Prozess verschoben
Der Prozess gegen Angehörige der Gruppe „Oldschool Society“ in Dresden zieht sich hin. Am Montag gab das Oberlandesgericht Dresden neue Verhandlungstermine bis Ende Mai bekannt. …
Minister zweifelt
Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zweifelt an EU-Grenzwerten. Hintergrund ist die Klage der EU-Kommission im Mai 2018 gegen Deutschland und fünf weitere EU-Staaten (Frankreich, Ungarn, Italien, …
Verfassungsschutz gegen Ulrich Sander
Der bayrische Verfassungsschutz schreibt in seinem neuesten Bericht über das Jahr 2017: „In der Sozialistischen Wochenzeitung der DKP ‚Unsere Zeit‘ (UZ) wurde am 31. März ein …
Konni Lopau
Konni Lopau Die Stadtplanerin im Ruhestand ist in verschiedenen Friedensinitiativen aktiv, unter anderem der Stuttgarter Friedenskoordination und dem Friedensnetz Baden-Württemberg. Als sie noch berufstätig war, …
Zwischenbilanz
Über 130 Teilnehmer kamen am vergangenen Sonntag im DGB-Haus in Frankfurt am Main zusammen, um Zwischenbilanz zu ziehen und weitere Schritte zu beraten. Bisher konnten …
Sie wollen Krieg
Auszüge aus der Pressemitteilung der DKP „US-Truppenaufmarsch in Europa stoppen: Raus aus der NATO!“ Im Zuge einer weiteren Truppenaufstockung planen die Imperialisten in Washington mit …
Linksruck der Sozialdemokraten?
Die SPD will vor den Europa- und wichtigen Landtagswahlen endlich den „Sozialstaat“ „erneuern“, oder, wie die Parteivorsitzende Andrea Nahles am 6. Februar in der „Berliner Zeitung“ …
„Gegen Neoliberalismus und Nationalismus“
Sevim Dagdelen ist stellvertretende Vorsitzende der Fraktion „Die Linke“ im Bundestag und Mitinitiatorin der Sammlungsbewegung „Aufstehen“. UZ: Du bist Mitglied im deutschen Bundestag und eines …
Grundrente
900 Euro Grundrente für alle, die mindestens 35 Jahre gearbeitet haben. So sieht der Vorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) aus. Entgegen dem Koalitionsvertrag zwischen …
Nazis lahmlegen
Die Partei „Die Rechte“, die durch ihre rassistischen Mobilisierungen in Dortmund und anderen Städten bekannt ist, ruft im Zuge des EU-Wahlkampfs zu mehreren Demonstrationen auf. …
Katinka Manitzke
Kantika Manitzke kandidiert auf Platz 14. Die gelernte Buchhändlerin arbeitet als Pflegehilfskraft in der Heilerziehungspflege in Oldenburg mit körperlich und geistig beeinträchtigten Menschen. Sie ist …
Mehr Kohle für die Energiekonzerne
Vincent Cziesla (DKP) sitzt für die Partei „Die Linke“ im Rat der nordrhein-westfälischen Stadt Neuss. Ab dieser Ausgabe schreibt er regelmäßig jede erste Woche im …
Wahlkampfmanöver
Verschlechterung per Gesetz
Am 15. Januar lud die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) die Bildungsministerin von Rheinland-Pfalz, Stefanie Hubig nach Trier, um mit Erzieherinnen und Erziehern aus der Praxis …
Alternative für Staatsdiener
Allen Verschleierungsversuchen zum Trotz ist die AfD keineswegs die Partei der sogenannten kleinen Leute, als die sie sich gern öffentlich zu inszenieren versucht. Vielmehr finden …