Die DKP stand in Westdeutschland an der Seite der DDR – ziemlich allein auf weiter Flur

„Geht doch nach drüben!“

UZ im Gespräch mit Patrik Köbele

In den letzten Wochen haben wir uns in der UZ mit den Ursachen und Folgen der Konterrevolution in der DDR beschäftigt. Dazu haben wir Genossinnen und Genossen aus dem besseren Deutschland zu Wort kommen lassen. Zum Abschluss wollen wir den Blick auf diejenigen richten, die in der Höhle des Löwen versucht haben, Solidarität mit dem ersten sozialistischen Staat auf deutschem Boden zu üben. Dazu sprachen wir mit Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.

UZ: Du warst Bundesvorsitzender der SDAJ und hauptamtlich, als die Konterrevolution in der DDR siegte. Das hatte nicht nur persönliche Konsequenzen für dich, auch die SDAJ geriet dadurch in eine Existenzkrise. Wie hast du die Situation damals erlebt?

Patrik Köbele: Diese Zeit war sehr kompliziert. Im Juni 1989 hatte die SDAJ sich nach einer mehrjährigen harten Auseinandersetzung um den Charakter der Organisation gespalten. Wir, die an der Konzeption einer revolutionären sozialistischen Jugendorganisation festhalten wollten, hatten bei einem Bundeskongress eine knappe Mehrheit der Delegierten hinter uns. In der Folge verließen die sogenannten „Erneuerer“ die SDAJ. Ganze Landesorganisationen zerbrachen. Auch in der DKP lief ein fraktioneller Streit. Wenige Monate später folgten die Ereignisse in der DDR, die sich dann zu einem konterrevolutionären Prozess zuspitzten.

Das war für mich nicht absehbar. Ich war noch zu den Feiern zum 40. Jahrestag der DDR eingeladen. Die „Gorbi-Manie“ um den anwesenden Gorbatschow machte mich schon nachdenklich. Trotzdem hatte ich da noch die Hoffnung, dass es um einen Aufbruch im Sozialismus gehen könnte. Es kam anders und führte dann, das darf man nicht vergessen, zu einer Krise der revolutionären Arbeiterbewegung auch im Westen. Wir haben damals viel gegrübelt, dennoch: Der Kapitalismus wurde für mich nicht dadurch besser, dass der Sozialismus zusammenbrach. Zur Erkenntnis, dass es sich um eine Konterrevolution handelte, kamen wir allerdings erst mit der Zeit.

UZ: Kannst du das näher erläutern?

Patrik Köbele: Wir mussten ja auch verarbeiten, dass da Massen auf den Straßen waren, zuerst auch sicher für eine Verbesserung des Sozialismus. Diese Bewegung ging bis tief in die Reihen unserer Schwesterpartei, der SED. Es gab immer noch Illusionen in den Kurs von Gorbatschow. Das Ganze war ja kein Prozess, bei dem offene Konterrevolutionäre mit Waffengewalt vorgingen. Anders herum, mir wurde mit einem Schlag klar, dass die DDR nicht zu halten sein würde, als ich die Bilder sah, wie Betriebskampfgruppen, also die bewaffneten Strukturen der Arbeiterklasse in der DDR, „freiwillig“ ihre Waffen zerstörten. Dass hinter diesen Prozessen reale Probleme in der DDR gestanden hatten, war uns schnell bewusst. Wir waren ja durch unsere engen Beziehungen recht gute DDR-Kenner. In dem allem aber zu erkennen, dass das Wesen dieser Prozesse ein gesellschaftlicher Rückschritt, die Wiedereinsetzung des Monopolkapitalismus darstellte, das hat schon ein wenig gedauert.

UZ: Die DKP geriet in eine tiefe Krise: Ein Großteil der Mitglieder verließ die Partei, die Unterstützung durch die Schwesterpartei SED fiel weg. Neben finanziellen Sorgen kam es zu ideologischen Problemen. Wie hat sich die Konterrevolution auf die kommunistische Partei im Westteil Deutschlands ausgewirkt?

Patrik Köbele: Die DDR war für uns ein Zuhause, ein sicheres Hinterland, eben das sozialistische Deutschland. Ihre Verteidigung gegen Antikommunismus war Teil unserer Identität. Wir identifizierten uns mit der DDR und wurden mit ihr identifiziert. Mit der Konterrevolution brach ein Teil unserer Identität weg.

