Mitglieder der KPÖ verzichten auf Politik-Gehälter und helfen damit armen Haushalten

Nicht abgehoben

Die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) in der Steiermark haben im vergangenen Jahr 291.138,94 Euro von ihren Bezügen abgegeben, um Menschen in Not zu unterstützen. Das gaben die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr und der Stadtrat Robert Krotzer am „Tag der offenen Konten“ bekannt. Zum Jahresende berichtet die KPÖ traditionell über die Verwendung der Einkommen, die ihre Mitglieder aus politischen Ämtern beziehen.

Mehr als 112.000 Euro wurden für den Einkauf von Lebensmitteln zur Verfügung gestellt. Fast 60.000 Euro flossen in Mietzahlungen und Verfahrenskosten, um Wohnungsräumungen zu verhindern. Mit über 36.500 Euro entlastete die KPÖ Menschen beim Zahlen ihrer Energierechnungen. Auch Kosten für Bildung, Gesundheit und Kinderbetreuung wurden übernommen. Insgesamt konnten mehr als 2.220 Menschen unterstützt werden.

Elke Kahr machte deutlich, dass es sich dabei nicht um Almosen handelte. Es gehe darum, „den Menschen wieder Mut zu machen und Hoffnung zu geben – gerade in schwierigen Zeiten wie diesen.“ Viele der Betroffenen hätten ein zu geringes Einkommen. Sie forderte die Bundesregierung auf, Mieten und Energiekosten einzufrieren. Der Grazer Stadtrat Robert Krotzer wies darauf hin, dass jeder fünfte Mensch in Österreich an oder unter der Armutsschwelle lebt, während die Superreichen auch in der Krise noch reicher werden. Die KPÖ werde nicht müde, „auf diese strukturellen Missstände hinzuweisen und daran zu arbeiten, diese Zustände zu überwinden“, so Krotzer. Es reiche aber nicht, „die Leute auf eine bessere Welt zu vertrösten.“ Mit der Weitergabe der Polit-Gehälter könne schon heute konkret geholfen werden.

Seit 1998 gilt in der steirischen KPÖ eine Gehaltsobergrenze für Mandatsträger. Dabei orientiert sich das zulässige Einkommen an einem Facharbeiterlohn. Von ihrem Bürgermeister-Gehalt von monatlich 7.921 Euro netto behält Elke Kahr deshalb nur 2.000 Euro. Auch Robert Krotzer verzichtet auf zwei Drittel seiner Stadtratsbezüge und gibt 4.012 Euro im Monat weiter. „Abgehobene Politiker-Gehälter führen zu abgehobener Politik. Wer ein Vielfaches dessen verdient, womit die breite Mehrheit der Bevölkerung auskommen muss, verliert den Bezug zu den alltäglichen Problemen“, erläuterte Krotzer die Idee hinter der Obergrenze. Seit dem Jahr 1998 hat die KPÖ auf diese Weise mehr als 2,9 Millionen Euro eingesammelt und an insgesamt 23.959 hilfesuchende Personen und Familien weitergegeben.

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"Nicht abgehoben", UZ vom 6. Januar 2023



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