Ali Ruckert zum neuen Jahr

Herausforderungen 2020

Andere reden um den heißen Brei herum oder bemühen sich, die bestehenden Verhältnisse zu verklären, wir sagen es geradeheraus: 2019 wurden die Ungleichheiten größer und die Hauptursache für die wachsenden sozialen Ungleichheiten ist die ungerechte Einkommensverteilung zwischen Kapital und Arbeit. Die Reichen wurden reicher, und die Armen ärmer. Weil das aber keine Naturerscheinung ist, sondern im Wesentlichen eine Folge von politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen, die im Interesse des Kapitals und der Reichen getroffen werden, ließe sich das ändern, vorausgesetzt, die Menschen die das ändern wollen, setzen sich energisch dafür ein.

Es geht um die Verteidigung und die Erhöhung der Kaufkraft, aber auch generell um die Verbesserung der Lebensbedingungen der arbeitenden Menschen und der Rentner. Denn sie sind es, die darunter leiden, wenn die Regierung sich weigert, Mindestlohn und Rente an die Preisentwicklung anzupassen, etwas gegen die Mietenexplosion zu tun oder schnell genug bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

Es geht aber auch darum, im Betrieb höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen durchzusetzen und damit den Anteil am geschaffenen Mehrwertzu erhöhen, der den Lohnabhängigen zusteht. Es darf nicht sein, dass einerseits die Aktionäre Rekordgewinne kassieren und dann auch noch von zusätzlichen Steuergeschenken seitens der Regierung profitieren, während andererseits Beschäftigte mit Almosen abgespeist werden.

Damit hängt auch zusammen, dass verhindert werden muss, dass der Klimawandel zum Vorwand genommen wird, um Lösungen auf dem Buckel der Arbeiterklasse durchzusetzen, während die Kapitalisten – diesmal unter grünem Vorzeichen – erneut weitgehend verschont werden sollen. Höhere Preise bei Benzin und Diesel, CO2- oder Klimasteuern sind keine Lösung, sondern eine Fortsetzung der Umverteilungspolitik von unten nach oben.

Armee und NATO werden auch 2020 nicht der Landesverteidigung dienen, sondern an der Grenze zu Russland auf Geheiß von Scharfmachern aus den USA und unter deutschem Kommando Krieg üben.

Sozialer Fortschritt, Klimagerechtigkeit und Frieden, das sind die Themen, die 2020 wichtig sein werden und für die sich unser aller Einsatz lohnen wird. Was wir brauchen ist ein Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, das nicht dem Profitstreben einer kleinen Minderheit dient und die Welt kaputt macht, sondern die Bedürfnisse der großen Mehrheit des Volkes erfüllt und die Welt für uns und die zukünftigen Generationen lebenswert macht.
In diesem Sinne: Alles Gute für 2020!

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"Herausforderungen 2020", UZ vom 3. Januar 2020



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