Die DDR und die anderen Staaten des RGW (Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe), das war für uns DER Sozialismus. Die dortigen KPen waren unsere Schwesterparteien. Das war auch ein Ergebnis der damaligen Spaltung der kommunistischen Weltbewegung in einen Teil, der sich „an Moskau“ und einen Teil, der sich „an Peking“ orientierte. Im Rückblick war diese Spaltung sicher auch eine der Ursachen der tiefen Niederlage des Sozialismus. In der BRD spiegelte sie sich in einer sehr krassen Form wider. Als wir 1968 mit unserer Neukonstituierung die Illegalität hinter uns ließen, gründeten sich in der BRD Gruppen, die sich selbst als Vertreter der Linie Pekings oder Tiranas definierten.

Teilweise ließen die Herrschenden zu, dass diese sich den Namen der bis heute verbotenen KPD aneigneten. Uns war 1968 klar signalisiert worden, dass es für uns eine Legalität der KPD nicht geben würde, so war wenige Monate vor der Neukonstituierung der DKP die Vorstellung des Programmentwurfs der KPD unterdrückt, der Entwurf beschlagnahmt und unter anderem unser späterer Vorsitzender Herbert Mies verhaftet worden. Der ganz andere Umgang mit den „maoistischen“ Gruppen war nicht verwunderlich: Diese Gruppen waren strikt antikommunistisch und standen der DDR und Sowjetunion feindlich gegenüber. In der Friedensbewegung zum Beispiel stifteten sie Verwirrung, weil sie die Mittelstreckenraketen der Sowjetunion und der USA auf eine Stufe stellten, obwohl die sowjetischen nicht in der Lage waren, das Territorium der USA zu erreichen. Ihre Hetze ging so weit, dass sie Plakate druckten, auf denen Leonid Breschnew, der damalige Generalsekretär der KPdSU, am Galgen hing.

Gleichzeitig bildete sich in der Kommunistischen Bewegung der „Eurokommunismus“ heraus, deren Vertreter behaupteten, den Sozialismus im Rahmen des bürgerlichen Parlamentarismus und unabhängig von der Sowjetunion erreichen zu wollen. Teile der SPD gaben damals noch vor – und nicht wenige Mitglieder waren individuell davon überzeugt –, für den Sozialismus zu kämpfen. Immer mit dem Zusatz: „Aber so wie im realen Sozialismus wollen wir es nicht.“ Der „Sozialismus“ sollte dadurch überzeugen, dass er auf seine Verteidigung verzichtet und mit politischer Macht der Arbeiterklasse oder gar Machtausübung nichts zu tun hat.

Es blieb an uns, solche Positionen konsequent zurückzuweisen. Das führte manchmal auch dazu, dass wir tatsächlich vorhandene Widersprüchlichkeiten im realen Sozialismus nicht wahrhaben wollten. Das war ein Fehler.

Von denen, die aus den erwähnten „maoistischen“ Gruppen kommen, sind einige wie Hans-Gerhart Schmierer vom KBW – er beriet Außenminister Fischer, der selbst aus der Sponti-Bewegung kam – in den Führungsapparaten der herrschenden Klasse gelandet. Damals beschimpften sie uns wegen unserer Solidarität mit der Sowjetunion und der DDR, aber auch wegen unserer Solidarität mit Kuba und den antiimperialistischen Kämpfen in Nicaragua, Südafrika und Angola als „Revisionisten“. Später haben sich die meisten arrangiert, einer ist heute reaktionärer grüner Ministerpräsident in Baden-Württemberg. Nur wenige haben ihre frühere Haltung zur DDR korrigiert und kämpfen heute an unserer Seite.

UZ: Die Delegitimierung der DDR steht noch immer auf der Tagesordnung. Wa­rum ist den Herrschenden auch nach der siegreichen Konterrevolution der Antikommunismus so wichtig?

