„Welches Mal?“
Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke häufen sich die Meldungen über Drohungen von Nazis gegen Politiker. Für viele Antifaschisten ist das nichts Neues. …
Als wäre nichts gewesen
Nachdem der erste Schock über die Ermordung des CDU-Politikers und Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke am 2. Juni dieses Jahres verflogen ist, deutet einiges daraufhin, dass es …
![Die GSG9 in ihren Anfängen: Ausbildung 1978 (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/GSG_9_der_Bundespolizei#/media/Datei:Bundesarchiv_B_145_Bild-F054220-0024,_Bundesgrenzschutz,_GSG_9.jpg]Bundesarchiv / Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/hauptstadt-befestigt.jpg "Hauptstadt befestigt - Politik - Politik")
Die GSG9 in ihren Anfängen: Ausbildung 1978
(Foto: Bundesarchiv / Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Die GSG9 in ihren Anfängen: Ausbildung 1978 (Foto: Bundesarchiv / Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Hauptstadt befestigt
Mit der Stationierung der sogenannten Eliteeinheit der Bundespolizei, der GSG9, erreicht die Militarisierung der Innenpolitik einen weiteren Höhepunkt. Das Hauptquartier der Sondereinheit bleibe zwar in …
![Erleichtert: Es hat gereicht. Von der Leyen nach ihrer Wahl zur Kommissionspräsidentin (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/european_parliament/48300816421/in/album-72157709681337212/]Europäisches Parlament / flickr.com[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/la-mannschaft.jpg "La Mannschaft - Politik - Politik")
Erleichtert: Es hat gereicht. Von der Leyen nach ihrer Wahl zur Kommissionspräsidentin
(Foto: Europäisches Parlament / flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)
Erleichtert: Es hat gereicht. Von der Leyen nach ihrer Wahl zur Kommissionspräsidentin (Foto: Europäisches Parlament / flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)
La Mannschaft
Dass es das EU-Parlament war, das am vergangenen Dienstag Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin wählen durfte, täuscht über das Entscheidende hinweg: Trotz Parlamentstheater sind …
Kommunisten wählen? Warum?
Das Ergebnis der EU-Wahlen ist ernüchternd, zeigt es doch die Verankerung unserer Partei und unseren Einfluss ungeschminkt auf. Dabei lagen wir mit unserer Inhaltlichen Ausrichtung …
Polizei attackiert friedliche Blockierer in Büchel
Am frühen Morgen des 12. Juli blockierten Kommunistinnen und Kommunisten, unterstützt von Mitgliedern des Bremer Friedensforums, zwei Tore des Fliegerhorstes der Bundeswehr in Büchel. Die …
Zu abstrakt und zu fern
Nochmal ein Fünftel weniger an Stimmen als vor fünf Jahren ist schon bitter. Zwei Aspekte möchte ich zur Diskussion beitragen: 1. Unsere Wählerinnen und Wähler …
Eigentumsfrage fehlte
Erika Beltz, Michael Beltz, Rainer Grabowski, Gernot Linhart, Henning Mächerle Wir haben während des Wahlkampfs auf einer Mitgliederversammlung des Kreises Gießen das Programm unserer Partei …
Aus der Schwäche lernen
Ihr wollt an der Debatte teilnehmen und eure Erfahrungen, Kritik und Einschätzungen zum EU-Wahlkampf der DKP darstellen? Schickt euren Beitrag von höchstens 4 000 Zeichen (inkl. …
Ruhrbaron tot
Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister und Manager Werner Müller ist tot, teilte ein Sprecher des Unternehmens „Evonik“ mit. Der parteilose Müller war in der rot-grünen Regierung von …
Maut-Verträge offenlegen
Der Grünen-Politiker Stephan Kühn will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) per Klage zwingen, die Verträge zur gescheiterten Pkw-Maut offenzulegen. Scheuer habe vor dem Bundestag volle Transparenz …
AfD-Bürgermeister tritt ab
Im baden-württembergischen Burladingen gibt Harry Ebert sein Amt auf. Aus „gesundheitlichen Gründen“ erfolge der Rücktritt, sagt Ebert. Seit März 2018 war bekannt, dass er Mitglied …
AKK will Einigung
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) wirbt für die Einführung einer CO2-Steuer und begrüßte den Vorstoß von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, die am Wochenende die Bundestagsparteien zu einem …
Unternehmer bloßstellen
Die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) dürfte als eine ihrer ersten Amtshandlungen das neue Recht der Unternehmenssanktionen präsentieren. Unionsparteien und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag …
Hilfe vom Bund
Die Regierungskommission für „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ stellt ihren Abschlussbericht vor. Vorab meldete das „Handelsblatt“, dass der Bund Kommunen Hilfe beim Abbau von Altschulden anbieten will. „Der …