EU kopflos
Die Staats- und Regierungschefs der EU konnten sich auf dem Sondergipfel nicht auf einen Nachfolger von Kommissionschef Jean-Claude Juncker einigen. Der Sozialdemokrat Frans Timmermans gilt …
Aus Fehlern lernen
Die DKP-Ortsgruppe Tempelhof-Schöneberg hat am Donnerstag, den 27. Juli den ehemaligen Stellvertretenden Generalstaatsanwalt und Vorsitzenden der GRH, Hans Bauer, eingeladen, um das 70. Jubiläum des …
Cyber-Kriegsspiele
Die Bundeswehr übte ihm Rahmen des NATO-Manövers „Locked Shields“ den digitalen Krieg. Die Soldaten des „Zentrums Cyber-Operationen“ (ZCO) übten das Eindringen in interne Computernetzwerke. Die …
Im verkürzten Verfahren
Kurz vor der Sommerpause hat nicht nur der Bundesrat – gegen die Stimme Berlins – den sogenannte Migrations- und Asylpakt, und damit die weitere Verschärfung des Asylrechts …
Zaghafte Schritte
Imme mehr Stimmen in Deutschland fordern, den bisherigen antirussischen Kurs der Bundesregierung umzudenken. So etwa veröffentlichte die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer (AHK) am Donnerstag letzter Woche eine …
Kanibalen am Werk
Daniel Zimmermann ist ein kommunalpolitisches Phänomen. Unterstützt durch seine Lokalpartei „PETO“ wurde er 2009 im Alter von 27 Jahren zum Bürgermeister von Monheim gewählt. Seitdem …
Ungehorsam gegen Unrecht
Das Amtsgericht Cochem verurteilte den Arzt Ernst-Ludwig Iskenius letzte Woche zu 70 Tagessätzen à 40 Euro. Iskenius ist Mitglied der IPPNW (Internationale Ärzte für die …
Kein Drohnenkrieg!
Am vergangenen Samstag endete die Aktionswoche des Bündnisses „Stopp Air-Base Ramstein“ mit einer Demonstration, an der laut Veranstalter über 5000 Menschen teilnahmen. Sie ging vom …
Außer Kontrolle
In Mecklenburg-Vorpommern soll es ein neues Polizeigesetz, das sogenannte Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG), geben. Die rot-schwarze Landesregierung holt nach, was in anderen Bundesländern bereits durchgeführt …
Mehr E-Autos
Bundesregierung und Autolobby wollen den Ausbau des E-Auto-Ladenetzes mit einem „Masterplan“ vorantreiben. Der Plan solle alles Erforderliche klären, um die Lade-Infrastruktur so auszubauen, dass bis …
Ein Freibrief
Deutsche Soldaten beteiligen sich an kriegerischen Handlungen in aller Welt, obwohl nach Artikel 26, Absatz 1 Grundgesetz (GG) „Handlungen, die geeignet sind und in der …
Gesucht: Vorsitzende
Nachdem die frühere Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles nach dem EU-Wahldebakel von allen Ämtern zurückgetreten ist, sucht die SPD eine neue Parteivorsitzende beziehungsweise einen neuen Parteivorsitzenden. Der …
Hast du mal einen Libra?
Das soziale Netzwerk „Facebook“ plant für 2020 eine eigene Kryptowährung namens „Libra“. Das neue Zahlungsmittel soll allen Nutzern des Netzwerks ermöglichen, untereinander Geld zu versenden …
Gegen die Klimakrise
Am vergangenen Freitag rief „FridaysForFuture“ (FFF) europaweit zu einem zentralen Streik in Aachen auf. Unter dem Hashtag #AC2106 protestierten über 40 000 Menschen aus 16 Ländern …
![Hurtig nach rechts eilt Joachim Gauck. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/bankenverband/13733548365]Boris Streubel u. Jochen Zick, Action Press[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/der-rechtsversteher.jpg "Der Rechtsversteher - Politik - Politik")
Hurtig nach rechts eilt Joachim Gauck.
(Foto: Boris Streubel u. Jochen Zick, Action Press / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Hurtig nach rechts eilt Joachim Gauck. (Foto: Boris Streubel u. Jochen Zick, Action Press / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Der Rechtsversteher
Monate war von Joachim Gauck nichts zu hören. Jetzt hat er sich wieder zu Wort gemeldet. Zunächst vor zwei Wochen im „Spiegel“, dann in der …