Patrik Köbele: Die DDR war für die Herrschenden ein Problem, weil sie die sozialistische Alternative auf deutschem Boden war. Die BRD war gezwungen, als „Schaufenster“ des Kapitalismus gen Osten zu fungieren. Staat und Monopole mussten der Arbeiterklasse Zugeständnisse machen. Bei Tarifverhandlungen saß die DDR als „unsichtbarer Verhandlungspartner“ mit am Tisch. So etwas verzeiht das Kapital nicht. Die Agenda-Gesetze sind im Rückblick durchaus ein Beweis dafür – mit der DDR wären sie nicht durchsetzbar gewesen.

Antikommunismus ist auch nötig, um das Erinnern im historischen Bewusstsein der DDR-Bevölkerung und ihrer Nachkommen auszulöschen. Letztlich ist das alles nötig, damit keiner mehr auf die Idee kommt, es gäbe – und gab schon einmal – eine Alternative zu diesem Kapitalismus, der täglich beweist, dass er unfähig ist, im Interesse der Menschheit zu agieren.

Der Antikommunismus traf auch die Solidarität der SED mit uns und anderen Teilen der fortschrittlichen Bewegung. Diese internationale Solidarität hat auf vielen Ebenen von der Ausstrahlungskraft des Sozialismus bis zur materiellen Solidarität Kräfte des Fortschritts, aber auch arme Menschen in der BRD unterstützt. So konnten sich jährlich tausende Kinder aus armen Familien in der BRD Kinderferien mit der DKP und den Jungen Pionieren, unserer damaligen Kinderorganisation, in der DDR leisten. Auch Funktionäre unserer Partei und von befreundeten Organisationen, die oft ein geringes Einkommen hatten, bekamen die Möglichkeit,in der DDR Urlaub zu machen.

UZ: Du bist seit Ende der 1970er Jahre politisch aktiv und solidarisch mit der DDR. Welche Form hatte der Antikommunismus zu Beginn deines Engagements?

Patrik Köbele: Ich komme nicht aus einer Familie mit kommunistischer Tradition. Es war nicht einfach, sich dem damaligen Mainstream zu entziehen. Ein Beispiel: Wolf Biermann, der sich nach 1989 endgültig als Kriegstreiber und Antikommunist geoutet hatte, war für viele Linke in der BRD eine Ikone. Links sein war schick, die Abgrenzung von der DDR und der Sowjetunion gleichzeitig Pflicht. Es war für mich ein schwieriger Weg zur SDAJ und zur DKP. Wenn wir auf der Straße waren, hörten wir: „Geht doch nach drüben“. Für Maßnahmen der sozialistischen Länder standen wir in Mithaftung. In der Familie, in der Schule und im Betrieb, auf der Straße und in Bündnissen wurden wir zu allem, was in der DDR, im realen Sozialismus passierte, zur Rede gestellt. Biermann hatte ich schon genannt, Solschenizyn – ein reaktionärer Dissident in der Sowjetunion, dem aber auch der in Fragen der Demokratie recht fortschrittliche Heinrich Böll viel Beifall zollte – und natürlich die gesicherte Grenze zwischen NATO und Warschauer Vertrag, im Westen als Mauer verunglimpft, kamen dazu.

Es wurde auch immer wieder versucht, uns eine Distanzierung vom realen Sozialismus als Eintrittskarte in Bündnisse abzuverlangen. Ich glaube da können wir mit Fug und Recht sagen, dass wir uns auf so etwas nie eingelassen haben und trotzdem eine flexible Bündnispolitik entwickelt hatten.
Als die USA mit einem Täuschungsmanöver die Luftwaffe der Sowjetunion dazu verleiteten, eine südkoreanische Passagiermaschine abzuschießen, verteilte ich unsere Betriebszeitung vor der Lehrwerkstatt von Daimler-Benz in Stuttgart. Sofort wurde ich gefragt, was meine Genossen da nun wieder für Verbrechen begangen hätten. Ältere Genossen erzählten mir aus der Zeit des „Mauerbaus“, dass am Tag darauf ihre Maschinen mit Stacheldraht umwickelt waren. Das alles gehörte zur damaligen Klassenkampfsituation.

UZ: Nach dem KPD-Verbot 1956 ist es zu Hexenjagden gegen Menschen gekommen, die solidarisch mit der DDR waren. Sogar Menschen, die Ferienreisen in die DDR organisierten, wurden verfolgt.

