Abrüsten statt aufrüsten – Plan übererfüllt
Mitglieder der DKP haben mehr als 32.000 Unterschriften unter den Appell der Friedensbewegung „Abrüsten statt Aufrüsten“ gesammelt. Bis zum UZ-Pressefest am vergangenen Wochenende in Dortmund …
Nazigruppen veranstalten Hetzjagden in Chemnitz. Mehrere zehntausend Menschen positionieren sich gegen rechte Gewalt
Eskalation mit Ansage
Im Nachgang zu mehreren Aufmärsche von Neofaschisten, Rassisten und rechten „Wutbürgern“ in Chemnitz haben am vergangenen Montag über 70 000 Menschen an einem Konzert gegen …
Kurt Bachmann über den 1. Parteitag der DKP
Gegen die Hegemonie der Konzerne
Kaum eine Zeitung in der Bundesrepublik hat es versäumt, über den Essener Parteitag (1. Parteitag der DKP 1969, Anm. der Red.) zu berichten. Selbst aus …
Margot Konetzka zum 90.
Gestern wie heute
Margot Konetzka ( Hartmut Drewes) Margot Konetzka, geboren am 5. September 1928, ist seit ihrer Jugend in der Bremer Politik, in sozialen Auseinandersetzungen und in der …
„Wir haben die Partei von oben nach unten aufgebaut“
UZ: Peter, du warst Mitglied im „Bundesausschuss zur Neukonstituierung einer Kommunistischen Partei“, der die DKP am 25. September 1968 offiziell ins Leben gerufen hat. Du warst …
Sicheres Land?
Sachsens Verfassungsschutz lehnt die Beobachtung der AfD ab. Der Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz, Gordian Meyer-Plath, sagte im „Rundfunk Berlin-Brandenburg“, die rechtlichen Hürden dafür seien …
AfD und CDU gemeinsam gegen „Gefährder“
Seit Längerem versucht die AfD in Sachsen-Anhalt den antifaschistischen Verein „Miteinander e. V.“ mundtot zu machen. Bereits Ende Juni hatte die AfD im Landtag einen Antrag …
Ein Platz für Revolutionäre
In Wilhelmshaven hat der ortsansässige „Arbeitskreis Novemberrevolution“ den Ratshausplatz in „Köbis-Reichpietsch-Platz“ umbenannt. Am 26. August 1917 verhängte das Marinegericht Wilhelmshaven die Todesurteile gegen den Heizer Albin …
Ein Abwehrerfolg – aber nur Peanuts für die Rente
Sinkflug gestoppt
Es herrscht Jubel in den regierenden Parteien, der überwiegenden Zahl der Medien und auch der DGB „begrüßt“, dass „der Sinkflug der gesetzlichen Rente gestoppt“ ist. …
RWE will Hambacher Forst abholzen
Gefährlicher Wald
Der Energiekonzern RWE will den Hambacher Forst abholzen. Die Politik unterstützt das Unternehmen dabei. Inzwischen sperrte die Polizei das gesamte Gebiet ab und erklärte es …
![Randgruppenpolitik oder breite Bewegung? Die Linkspartei – hier ihr Truck beim Berliner CSD – streitet über „Aufstehen“. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/linksfraktion/42975839754/in/album-72157699557230285/]Fraktion DIE LINKE. im Bundestag[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/neue-sammlung-neue-lager.jpg "Neue Sammlung, neue Lager - Politik - Politik")
Randgruppenpolitik oder breite Bewegung? Die Linkspartei – hier ihr Truck beim Berliner CSD – streitet über „Aufstehen“. (Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / Lizenz: CC BY 2.0)
Randgruppenpolitik oder breite Bewegung? Die Linkspartei – hier ihr Truck beim Berliner CSD – streitet über „Aufstehen“.
(Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / Lizenz: CC BY 2.0)
Raus aus dem Sektierertum oder Spalten zum Regieren – was bedeutet Aufstehen für die Linkspartei?
Neue Sammlung, neue Lager
Worum geht es im Streit in der Linkspartei, der sich mit der Gründung von Sahra Wagenknechts Projekt „Aufstehen“ wieder zugespitzt hat? Schon darüber sind sich …
Friedensbewegung demonstriert gegen Rheinmetall
Gegen die Waffen, nicht die Arbeitsplätze
„Rheinmetall entwaffnen – Krieg beginnt hier!“ – unter diesem Motto demonstrierten vergangenen Sonntag 500 Demonstranten in Unterlüß. Der Ort in der niedersächsischen Südheide ist seit 1899 Sitz …
Kapitalinteressen sollen Einwanderung beherrschen
Spurverwechslung
Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat „Eckpunkte“ zur Einwanderung von Fachkräften aus Ländern außerhalb der Europäischen Union in den deutschen Arbeitsmarkt veröffentlicht. Das Diskussionspapier soll die …
Bürgerrechtler wollen polizeiliche Notstandsgesetze stoppen
Abschied vom Rechtsstaat
#noNPOG – auch im StadionIn Niedersachsen beginnenProteste gegen das PolizeigesetzIn Braunschweig demonstrierten am 8. August 800 Menschen gegen die „massiven Ausweitungen der polizeilichen Befugnisse und den Abbau …
Was die Protagonisten von „Aufstehen“ zur Migration zu sagen haben
Das Doppelwesen
Am kommenden Dienstag sollen wir mehr erfahren: Dann wird die Linkspartei-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht die Sammlungsbewegung „Aufstehen“ und ihre Unterstützer offiziell präsentieren. In den vergangenen Wochen …