„Finanziell austrocknen“
UZ: Die Finanzämter in Nordrhein-Westfalen wollen der VVN-BdA die Gemeinnützigkeit entziehen. Wie kam es dazu? Falk Mikosch: Unsere Vereinigung ist in mehreren eigenständigen, teilweise gemeinnützigen …
Büchel dichtmachen
Die US-Regierung beabsichtigt ihre neue Generation von Atomwaffen, die „smarte“ Wasserstoffbombe B61–12, im NATO-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Büchel zu stationieren. „Der Weltfrieden wird von Nuklearwaffen bedroht“, …
Zukunftsplan Ost
Am 6. April traf sich die SPD in Erfurt. Auf einem Ost-Konvent ließ sich die Führung der Partei ihr Programm für den Osten „Jetzt ist unsere …
Grundrechte beschnitten
Die Kritik an den in den meisten Bundesländern bereits vollzogenen Verschärfungen der Polizeigesetze reißt nicht ab. Schnellen Schrittes wurden – zuletzt in der vergangenen Woche in …
![Panzerfaustschütze beim NATO-Manöver „Noble Jump“ 2015 in Polen (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Noble_Jump#/media/File:POLEN_-_NRF-IRF-_VJTF_(18695184239).jpg]MCD/Evert-Jan Daniels[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/sie-bleibt-was-sie-immer-war.jpg "Sie bleibt, was sie immer war - Politik - Politik")
Panzerfaustschütze beim NATO-Manöver „Noble Jump“ 2015 in Polen
(Foto: MCD/Evert-Jan Daniels / Lizenz: CC BY 2.0)
Panzerfaustschütze beim NATO-Manöver „Noble Jump“ 2015 in Polen (Foto: MCD/Evert-Jan Daniels / Lizenz: CC BY 2.0)
Sie bleibt, was sie immer war
Stolz verkündete NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, die europäischen NATO-Staaten und Kanada hätten seit 2016 ihre Militäretats um rund 41 Milliarden US-Dollar aufgestockt und würden bis Ende …
Friedensprojekt EU?
Im EU-Wahlkampf ist immer wieder davon die Rede, ein friedliches Europa sei durch die EU entstanden. Das Gegenteil ist der Fall: Die EU ist – im …
Zeitung gegen den Krieg
Die neue Ausgabe der „Zeitung gegen den Krieg“ (ZgK) ist zum Ostermarsch erschienen und kann unter: zeitung-gegen-den-krieg.de abgerufen und bestellt werden. Der thematische Schwerpunkt der …
Steht der Hauptfeind im eigenen Land?
Die 6. Tagung des Parteivorstands der DKP hat im Januar nach einem Referat des Wirtschafts- und Finanzexperten Stefan Müller lange über die Herausbildung der EU …
Monopole, Angler, Kommunales
Es sind wieder Wahlkampfzeiten in Mecklenburg-Vorpommern. Parallel zu den Wahlen zum EU-Parlament stehen im Mai auch Kommunalwahlen an. Im Rahmen eines der halbjährlich stattfindenden Bildungswochenenden …
Nicht wieder hinsetzen
Die DKP will in den Städten, in denen es aktive Basisgruppen von „Aufstehen“ gibt, mit diesen ins Gespräch und zur Zusammenarbeit kommen. Damit reagiert sie …
Kein Bier für Revolutionäre
UPDATE: Das Landgericht München I hat dem Antrag der Veranstalter statt gegeben und eine Einweilige Verfügung erteilt. Die Veranstaltung „Die baierische Räterepublik und die K.P.D.“ findet …
Monika Münch-Steinbuch
Monika Münch-Steinbuch Monika Münch-Steinbuch hat bis zu ihrer Pensionierung als Fachärztin in der Anästhesie des Klinikums Stuttgart gearbeitet. Als Mutter von vier Kindern, die ihr …
Prügel und Zähneklappern
Ganz so hatte sich die Bundesregierung das wohl nicht vorgestellt, als ihr Wirtschaftsminister Peter Altmaier Anfang Februar seine „Nationale Industriestrategie 2030“ vorstellte (siehe UZ vom …
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Wohnungen statt Kommandozentralen
Der Auftakt der bundesweiten Friedenswoche der DKP vom 6. bis 13. April unter dem Motto „Raus aus der Nato – Frieden mit Russland“ fiel in Stuttgart mit …
Und die Stadt schaut zu
UZ: Die Polizei hat in der vergangenen Woche mehrere Wohnungen in der Rudolfstraße in Duisburg-Marxloh, die vor allem von Menschen aus Bulgarien und Rumänien bewohnt …