Patrik Köbele: Der Antikommunismus zielt nicht nur auf Kommunisten, unter anderem, um sie zu isolieren. Er zielt auch auf ihr Umfeld. Ein Beispiel hast du ja schon benannt. Ich will aber noch eines nennen, das mich stark geprägt hat, weil es mich zur SDAJ führte. Damals gab es bei den Jusos einen starken marxistischen Flügel, den sogenannten „Stamokap-Flügel“. 1977 stellte er mit Klaus Uwe Benneter den Bundesvorsitzenden der Jusos. Nachdem er geäußert hatte, dass für ihn auch eine Zusammenarbeit mit der DKP möglich sei, wurde er von der SPD kurzerhand seiner Funktion enthoben. Die Jusos waren danach für mich keine Option mehr. Benneter hat sich später im Schoß der herrschenden Klasse arrangiert, wie auch sein Nachfolger, Gerhard Schröder, der ebenfalls von sich behauptet hatte, Marxist zu sein.

UZ: Die DDR ist seit 30 Jahren Geschichte. Die DKP nennt sie heute „die größte Errungenschaft der deutschen Arbeiterbewegung“ und versucht die Erinnerung an den ersten Anlauf zum Sozialismus auf deutschem Boden wach zu halten. Was findet die DKP daran so wichtig?

Patrik Köbele: Für uns war immer klar, die DDR war ein Friedensstaat, sie war ein Staat, in dem die schlimmsten sozialen Verbrechen des Kapitalismus beseitigt waren wie Obdach- oder Arbeitslosigkeit. Der vollzogene Bruch mit dem Profitsystem hatte Gesundheit und Bildung für alle ermöglicht und die Befreiung der Frau mindestens ökonomisch durchgesetzt. Städtebau, Kultur, öffentlicher Nah- und Fernverkehr, Freizeitgestaltung ohne Kommerz und vieles mehr – wir wissen, ein anderes Deutschland war möglich. Die Konterrevolution war auch unsere Niederlage.

Die DDR war Sozialismus, nicht vollkommen, aber real. Das zu wissen, lässt heute den Sozialismus von einer Utopie zu einer realen Perspektive, einer zwingenden Möglichkeit werden, wenn die Menschheit überleben will. Für nicht weniger steht die DDR und darum ist sie für uns so wichtig. Dafür haben wir auch all jenen zu danken, die am Aufbau des Sozialismus in der DDR mitgewirkt haben. Wir sind froh und stolz, dass wir solche Genossinnen und Genossen in unseren Reihen haben. Heute muss die Solidarität mit der DDR, aber auch die Solidarität mit denen, die vom Imperialismus für ihre Arbeit in der DDR oder für die DDR mit Diffamierung, Strafrenten, Geld- und Haftstrafen verfolgt wurden, Wesensmerkmal der DKP sein.

UZ: Die DKP stand immer solidarisch an der Seite der DDR, hat sie und ihre Errungenschaften verteidigt. Warum ist es nach 1989 bis heute nicht gelungen, die DKP auch in Ostdeutschland stärker zu entwickeln?

Patrik Köbele: Aus meiner Sicht liegt die Hauptursache in einem – verständlichen – Fehler, den wir vor allem in den ersten Jahren nach der Konterrevolution machten. Es gab zu lange Hoffnung und Illusionen in die Entwicklung der SED-PDS, der PDS und der späteren Linkspartei. Natürlich ist man da später immer klüger und natürlich ist das auch angesichts der jahrzehntelangen engsten Verbindungen zur SED verständlich. Trotzdem haben wir zu spät mit unserem eigenen Aufbau in Ostdeutschland begonnen. Schritte wie die Parteiausschlüsse gegen Genossinnen und Genossen, die in der DDR führende Rollen hatten, die regelmäßigen Entschuldigungen für die DDR beim Klassengegner, der Abschied vom Sozialismus und vom notwendigen revolutionären Bruch mit dem Kapitalismus hätten uns früher erkennen lassen müssen, dass die Integration der Linkspartei in das Herrschaftsgefüge des deutschen Imperialismus nicht zu stoppen ist.

Das Gespräch führte Björn Blach

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"„Geht doch nach drüben!“", UZ vom 8. Januar 2021



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