Strukturelle Armut
Da gibt es viel Sand, viel Meer, viele Möwen – aber auch weniger Geld, weniger Freizeit und eine geringere Lebenserwartung. Mecklenburg-Vorpommern erlebte in der DDR einen …
DGB zum Antikriegstag
Der DGB fordert anlässlich des Antikriegstages die Bundesregierung auf, Schluss zu machen mit der Erhöhung des Rüstungsetats auf zwei Prozent. Die dafür vorgesehenen Mittel sollen …
Tor zur Welt für Tod und Zerstörung
Die DKP Hamburg ruft zur Teilnahme an der Demonstration zum Antikriegstag auf: Sonntag, 1.9.2019, 13 Uhr, Deserteursdenkmal beim Stephansplatz/Dammtor Hamburg nennt sich stolz „Tor zur …
„Schwarze Null“ für den Klimaschutz?
Am 20. September will das Klimakabinett der Bundesregierung konkrete Maßnahmen zur Umsetzung der Klimaziele beschließen. Die Zeit drängt. Die Entscheidungen müssen jedoch auch konsequent und baldmöglichst …
Steuerschwindel
Zur Diskussion um die Erhöhung der Mehrwertsteuer für Fleisch erklärt der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele: „Verbrauchssteuern schaden den Menschen, retten weder Klima noch Umwelt, …
Plastikbeutel und Kaffeebecher
Die Berichte des UN-Klimarates werden immer alarmierender. Die Bewegung „Fridays for Future“ ist in dem einen Jahr, in dem sie existiert, zu einer breiten internationalen …
Klammheimlich
Berlins Finanzsenator Kollatz (SPD) will die Kaputtspar-Politik und die umfassende Privatisierung der Öffentlichen Hand per Gesetz dauerhaft festschreiben. Er hat als Beschlussvorlage das Gesetz zur …
Staat und Kirchen
Vor 100 Jahren hieß es in der Weimarer Reichsverfassung, dass die Trennung von Staat und Kirchen zu leisten sei, besonders die jährlichen Staatsleistungen an die …
Überschaubare Außenwirkung
Die DKP hat ein selbst für ihre Verhältnisse schlechtes Wahlergebnis bei den EU-Wahlen erzielt. In der Partei wird über die Ursachen diskutiert. Die UZ hatte …
Dabei sein ist nicht alles
Die DKP hat ein selbst für ihre Verhältnisse schlechtes Wahlergebnis bei den EU-Wahlen erzielt. In der Partei wird über die Ursachen diskutiert. Die UZ hatte …
Losung grundfalsch
Die DKP hat ein selbst für ihre Verhältnisse schlechtes Wahlergebnis bei den EU-Wahlen erzielt. In der Partei wird über die Ursachen diskutiert. Die UZ hatte …
Aus der Schwäche lernen. Aber aus wessen Schwäche?
Die DKP hat ein selbst für ihre Verhältnisse schlechtes Wahlergebnis bei den EU-Wahlen erzielt. In der Partei wird über die Ursachen diskutiert. Die UZ hatte …
Bahn als Klimaretter
Politiker der Großen Koalition entdecken die Bahn als Wunderwaffe im Kampf gegen den Klimawandel. Um das Zugfahren attraktiver zu machen, fordern sie, den Mehrwertsteuersatz für …
Grüne für Krieg
Grünen-Chef Robert Habeck sieht Deutschland in der Verantwortung beim Schutz von Handelsschiffen im Persischen Golf. Europa müsse „weltpolitikfähig werden“, sagte Habeck der „Passauer Neuen“. Deutschland …
Kohlekraftwerk blockiert
Klimaaktivisten sind am Samstag in das Areal des Kohlekraftwerks in Mannheim eingedrungen und haben stundenlang die Zufahrt blockiert. Sie fordern den sofortigen Kohleausstieg. Laut Aktionsbündnis …