Gegen Flughafenausbau
Die Montagsproteste am Frankfurter Flughafen gehen weiter. Über 280 Mal traf sich bisher die Protestbewegung gegen den Flughafenausbau, die die Schadstoffbelastung, die nächtlichen Störungen durch …
Kirchenasyl ade
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnt fast alle Fälle von Kirchenasyl ab. Konkret seien in den ersten vier Monaten dieses Jahres zwei Fälle akzeptiert …
Abschiebestopp?
Die Innenministerkonferenz (IMK) von Bund und Ländern plant einen weiteren Abschiebestopp nach Syrien, berichtete die „Welt am Sonntag“. Dieser soll auch mit Billigung von Bundesinnenminister …
Marl mauert
Nachdem der Rat der Stadt Marl im April die Zulassung des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“ verweigert hat, hat er in der Sitzung am 6. Juni auch einen …
Die Krise der CDU
Nach der EU-Wahl sucht auch die CDU-Spitze nach einem Ausweg. Anfang Juni versuchte man auf einer Vorstandsklausur wieder „in die Spur“ zu kommen. Kritik an …
Pieksen in die Luft
Der Deutsche Ärztetag fordert eine generelle Impfpflicht, um einen möglichst lückenlosen Impfschutz zu garantieren. Vergangene Woche tagten die 250 Delegierten in Münster und begrüßten das …
Klimaschutz? Geht fast von allein
Die Wahlkabinen waren am 26. Mai kaum geschlossen, da ergriff CDU (2014: 30 Prozent, 2019: 22,6 Prozent) und SPD (2014: 27,3 Prozent, 2019: 15,8 Prozent) …
Zeit für Widerstand
Verlag und Redaktion der UZ – Unsere Zeit grüßen herzlich alle Besucherinnen und Besucher dieses größten politischen Jugend-Festivals. Wir wünschen euch interessante, aufschlussreiche Diskussionen und Debatten, …
Klassenkampf für die Umwelt
Das Wahlergebnis und der Triumph der Grünen, deren Frontmann Robert Habeck bereits als der kommende Bundeskanzler gehandelt wird, und das zwar nicht überraschende, aber erneut …
Gegen Atomwaffen
Vor zahlreichen diplomatischen Vertretungen der USA und Russlands haben Atomwaffengegner am vergangenen Samstag gegen ein neues atomares Wettrüsten demonstriert. In insgesamt 16 deutschen Städten gab …
Rot-Rot-Grün in Sicht
Kann Rot-Rot-Grün, wie die Bremer Stadtmusikanten, die Räuber aus der Stadt vertreiben? ( Wuzur / Lizenz: CC BY 3.0) Die Bürgerschaftswahlen haben zu einer kleinen …
Testlauf im Osten
Im Windschatten der EU-Wahl, die in der Bundesrepublik am 26. Mai stattfand, kam es auch in insgesamt neun Bundesländern zu Kommunalwahlen, die teils nur wenig Beachtung …
Klimanotstand
Spätestens seit 1990 ist weltweit anerkannt, dass die Anreicherung von Treibhausgasen in der Atmosphäre zu einer globalen Katastrophe von unvorstellbarem Ausmaß führt. Fast 30 Jahre …
Polizei schützt Nazis
Die Partei „Die Rechte“ marschierte vergangenen Samstag im Dortmunder Stadtteil Hörde auf. Angekündigt waren 400 Teilnehmer, gekommen waren laut Polizeiangaben 184 Neonazis. Als prominenter Redner …
Gefährliche Neugier
Militaristische Propaganda – und Aktionen der Friedensbewegung: Am 15. Juni soll der „Tag der Bundeswehr“ stattfinden, in Schleswig-Holstein ruft die DFG-VK dazu auf, die Tore des Luftwaffenstandortes …