„Schnauze voll“
Wahlergebnisse Die SPD wurde mit 26,2 Prozent die stärkste Partei, obwohl sie 5,7 Prozent verlor. Die AfD gewann 11,3 Prozent dazu und ist mit 23,5 …
Abgehängt
Verkehrsdebatten schwanken in Deutschland stets zwischen Hype und Hysterie. Wen wundert es? Schließlich gibt es im Kapitalismus wenig Raum für echte Politik, also eine vernunftgetriebene, …
Mehr als ein Wahlversprechen?
Diese Wahlkampfhilfe für die CDU und die SPD in Sachsen und Brandenburg kam offenbar gar nicht gut an: Nur wenige Tage vor den Landtagswahlen am …
![Sahra Wagenknecht: „Dramatische Niederlage“ (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/markusspiske/42935761540]Markus Spiske[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/wo-bleibt-der-protest.jpg "Wo bleibt der Protest? - Politik - Politik")
Sahra Wagenknecht: „Dramatische Niederlage“
(Foto: Markus Spiske / Lizenz: CC BY 2.0)
Sahra Wagenknecht: „Dramatische Niederlage“ (Foto: Markus Spiske / Lizenz: CC BY 2.0)
Wo bleibt der Protest?
Zum Schluss halfen alle Wahlversprechen nichts. Nicht das „Strukturstärkungsgesetz“ der Großen Koalition im Bund und auch nicht eine heftig geführte Debatte um ein Arbeitspapier der …
Öl ins Feuer
Wenn zu Silvester die Sektkorken knallen, fehlen in Deutschland 1,13 Millionen Sozialwohnungen – auch weil das Wohnungsvermietungsportal „Airbnb“ in Großstädten die Mieter verdrängt. Mieterbund und …
Zeichen gegen Rechts
#unteilbar in Dresden ( Christa Hourani) Eine Woche vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg demonstrierten am letzten Samstag nach Angaben der Veranstalter mindestens 35000 …
Moderner Ablasshandel
Die Umweltpolitik in der Bundesrepublik setzt auf den Markt, der die Probleme richten soll. Eines dieser marktorientierten Instrumente ist das System der sogenannten „Ökopunkte“. Dahinter …
SPD-Spitze will punkten
Hilflos agiert die SPD, die anstehenden Landtagswahlen in drei Bundesländern verheißen ihr nichts Erfreuliches. Sie erwartet nicht nur deutliche Verluste, sondern auch, in neuen Koalitionen …
Richtigstellung
In unserem Bericht über den tödlichen Polizeieinsatz in Essen-Altendorf, der in der letzten Ausgabe erschienen ist, ist uns ein Fehler unterlaufen. Dort war zu lesen, …
Mehr Geld
Der deutsche Staat hat im ersten Halbjahr 2019 einen Milliardenüberschuss erzielt. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen nahmen unter dem Strich rund 45,3 Milliarden Euro mehr …
Neue EU-Kommission
Am Dienstag begannen in Brüssel die Verhandlungen für die künftige EU-Kommission unter Ursula von der Leyen. Die neue EU-Kommission soll einschließlich von der Leyens 27 …
Nicht nur Soldaten
Der „Paritätische Gesamtverband“ fordert nach der Entscheidung über kostenlose Bahnfahrten für Soldaten, dass alle Menschen, die einen Freiwilligendienst leisten, kostenlos mit dem Zug fahren dürfen. …
Ohne Einfluss?
Greta Thunberg und die von ihr iniitierte „Fridays for Future“-Bewegung hat laut „ARD-DeutschlandTrend“ kaum Einfluss auf die Bevölkerung in der Bundesrepublik. Die Umfrage ergab, dass …
Nie allein
Die baden-württembergische Landesregierung lobt sich selbst, dass das „Ländle“ das sicherste Bundesland sei. Dennoch sollen bis 2021 15000 Stellen im Bereich „Innere Sicherheit“ geschaffen werden. …
CDU mit Links
Am 1. September findet die Landtagswahl in Brandenburg statt. Vier Direktkandidaten treten für die DKP an. Die DKP Brandenburg äußerte sich zu einer möglichen Regierungskoalition …