Umerziehung gescheitert
Der Referent „hat uns mit der Nase darauf gestoßen, dass wir eine gesamtdeutsche Partei sein müssen“, zog der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele als Fazit aus der …
Kramp-Karrenbauer rudert zurück
Bei der Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Görlitz verhinderte ein breites Bündnis die Wahl eines AfD-Oberbürgermeisters. Annegret Kramp-Karrenbauer gab in einem Tweet zu, dass es …
Lafontaines Fusionspläne
Der saarländische Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, hält laut seinem engem Vertrauten Heinz Bierbaum einen Zusammenschluss von SPD und Linkspartei für notwendig. In einer Erklärung …
Ende Gelände für Kohlestrom
Am Samstag sollen die Kohlebagger von RWE still stehen. Das fünfte Jahr in Folge ruft das Aktionsbündnis „Ende Gelände“ zu zivilem Ungehorsam auf, diesmal im …
Rechte Kontakte
Am 2. Juni wird Kassels Regierungspräsident Walter Lübcke aus nächster Nähe auf seiner Terrasse erschossen. Nach aktuellem Stand der Ermittlungen handele es sich bei dem Mörder …
Des Profits wegen
Hauptsache regieren
Am 1. September findet die Landtagswahl in Brandenburg statt. Vier Kommunisten wollen als Direktkandidaten antreten: • Gisela Vierrath für Cottbus I • Michael Grüß für Potsdam-Süd …
Abschiebestopp?
Die Innenministerkonferenz (IMK) von Bund und Ländern plant einen weiteren Abschiebestopp nach Syrien, berichtete die „Welt am Sonntag“. Dieser soll auch mit Billigung von Bundesinnenminister …
Marl mauert
Nachdem der Rat der Stadt Marl im April die Zulassung des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“ verweigert hat, hat er in der Sitzung am 6. Juni auch einen …
Die Krise der CDU
Nach der EU-Wahl sucht auch die CDU-Spitze nach einem Ausweg. Anfang Juni versuchte man auf einer Vorstandsklausur wieder „in die Spur“ zu kommen. Kritik an …
Das Dilemma der SPD
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat es schwer. Ihr Klimaschutzgesetz lag Monate im Kanzleramt. Jetzt ging er an die Ressorts (UZ vom 7. Juni). Doch der Entwurf …
Students for Future
Unter dem Motto „Studis aller Fakultäten, vereinigt euch!“ fand Mitte Mai an der Universität Leipzig eine Vollversammlung der Studierenden statt. Organisiert wurde diese von den …
Berührende Momente
Achim Bigus an der Gitarre, ein volles Zelt und stundenlang gemeinsam Lieder aus 150 Jahren Arbeiterbewegung singen, das gehört zum Festival, wie Cuba Libre und …
Verstoß gemeldet
Vor dem Arbeitsgericht Celle einigten sich der Rüstungskonzern „Rheinmetall“ und dessen ehemalige Mitarbeiterin Rosemarie Meuer. Die Geschoss-Spezialistin arbeitete 25 Jahre für die Waffenschmiede, bis der …
Ein Zeichen der Verbundenheit
„Ich bin stolz auf die Freundschaft zwischen der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend und der Deutschen Kommunistischen Partei“, begann der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, am Sonntagabend …