Ruhe an der Heimatfront!
In Deutschland erlassen Amtsrichter im Jahr um die 580.000 Strafbefehle. Mehr als drei Viertel aller Strafverfahren vor Amtsgerichten werden auf diese Weise abgeschlossen. Meist geht …
„Fest entschlossen, Stellung zu beziehen“
Vor wenigen Wochen erhielt der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker einen Strafbefehl. Ihm wurde vorgeworfen, in einer Rede zum 81. Jahrestag des faschistischen Überfalls auf die Sowjetunion …
Mit der NATO gegen den eigenen Abstieg
Die Münchener Sicherheitskonferenz (Munich Security Conference, MSC) ist neben vielem anderen immer auch eines gewesen: ein Spiegel der großen Ziele, die sich die jeweilige Bundesregierung …
Unterentwicklungspolitik
Seit dem Beginn der Kolonialisierung Afrikas im 15. Jahrhundert betrachten die imperialistischen Mächte Europas Afrika als ihren Hinterhof. Daran hat sich bis heute nichts geändert. …
Zeitenwende – böses Ende
Am 27. Februar 2022 verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Sondersitzung des Bundestages die „Zeitenwende“. Ein knappes Jahr später, am 13. Januar 2023, verabschiedete die SPD-Bundestagsfraktion auf …
Kontrolle der Kommandohöhen der Wirtschaft ist entscheidend!
„Wird die Abschaffung des Privateigentums mit einem Schlage möglich sein? Nein. (…) Die aller Wahrscheinlichkeit nach eintretende Revolution des Proletariats wird (…) nur allmählich die …
Mehr Tempo durch Reform
Die Vergesellschaftung der Produktionsmittel in Landwirtschaft, Industrie und Handel wurde in China zwischen 1953 und 1956 vollständig durchgeführt. In der Zeit des ersten Fünfjahresplans (1953 bis 1957) …
Theoretische Unklarheiten müssen vermieden werden
Im Zuge der China-Debatte ist kritisiert worden, dass der Antrag des Parteivorstands einen im Kontrast zum DKP-Programm stehenden Sozialismusbegriff enthalte. Den Kritikern wird wiederum vorgeworfen, …
90 Sekunden bis Mitternacht?
Die russische Lenkwaffenfregatte „Admiral Gorschkow“ befindet sich mitten im Atlantik und nimmt angeblich Kurs auf die Ostküste der Vereinigten Staaten. Das ist Teil einer geplanten …
Notwendige Diskussion
Anfang Oktober legte der Parteivorstand den Gliederungen der DKP den Antrag „Die VR China, ihr Kampf um den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und die …
Digitale Überwachung erwünscht
Im Dezember erschien im Kölner PapyRossa Verlag das Buch „Chinas langer Marsch in die Moderne“ von Beat Schneider. In diesem beantwortet der Autor 20 Fragen, …
Vorwärts oder rückwärts? Wo stehen wir?
Wolfram Elsner bezeichnet in der Antwort auf Paul Rodermund den sowjetischen Weg im Unterschied zum chinesischen als „eben nicht so erfolgreich“. Ich nehme an, dass …
Einschätzungen eines berühmten Genossen berücksichtigen
Die 2. Tagung des Parteivorstands am 8. und 9. Oktober 2022 beschloss einstimmig den Antrag an den Parteitag „Die VR China, ihr Kampf um den …
Reden wir von Menschen, nicht Maschinen
In der Frage des „Staatskapitalismus“, so Lenin auf dem XI. Parteitag der KPR(B), verfielen manche in „intelligenzlerische Denkweise, in Liberalismus“, denn den „Staatskapitalismus“ kannten sie …
Die Krise hat globalen Charakter
In der vorigen Ausgabe der UZ berichtete Bruno Mahlow, von 1973 bis November 1989 Vizechef der Abteilung Internationale Beziehungen des ZK der SED, über seine …