„Lasst uns heute intensiv diskutieren“, rief der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, am Ende seines Referats auf. Dem folgten die 90 Genossinnen und Genossen, die am 13. Juni nach Leverkusen gekommen waren. Die dortige Karl-Liebknecht-Schule war Gastgeberin der theoretischen Konferenz zum Thema Imperialismus. Alle Bezirke und Landesorganisationen der DKP hatten Mitglieder delegiert. Auffällig dabei war das Durchschnittsalter der Konferenz, das deutlich unter dem der Partei lag.
Auf der 4. Tagung des Parteivorstands im Frühjahr hatte sich das Leitungsgremium mit der Einschätzung des Imperialismus beschäftigt. Diese sollte mit der Konferenz vertieft werden. In seinem Einleitungsreferat ging Köbele auf die internationalen Entwicklungen seitdem ein. Sie hätten die grundlegenden Analysen bestätigt. Wichtig sei, die sich stetig verändernden Widersprüche im imperialistischen System im Blick zu behalten und genau zu untersuchen. „Im imperialistischen Stadium des Kapitalismus“ können laut Köbele „Widersprüche in den Vordergrund treten, die zwar durch den Grundwiderspruch hervorgebracht werden, aber eben mit ihm nicht deckungsgleich sind. Das betrifft die nationale Frage bei kolonial oder neokolonial unterdrückten und ausgebeuteten Nationen, das betrifft die Frage des antifaschistischen Kampfes, wenn Teile des Monopolkapitals zum Faschismus übergehen, das betrifft den Friedenskampf, wenn Kriege, gar Weltkriege drohen“. Das müsse die Kommunistische Partei in ihrer Strategieentwicklung und Bündnispolitik beachten. Deshalb sei die antimonopolistische Strategie richtig, denn mit ihr suche man die Heranführung an den revolutionären Bruch, der möglichst viele Klassen und Schichten gewinnt, die vom Monopolkapital bedrängt werden.
Die anschließende Diskussion wurde sehr konstruktiv und solidarisch geführt, ohne auf theoretische Schärfe zu verzichten. Übereinstimmung gab es in der Frage des Fortbestehens des Systems der (neo-)kolonialen Ausbeutung. Von einzelnen Akteuren der kommunistischen Weltbewegung wird dies in Zweifel gezogen. Differenzen gab es zur Einschätzung des Parteivorstands, dass der „Imperialismus vom Verlust seiner Hegemonie“ bedroht sei und deshalb auf einen großen Krieg zusteuere. Offensichtlich sei zwar der Einflussverlust der USA und der EU-Staaten, aber bedeute dies gleichzeitig auch eine Gefährdung des imperialistischen Weltsystems? In diesem Zusammenhang wurde auch über die Rolle der BRICS-Staaten und ihres Zusammenschlusses diskutiert. Bedeute die Herausbildung einer multipolaren Welt die Zurückdrängung des Imperialismus, oder entwickelten sich in diesen kapitalistischen Ländern nicht zwangsläufig monopolkapitalistische Strukturen, die zu einer Herausbildung eines zweiten imperialistischen Zentrums führen würden? Es ginge damit nach wie vor um die Einschätzung der Entwicklung und Rolle der Volksrepublik China, brachte es ein Diskutant auf den Punkt.
Wie es sich für eine theoretische Konferenz gehört, wurde um Begriffe und weltanschauliche Grundlagen gerungen. Ob der Begriff „Räuber“, der im Referat der 4. PV-Tagung anschließend an Lenin für die in der G7 zusammengeschlossenen Staaten verwendet wurde, scharf genug sei, wurde bezweifelt. Auch wurde diskutiert, ob marxistische Gesetze unabhängig von Akteuren wirken, oder sich nur durch ihr jeweils konkretes Handeln durchsetzen. Natürlich könne ein heute unterdrücktes Land in einem Gedankenexperiment zu einem imperialistischen Land aufsteigen. Nur in der Realität habe es dies bisher nicht gegeben. Es habe zwar unter den imperialistischen Akteuren relevante Veränderungen seit Lenins Untersuchung gegeben, die Kontinuität imperialistischer Vorherrschaft und damit auch (neo-)kolonialer Ausbeutung sei aber bezeichnend.
Fortgesetzt wurde die Diskussion in drei Arbeitsgruppen. Dort referierten einleitend Günter Pohl zu „Neokoloniale Abhängigkeiten/Ausbeutung heute“, Kurt Baumann zu „Rolle von G7, EU und NATO“ sowie Matthew Read zu „Rolle von BRICS/SCO beim Kampf gegen den Neokolonialismus“.
Die intensive Diskussion wurde auch in den Arbeitsgruppen fortgesetzt. Davon zeugten die Berichte, die deren Arbeit für das Plenum zusammenfassten. Auch wenn die DKP es mit der theoretischen Konferenz noch nicht geschafft hat, die Differenzen zu überwinden, so hat sie doch zur Klärung einiger Positionen und zum besseren Verständnis beigetragen. Mit den vier Referaten ist es auch gelungen, die Analyse des gegenwärtigen Kapitalismus zu vertiefen. Große Einigkeit bestand in der Schlussfolgerung aus Köbeles Referat: „Lasst uns die DKP stärken – die kommunistische Partei, die antiimperialistische Partei in diesem Land der imperialistischen Räuber.“
Die Beiträge der Konferenz werden derzeit für die Veröffentlichung vorbereitet.
