Namensänderung
Das mazedonische Parlament hat die Umbenennung des Balkanlandes in „Nord-Mazedonien“ beschlossen. Dafür war eine Verfassungsänderung nötig, für die 81 der 120 Abgeordneten stimmten. Die vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit …
Neue Proteste gegen Ungarns Regierung
In Budapest haben am Samstag an die 10000 Menschen gegen die ungarische Regierung von Ministerpräsidenten Viktor Orbán demonstriert. Nach einem Marsch durch die Innenstadt zogen …
Putsch in Gabun gescheitert
In Gabun an Afrikas Westküste ist nach Angaben der Regierung ein Militärputsch gescheitert. Soldaten hätten am frühen Montagmorgen das staatliche Radio besetzt und in einer …
Neue „Gelbwesten“-Proteste
In Frankreich ist es bei den ersten Protesten der „Gelbwesten“-Bewegung im neuen Jahr erneut zu heftigen Zusammenstößen gekommen. 34 Menschen wurden am Samstag laut Polizeiangaben landesweit …
Bürgermeister für Menschenrechte
Zahlreiche italienische Bürgermeister weigern sich, das von Innenminister Salvini eingebrachte migrantenfeindliche „Sicherheitsgesetz“ anzuwenden. Zu ihnen gehören Leoluca Orlando in Palermo, Luigi de Magistris in Neapel …
Es ist an der Zeit für eine weltweite Rebellion der Völker gegen das Kapital!
Das Politbüro der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) verurteilt die pro-imperialistische und antidemokratische Erklärung der sogenannten „Lima-Gruppe“, die entgegen den elementaren Prinzipien und Regeln des Völkerrechts …
Ungastliche NASA
Der Administrator der US-Weltraumbehörde, Jim Bridenstine, hat auf politischen Druck hin eine Einladung an seinen russischen Kollegen Dmitri Rogosin zu einem Arbeitsbesuch in den USA …
Die Kohle stimmt
Sogar unter Bedingungen der Wirtschaftsblockade von Seiten Kiews und der nicht endenden Kriegshandlungen steigern die Unternehmen der Kohlebranche, die der Wirtschaft der Donezker und der …
Österreich – ein Jahr Schwarz-Blau
Seit dem 18. Dezember 2017 verwaltet in Österreich die schwarz-blaue Koalition aus ÖVP und FPÖ die Regierungsgeschäfte für die Herrschenden. Mit der komfortablen Mehrheit von 57,6 …
![Erst mal kein Zutritt mehr (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/npca/32670853018] NPCA Photos[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/gegenseitige-blockade.jpg "Gegenseitige Blockade - Internationales - Internationales")
Erst mal kein Zutritt mehr
(Foto: NPCA Photos / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Erst mal kein Zutritt mehr (Foto: NPCA Photos / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Gegenseitige Blockade
Ein zentraler Bestandteil der bürgerlichen Parlamentsinszenierung ist die Debatte und Abstimmung des Haushaltsentwurfes. Hier können Regierungs- und „Oppositions“-Parteien noch einmal ihre Großerzählungen präsentieren. Sie lauten …
Schutz vor Invasion
„Die Truppen der syrischen Regierung … sollen die Gebiete, aus denen wir uns zurückziehen, vor allem Manbidsch, vor einer türkischen Invasion schützen.“ Mit dieser Erklärung …
Gemeinsamer Appell zu den EU-Wahlen
Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament sehen sich die arbeitenden Menschen und die Völker der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) mit enormen Schwierigkeiten und Blockaden …
„Alexa, woran sterben Amazon-Arbeiter?“
Amazon ist ein global agierender Monopolist. Mit welchen Methoden Amazon in Japan agiert, darüber berichtete „Akahata“, die Tageszeitung der Japanischen Kommunistischen Partei, Ende letzten Jahres …
Venezuelas neue Allianzen
In Venezuela geht der demokratische Prozess voran – trotz der imperialistischen Sanktionen. Bei den Gemeinderatswahlen am 9. Dezember errang der noch von Comandante Hugo Chávez geschaffene Patriotische …
Kommt die türkische Offensive?
Trump verkündete, die US-Truppen würden aus Syrien abziehen und veränderte damit die Verhältnisse im Norden Syriens. Die kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG baten die Regierung um Hilfe …