Linker Bundespräsident?
Nachdem sich SPD, Grüne, FDP und Union für die Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Bundespräsident ausgesprochen hat, stellte die Partei „Die Linke“ den Mainzer …
Städtetag fordert Einwanderung
Statt für angemessene und gut bezahlte Arbeit in Pflegeberufen zu sorgen, fordert der Deutsche Städtetag die gezielte Zuwanderung von 300.000 Pflegekräften aus dem Ausland. „Wir …
Ohne Fahrschein
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) möchte das Strafrecht modernisieren. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) begrüßt, die Einstufung des Schwarzfahrens als Straftat zu überprüfen. Der Verein plädiere seit …
Ungeimpfte sind nicht die Gegner
Rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen am vergangenen Samstag zu einer Protestkundgebung der DKP vor dem Ernst-Thälmann-Denkmal in Berlin-Pankow. „Gegen Krieg, das Abwälzen der Krisenlasten …
Solinger Antifaschistin ausgezeichnet
Der Solinger Antifaschistin und Kommunistin Inge Krämer wurde im Dezember letzten Jahren im Rahmen der Demokratiekonferenz Solingen mit dem „Silbernen Schuh“ ausgezeichnet. Mit diesem Preis …
Grüne verhindern Ehrung einer Widerstandskämpferin
Im Dezember 2021 tagte der Ausschuss Schule, Bildung und Kultur. Auf der Tagesordnung stand die „Ehrung von Ria Deeg in Form eines Gießener Kopfes – Vorstellung …
Auf ein Neues
Anfang 2022 – brandgefährlich zeigt der Imperialismus seine Fäulnis. Mitten in der Pandemie werden Krankenhäuser geschlossen. Tausende Tote gehen auf das Konto eines Gesundheitswesens, das dem …
DKP sammelt Unterschriften für Energiepreisstopp
An diesem Wochenende startet die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ihre Kampagne für einen gesetzlichen Preisstopp für Energiekosten für private Haushalte und kleine Unternehmen. Zu den …
Gegen Krieg und Krise
Am diesjährigen Luxemburg-Liebknecht-Wochenende in Berlin ruft die DKP am Samstag, den 8. Januar, um 16 Uhr zu einer Protestkundgebung vor dem Thälmann-Denkmal in der Greifswalder Straße …
Andreas Geisel blickt in eine profitable Zukunft. (Foto: Nicola / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Andreas Geisel blickt in eine profitable Zukunft. (Foto: Nicola / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Die Opfer des Andreas Geisel
Andreas Geisel, SPD, ist seit dem 21. Dezember 2021 Berliner Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. Wieder einmal – er bekleidete das Amt bereits von Ende 2014 …
Den nächsten Krieg verhindern!
Das Luxemburg-Liebknecht-Wochenende ist für viele Linke in Deutschland der Jahresauftakt, auch für die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ). UZ sprach mit Andrea Hornung, Bundesvorsitzende der SDAJ, …
Kein glückliches Schwein
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) will die Fleischpreise erhöhen: „Es darf keine Ramschpreise für Lebensmittel mehr geben, sie treiben Bauernhöfe in den Ruin, verhindern …
Nicht ohne Widerspruch
Am 2. Dezember baten die Bundesregierung sowie die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer den Deutschen Ethikrat, eine erneute Bewertung einer allgemeinen gesetzlichen Impfpflicht vorzunehmen und eine …
Ausbeutung optimiert
Mehr als 40 Prozent der stationären Pflegeheime in Deutschland werden von gewinnorientierten Privatunternehmen betrieben. Wie das Recherchenetzwerk „Investigate Europe“ herausarbeitete, stecken hinter vielen Betreibern internationale …
„Hier wird geimpft“
„Hier wird geimpft“ – dieses Schild hing am 19. Dezember 2021 im Fenster des „Magda-Thürey-Zentrums“ (MTZ) in Hamburg. Bereits zum dritten Mal hatte die DKP-Gruppe Hamburg-Altona im …