Ein nützliches Alarmzeichen
Am vergangenen Wochenende hat der DKP-Parteivorstand begonnen auszuwerten, warum die DKP bei der EU-Wahl Stimmen verloren hat. Er beschloss, für den kommenden Parteitag einen Leitantrag …
„Das Mahnmal gehört auf die Keupstraße“
Im Vorfeld der Gedenkfeierlichkeiten zum Nagelbombenanschlag des NSU in der Kölner Keupstraße vor 15 Jahren erhielten die Anwohner und Geschäfte rund um die Kölner Keupstraße …
Ansetzen und weitergehen
Redaktion verstärkt Die Redaktion bekommt Verstärkung: Der Parteivorstand hat Björn Blach als UZ-Redakteur bestätigt. Blach ist Bezirksvorsitzender der DKP in Baden Württemberg. In der Redaktion …
Umerziehung gescheitert
Der Referent „hat uns mit der Nase darauf gestoßen, dass wir eine gesamtdeutsche Partei sein müssen“, zog der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele als Fazit aus der …
Kramp-Karrenbauer rudert zurück
Bei der Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Görlitz verhinderte ein breites Bündnis die Wahl eines AfD-Oberbürgermeisters. Annegret Kramp-Karrenbauer gab in einem Tweet zu, dass es …
Lafontaines Fusionspläne
Der saarländische Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, hält laut seinem engem Vertrauten Heinz Bierbaum einen Zusammenschluss von SPD und Linkspartei für notwendig. In einer Erklärung …
Ende Gelände für Kohlestrom
Am Samstag sollen die Kohlebagger von RWE still stehen. Das fünfte Jahr in Folge ruft das Aktionsbündnis „Ende Gelände“ zu zivilem Ungehorsam auf, diesmal im …
Wahre SPD?
Im NRW-Landesverband der SPD formiert sich um den ehemaligen Landesparteichef Michael Groschek ein Kreis namens „Die wahre SPD“, die einen drohenden Linksruck der Partei ausgemacht …
Gegen Flughafenausbau
Die Montagsproteste am Frankfurter Flughafen gehen weiter. Über 280 Mal traf sich bisher die Protestbewegung gegen den Flughafenausbau, die die Schadstoffbelastung, die nächtlichen Störungen durch …
Kirchenasyl ade
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnt fast alle Fälle von Kirchenasyl ab. Konkret seien in den ersten vier Monaten dieses Jahres zwei Fälle akzeptiert …
Abschiebestopp?
Die Innenministerkonferenz (IMK) von Bund und Ländern plant einen weiteren Abschiebestopp nach Syrien, berichtete die „Welt am Sonntag“. Dieser soll auch mit Billigung von Bundesinnenminister …
Marl mauert
Nachdem der Rat der Stadt Marl im April die Zulassung des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“ verweigert hat, hat er in der Sitzung am 6. Juni auch einen …
Die Krise der CDU
Nach der EU-Wahl sucht auch die CDU-Spitze nach einem Ausweg. Anfang Juni versuchte man auf einer Vorstandsklausur wieder „in die Spur“ zu kommen. Kritik an …
Das Dilemma der SPD
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat es schwer. Ihr Klimaschutzgesetz lag Monate im Kanzleramt. Jetzt ging er an die Ressorts (UZ vom 7. Juni). Doch der Entwurf …
Students for Future
Unter dem Motto „Studis aller Fakultäten, vereinigt euch!“ fand Mitte Mai an der Universität Leipzig eine Vollversammlung der Studierenden statt. Organisiert wurde diese von den …