Kohleausstieg ohne CDU
Die Forderung von CSU-Chef Söder nach einem früheren Kohleausstieg stößt in der Schwesterpartei auf Widerstand: Führende CDU-Politiker fordern, am Fahrplan bis 2038 festzuhalten. Auch aus …
SUV-Rekord
Die Zahl der neu zugelassenen Geländewagen, auch SUV genannt, wird laut einer Studie der Universität Duisburg-Essen dieses Jahr die Millionengrenze überschreiten. Die Anteil der SUV-Neuzulassungen …
Flugschau am Boden
Am 15. Juni veranstaltete die Bundeswehr einen Tag der offenen Tür. Der „Tag der Bundeswehr“ ist „eine Art militärischer ‚Volksfeste‘“; mit denen „neuer Nachwuchs und Zustimmung …
Dem Datenschutz zuwider
Nun sollen Sicherheitsbehörden nach der Meinung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auch Zugang zu Messenger-Diensten wie „WhatsApp“ erhalten, um die Bevölkerung noch lückenloser überwachen zu …
Rauswurf vorerst gestoppt
Während es aktuell zu immer mehr Berichten über rechte und neofaschistische Netzwerke bei Polizeibehörden und Bundeswehr kommt, geht die Armee gegen Bedienstete vor, die auf …
Ein nützliches Alarmzeichen
Am vergangenen Wochenende hat der DKP-Parteivorstand begonnen auszuwerten, warum die DKP bei der EU-Wahl Stimmen verloren hat. Er beschloss, für den kommenden Parteitag einen Leitantrag …
„Das Mahnmal gehört auf die Keupstraße“
Im Vorfeld der Gedenkfeierlichkeiten zum Nagelbombenanschlag des NSU in der Kölner Keupstraße vor 15 Jahren erhielten die Anwohner und Geschäfte rund um die Kölner Keupstraße …
Ansetzen und weitergehen
Redaktion verstärkt Die Redaktion bekommt Verstärkung: Der Parteivorstand hat Björn Blach als UZ-Redakteur bestätigt. Blach ist Bezirksvorsitzender der DKP in Baden Württemberg. In der Redaktion …
Umerziehung gescheitert
Der Referent „hat uns mit der Nase darauf gestoßen, dass wir eine gesamtdeutsche Partei sein müssen“, zog der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele als Fazit aus der …
Kramp-Karrenbauer rudert zurück
Bei der Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Görlitz verhinderte ein breites Bündnis die Wahl eines AfD-Oberbürgermeisters. Annegret Kramp-Karrenbauer gab in einem Tweet zu, dass es …
Lafontaines Fusionspläne
Der saarländische Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, hält laut seinem engem Vertrauten Heinz Bierbaum einen Zusammenschluss von SPD und Linkspartei für notwendig. In einer Erklärung …
Ende Gelände für Kohlestrom
Am Samstag sollen die Kohlebagger von RWE still stehen. Das fünfte Jahr in Folge ruft das Aktionsbündnis „Ende Gelände“ zu zivilem Ungehorsam auf, diesmal im …
Rechte Kontakte
Am 2. Juni wird Kassels Regierungspräsident Walter Lübcke aus nächster Nähe auf seiner Terrasse erschossen. Nach aktuellem Stand der Ermittlungen handele es sich bei dem Mörder …
Des Profits wegen
Hauptsache regieren
Am 1. September findet die Landtagswahl in Brandenburg statt. Vier Kommunisten wollen als Direktkandidaten antreten: • Gisela Vierrath für Cottbus I • Michael Grüß für Potsdam-Süd …