Politik

Spahn will von Lizenzvergabe für Impfstoff nichts wissen. Russland und China machen es vor

Es geht auch anders

Die Schwächsten zu schützen, das ist das erste Ziel“, hatte Gesundheitsminister Jens Spahn nach der Zulassung des ersten Impfstoffes von Biontech/Pfizer Ende des vergangenen Jahres …

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Corona-Bildungspolitik zermürbt Schüler und Lehrer

Schulstress ohne Ende

Noch wird diskutiert, in welcher Form der Schulunterricht nach den Weihnachtsferien stattfinden soll. Klar ist aber schon jetzt, dass die unverantwortliche Bildungspolitik in der Corona-Pandemie …

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520501 interview - Lockdown ohne Recht - Politik - Politik
Polizei und Ordnungsamt gehen auf Maskenjagd, wie hier in Münster, während ihr Einsatz rechtlich auf wackligen Füßen steht. (Foto: KOD Stadt Münster)

Polizei und Ordnungsamt gehen auf Maskenjagd, wie hier in Münster, während ihr Einsatz rechtlich auf wackligen Füßen steht. (Foto: KOD Stadt Münster)

Juristen kritisieren die Einschränkung der Grundrechte

Lockdown ohne Recht

Seit Mittwoch vergangener Woche ist der „harte Lockdown“ in Kraft. Rechtliche Grundlage dafür bildet die im November beschlossene Novellierung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) durch das „Dritte …

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520401 bw - Kanonenfutter gesucht - Politik - Politik
Rekruten bei der Bundeswehr – immer noch zu wenige für die Großmacht­träume Deutschlands (Foto: Bundeswehr/Marco Dorow)

Rekruten bei der Bundeswehr – immer noch zu wenige für die Großmacht­träume Deutschlands (Foto: Bundeswehr/Marco Dorow)

Zehn Jahre nach Aussetzung der Wehrpflicht

Kanonenfutter gesucht

Im Juni 2010 beschloss die Bundesregierung, alle Ressorts müssten zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise bis 2014 zusammen 82 Milliarden Euro einsparen. Die Bundeswehr hätte …

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Unsere Zeit