Patrik Köbele
Patrik Köbele Politisiert in der Schüler- und Jugendzentrumsbewegung, danach auf die politischen Berufsberater gehört und eine Ausbildung in einem Großbetrieb der Automobilindustrie gemacht; Vorsitzender der …
„Finanziell austrocknen“
UZ: Die Finanzämter in Nordrhein-Westfalen wollen der VVN-BdA die Gemeinnützigkeit entziehen. Wie kam es dazu? Falk Mikosch: Unsere Vereinigung ist in mehreren eigenständigen, teilweise gemeinnützigen …
Büchel dichtmachen
Die US-Regierung beabsichtigt ihre neue Generation von Atomwaffen, die „smarte“ Wasserstoffbombe B61–12, im NATO-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Büchel zu stationieren. „Der Weltfrieden wird von Nuklearwaffen bedroht“, …
Zukunftsplan Ost
Am 6. April traf sich die SPD in Erfurt. Auf einem Ost-Konvent ließ sich die Führung der Partei ihr Programm für den Osten „Jetzt ist unsere …
Grundrechte beschnitten
Die Kritik an den in den meisten Bundesländern bereits vollzogenen Verschärfungen der Polizeigesetze reißt nicht ab. Schnellen Schrittes wurden – zuletzt in der vergangenen Woche in …
![Panzerfaustschütze beim NATO-Manöver „Noble Jump“ 2015 in Polen (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Noble_Jump#/media/File:POLEN_-_NRF-IRF-_VJTF_(18695184239).jpg]MCD/Evert-Jan Daniels[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/sie-bleibt-was-sie-immer-war.jpg "Sie bleibt, was sie immer war - Politik - Politik")
Panzerfaustschütze beim NATO-Manöver „Noble Jump“ 2015 in Polen
(Foto: MCD/Evert-Jan Daniels / Lizenz: CC BY 2.0)
Panzerfaustschütze beim NATO-Manöver „Noble Jump“ 2015 in Polen (Foto: MCD/Evert-Jan Daniels / Lizenz: CC BY 2.0)
Sie bleibt, was sie immer war
Stolz verkündete NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, die europäischen NATO-Staaten und Kanada hätten seit 2016 ihre Militäretats um rund 41 Milliarden US-Dollar aufgestockt und würden bis Ende …
Friedensprojekt EU?
Im EU-Wahlkampf ist immer wieder davon die Rede, ein friedliches Europa sei durch die EU entstanden. Das Gegenteil ist der Fall: Die EU ist – im …
Und die Stadt schaut zu
UZ: Die Polizei hat in der vergangenen Woche mehrere Wohnungen in der Rudolfstraße in Duisburg-Marxloh, die vor allem von Menschen aus Bulgarien und Rumänien bewohnt …
Politische Flirts
Noch ist völlig unklar, ob die Große Koaliation die nächsten Monate übersteht. Angesichts der anstehenden Landtagswahlen lassen die Umfragewerte für die Unionsparteien, SPD und für …
Jedermanns Organ
Gesundheitsminister Jens Spahn und der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach haben gemeinsam mit Abgeordneten aus den Unionsparteien und der Partei „Die Linke“ einen Gesetzentwurf …
Aufgeregt und aufgeschreckt
Artikel 14 Grundgesetz: (2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. (3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. …
Steht der Hauptfeind im eigenen Land?
Die 6. Tagung des Parteivorstands der DKP hat im Januar nach einem Referat des Wirtschafts- und Finanzexperten Stefan Müller lange über die Herausbildung der EU …
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Monopole, Angler, Kommunales
Es sind wieder Wahlkampfzeiten in Mecklenburg-Vorpommern. Parallel zu den Wahlen zum EU-Parlament stehen im Mai auch Kommunalwahlen an. Im Rahmen eines der halbjährlich stattfindenden Bildungswochenenden …
Nicht wieder hinsetzen
Die DKP will in den Städten, in denen es aktive Basisgruppen von „Aufstehen“ gibt, mit diesen ins Gespräch und zur Zusammenarbeit kommen. Damit reagiert sie …
Kein Bier für Revolutionäre
UPDATE: Das Landgericht München I hat dem Antrag der Veranstalter statt gegeben und eine Einweilige Verfügung erteilt. Die Veranstaltung „Die baierische Räterepublik und die K.P.D.“ findet …