Nazigegner ohne Schutz
Personen, deren persönliche Datensätze sich auf sogenannten Feindeslisten von Neonazis befinden, genießen in der Bundesrepublik noch immer kaum Schutz vor möglichen Angriffen. Auch nach dem …
Gegen Krieg, Ausbeutung und Demütigung
Gisela Vierrath für Cottbus Nord, Mitte und Sandow Insgesamt über 450 Unterstützungsunterschriften haben die Genossinnen und Genossen in Brandenburg gesammelt, um ihre Direktkandidaturen in Cottbus, …
Profis am Werk
Die Parteien des Bundestags sind unter Druck. Die Schüler hören nicht auf zu demonstrieren und an vielen Orten schließen sich Eltern und Großeltern den Protesten …
![Erleichtert: Es hat gereicht. Von der Leyen nach ihrer Wahl zur Kommissionspräsidentin (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/european_parliament/48300816421/in/album-72157709681337212/]Europäisches Parlament / flickr.com[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/la-mannschaft.jpg "La Mannschaft - Politik - Politik")
Erleichtert: Es hat gereicht. Von der Leyen nach ihrer Wahl zur Kommissionspräsidentin
(Foto: Europäisches Parlament / flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)
Erleichtert: Es hat gereicht. Von der Leyen nach ihrer Wahl zur Kommissionspräsidentin (Foto: Europäisches Parlament / flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)
La Mannschaft
Dass es das EU-Parlament war, das am vergangenen Dienstag Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin wählen durfte, täuscht über das Entscheidende hinweg: Trotz Parlamentstheater sind …
Kommunisten wählen? Warum?
Das Ergebnis der EU-Wahlen ist ernüchternd, zeigt es doch die Verankerung unserer Partei und unseren Einfluss ungeschminkt auf. Dabei lagen wir mit unserer Inhaltlichen Ausrichtung …
Polizei attackiert friedliche Blockierer in Büchel
Am frühen Morgen des 12. Juli blockierten Kommunistinnen und Kommunisten, unterstützt von Mitgliedern des Bremer Friedensforums, zwei Tore des Fliegerhorstes der Bundeswehr in Büchel. Die …
Zu abstrakt und zu fern
Nochmal ein Fünftel weniger an Stimmen als vor fünf Jahren ist schon bitter. Zwei Aspekte möchte ich zur Diskussion beitragen: 1. Unsere Wählerinnen und Wähler …
Eigentumsfrage fehlte
Erika Beltz, Michael Beltz, Rainer Grabowski, Gernot Linhart, Henning Mächerle Wir haben während des Wahlkampfs auf einer Mitgliederversammlung des Kreises Gießen das Programm unserer Partei …
Aus der Schwäche lernen
Ihr wollt an der Debatte teilnehmen und eure Erfahrungen, Kritik und Einschätzungen zum EU-Wahlkampf der DKP darstellen? Schickt euren Beitrag von höchstens 4 000 Zeichen (inkl. …
Ruhrbaron tot
Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister und Manager Werner Müller ist tot, teilte ein Sprecher des Unternehmens „Evonik“ mit. Der parteilose Müller war in der rot-grünen Regierung von …
Maut-Verträge offenlegen
Der Grünen-Politiker Stephan Kühn will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) per Klage zwingen, die Verträge zur gescheiterten Pkw-Maut offenzulegen. Scheuer habe vor dem Bundestag volle Transparenz …
AfD-Bürgermeister tritt ab
Im baden-württembergischen Burladingen gibt Harry Ebert sein Amt auf. Aus „gesundheitlichen Gründen“ erfolge der Rücktritt, sagt Ebert. Seit März 2018 war bekannt, dass er Mitglied …
Privilegierte Quelle?
Oft sind Journalisten auf Angaben der Polizei angewiesen. Viele Redaktionen behandeln deren Infos als sogenannte privilegierte Quelle – das heißt, dass die Angaben keiner zweiten Prüfung …
Lieber reden als handeln
Am Montag tagten die Außenminister der EU-Staaten in Brüssel und berieten über die EU-Flüchtlingspolitik. Dabei wurde ein Vorschlag von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) diskutiert. Maas …
Glasperlenspiele
Die Kanzlerin besuchte die Kolonien. So kam es einem zumindest vor, als Angela Merkel durch Sachsen reiste. Die Presse spekulierte, ob das Oberhaupt der zivilisierten …