Terrorabwehr: Einheit und Widerspruch
Terrorwarnungen, Razzien, Patrouillen mit Sturmgewehren in der Fußgängerzone kennen die Belgier nicht erst seit den Anschlägen der letzten Woche. Im November hatte die Regierung die …
Die Toten von Brüssel, Lahore und Iskanderija
Drei Anschläge kurz hintereinander. Vergangene Woche schien sich zu bestätigen, dass der Terror zugenommen hat. In Brüssel wurden nach zwei Selbstmordattentaten am Flughafen und in …
Nein zum Ukraine-Abkommen
Seit Anfang des Jahres ist das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine vollständig in Kraft. In einem Referendum stimmen die Niederländer nun darüber ab, …
Privatisierung
Die chinesische Regierung plant weitere Privatisierungen. Das meldet die Nachrichtenagentur Xinhua. Ein größere Zahl Staatsunternehmen soll in gemischte Unternehmen umgewandelt oder vollständig verkauft werden, einige …
PAME für Flüchtlinge
Nach offiziellen Angaben sitzen seit Montag über 50 000 Flüchtlinge in Griechenland fest. Die Gewerkschaftsfront PAME organisiert Solidarität. Sie hatte die griechischen Gewerkschaften und Massenorganisationen …
Keinen Putsch
„Não vai ter golpe“, es wird keinen Putsch geben, rief der frühere brasilianische Präsident Lula da Silva seinen Anhängern zu. Mehr als eine Million von …
Armut und Lohnsenkungen
Die Zahl der russischen Bürger, die in Armut leben, ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. 2015 lebten 19,2 Millionen Menschen unterhalb der Armutsgrenze, das sind …
Verstöße gegen Waffenruhe
Russland droht mit neuen Angriffen in Syrien. Grund dafür seien andauernde Verstöße gegen die Waffenruhe. Das russische Außenministerium teilte mit, die russischen Streitkräfte seien bereit, …
Langer Krieg
Eine bewaffnete Miliz in Libyen hat mit einem „langen Krieg“ gegen die von der UNO vermittelte „Einheitsregierung“ gedroht, die in den kommenden Tagen ihre Arbeit …
Die EU auf dem Weg zum Suprastaat
„Die EU hat nichts mit Europa zu tun“ Das internationale Groß- und Finanzkapital bemüht sich darum, die politische, wirtschaftliche und institutionelle Entwicklung der EU in …
Ein schändlicher Pakt
Die EU hat einen „schändlichen Pakt“ mit dem Despoten Erdogan geschlossen, so Sevim Dagdelen (MdB, „Die Linke“) am 19. März. EU und Türkei einigten sich bekanntlich …
Kriegsvorbereitung in Ostasien
Kurz vor Joachim Gaucks mit Pomp veranstalteten ersten offiziellen Besuchs in der Volksrepublik China hat die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) eine Analyse veröffentlicht, die …
Antifaschisten unerwünscht
Bevor am 16. März in der lettischen Hauptstadt Riga 1 500 rechte Demonstranten der Nazikollaborateure der „Lettischen Legion“ gedachten, bekundete der lettische Präsident Andris Berzins ihnen …
Stolz auf Molenbeek
Tony Busselen ist Mitglied der internationalen Abteilung beim Nationalrat der belgischen Partei der Arbeit (PTB-PvdA). Grauen in Brüssel Unmittelbar nach den Terroranschlägen in Brüssel am …
Wie Kuba einen US-Präsidenten empfängt
Mit großem medialen Getöse reiste US-Präsident Barack Obama samt Familie und als Kopf einer vierzigköpfigen Delegation nach Havanna. Es handelt sich um den zweiten Besuch …