsam mit Nazis, Pegida und gewaltbereiten Schlägertrupps der rechten Szene in der ersten Reihe.

DKP-Ratsherr Michael Gerber sagte zu dem geplanten Auftritt: „Es ist unerträglich, dass ein Rassist wie Höcke in einer Bottroper Schule auftritt. Wer das Holocaust-Mahnmal in Berlin als ‚Denkmal der Schande‘ bezeichnet, hat in Bottrop nichts zu suchen.“

Die Bottroper AfD wird systematisch in dieses rassistische und fremdenfeindliche Netzwerk geführt. Dies zeigte sich bereits bei dem Aufmarsch „Mütter gegen Gewalt“ in Bottrop, als führende AfD-Mitglieder aus Bottrop an der Seite bekannter Nazis wie dem „SS-Siggi“ genannten Siegfried Borchardt aus Dortmund und gewaltbereiter Gruppierungen auftraten. Die örtliche AfD distanziert sich inzwischen vorsichtig vom Auftritt Höckes. Die DKP sieht darin das von der AfD bekannte Spiel mit verteilten Rollen. Außerdem fürchte die AfD eine breite antifaschistische Mobilisierung gegen ihre Veranstaltung.

DKP und Linkspartei hatten im September im Rat der Stadt gemeinsam beantragt, dass Schulräume nicht an Parteien und Gruppierungen mit rassistischen und nationalistischen Inhalten vermietet werden dürfen. Die Mehrheit des Rates beschloss dagegen generell für alle Parteien ein Verbot für die Anmietung von Schulräumen ab sechs Wochen vor Wahlen. Mit einer Zustimmung zum Antrage von DKP und Linkspartei wäre der Auftritt von Höcke in Bottrop verhindert worden.

Mit Informationsständen und Aufklärungsarbeit mobilisiert der Zusammenschluss von Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und gesellschaftlichen Gruppen „Bündnis buntes Bottrop – Für eine Stadt ohne Rassismus“ gegen die AfD-Veranstaltung mit Björn Höcke. Die DKP begrüßt, dass das „Bündnis buntes Bottrop“ zu einer Gegenkundgebung am 2. November, 17.30 Uhr, vor dem Berufskolleg, Hans-Sachs-Platz, aufruft.

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"Gegen das rechte Netz", UZ vom 26. Oktober 2018



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