Tor zur Welt für Tod und Zerstörung
Die DKP Hamburg ruft zur Teilnahme an der Demonstration zum Antikriegstag auf: Sonntag, 1.9.2019, 13 Uhr, Deserteursdenkmal beim Stephansplatz/Dammtor Hamburg nennt sich stolz „Tor zur …
„Schwarze Null“ für den Klimaschutz?
Am 20. September will das Klimakabinett der Bundesregierung konkrete Maßnahmen zur Umsetzung der Klimaziele beschließen. Die Zeit drängt. Die Entscheidungen müssen jedoch auch konsequent und baldmöglichst …
Steuerschwindel
Zur Diskussion um die Erhöhung der Mehrwertsteuer für Fleisch erklärt der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele: „Verbrauchssteuern schaden den Menschen, retten weder Klima noch Umwelt, …
Plastikbeutel und Kaffeebecher
Die Berichte des UN-Klimarates werden immer alarmierender. Die Bewegung „Fridays for Future“ ist in dem einen Jahr, in dem sie existiert, zu einer breiten internationalen …
Klammheimlich
Berlins Finanzsenator Kollatz (SPD) will die Kaputtspar-Politik und die umfassende Privatisierung der Öffentlichen Hand per Gesetz dauerhaft festschreiben. Er hat als Beschlussvorlage das Gesetz zur …
Staat und Kirchen
Vor 100 Jahren hieß es in der Weimarer Reichsverfassung, dass die Trennung von Staat und Kirchen zu leisten sei, besonders die jährlichen Staatsleistungen an die …
In Gefahr
Die „Hamburger Patriotische Gesellschaft von 1765“ hat zum Schutz ihres Ehrenmitglieds Esther Bejarano vor rechter Gewalt aufgerufen. Die 94-Jährige, die Auschwitz überlebte und sich bis …
Endlich umsetzen
Das „Bündnis Sozialticket NRW“, in dem die DKP aktiv beteiligt ist, führt momentan eine Unterschriftensammlung durch. Zentrale Forderung ist hierbei die Aufstockung der Landesmittel zur …
Losung grundfalsch
Die DKP hat ein selbst für ihre Verhältnisse schlechtes Wahlergebnis bei den EU-Wahlen erzielt. In der Partei wird über die Ursachen diskutiert. Die UZ hatte …
Aus der Schwäche lernen. Aber aus wessen Schwäche?
Die DKP hat ein selbst für ihre Verhältnisse schlechtes Wahlergebnis bei den EU-Wahlen erzielt. In der Partei wird über die Ursachen diskutiert. Die UZ hatte …
Bahn als Klimaretter
Politiker der Großen Koalition entdecken die Bahn als Wunderwaffe im Kampf gegen den Klimawandel. Um das Zugfahren attraktiver zu machen, fordern sie, den Mehrwertsteuersatz für …
Grüne für Krieg
Grünen-Chef Robert Habeck sieht Deutschland in der Verantwortung beim Schutz von Handelsschiffen im Persischen Golf. Europa müsse „weltpolitikfähig werden“, sagte Habeck der „Passauer Neuen“. Deutschland …
Kohlekraftwerk blockiert
Klimaaktivisten sind am Samstag in das Areal des Kohlekraftwerks in Mannheim eingedrungen und haben stundenlang die Zufahrt blockiert. Sie fordern den sofortigen Kohleausstieg. Laut Aktionsbündnis …
Lügen-AfD
Die AfD rückt ausländische Tatverdächtige in den Mittelpunkt und zeichnet im Vergleich zur Kriminalstatistik ein verzerrtes Bild. In der Studie für die „Kriminalpolitische Zeitschrift“ verglichen …
Teures Sterben
Die Gebühren für eine Leichenschau sollen laut einer Entscheidung der Bundesregierung, von derzeit bis zu 51 Euro auf bis zu 254 Euro steigen. „Wer stirbt, …