Die Lücken fest geschlossen
Unter dem Motto „Unheimlich sicher“ wollen Bürgerrechtler und Datenschützer am 24. November in Magdeburg gegen die Politik der deutschen Innenminister protestieren. Dort werden sich Bundesinnenminister Horst …
Den Irrsinn bewusst machen
Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden rufen dazu auf, vom 1. bis zum 4. November Aktionen im Rahmen der Initiative „Abrüsten statt aufrüsten“ …
Revolution als Friedensbewegung
Wenn am ersten Novemberwochenende die DKP in Kiel an die Ereignisse vor hundert Jahren erinnert und als Teil eines lokalen Bündnisses die aufständischen Matrosen ehrt, …
Ein bisschen albern
Wie kann ein schwarzer Ministerpräsident seine bisherigen Wähler davon abhalten, zur AfD zu wechseln? Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) versucht es – wie bei den …
Abtrieb bei der CSU
Die Bayern haben gewählt. CSU und SPD verlieren jeweils über 10 Prozent. Die CSU verliert ihre absolute Mehrheit und muss sich mindestens einen Koalitionspartner suchen. …
![Bündnis 90/Die Grünen sind zweitstärkste Kraft in Bayern und feiern das. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:LTW18_Gr%C3%BCne_Wahlparty2.jpg?uselang=de]Wikiolo[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/a-bisserl-moderater.jpg "A bisserl moderater? - Politik - Politik")
Bündnis 90/Die Grünen sind zweitstärkste Kraft in Bayern und feiern das.
(Foto: Wikiolo / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Bündnis 90/Die Grünen sind zweitstärkste Kraft in Bayern und feiern das. (Foto: Wikiolo / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
A bisserl moderater?
Bayern hat gewählt. Zu ultrareaktionär gesellt sich konservativ-reaktionär, denn voraussichtlich wird die neue Landesregierung durch eine Koalition von CSU und Freien Wählern gebildet. Eventuell kommt …
Gabriel für Groko
Der frühere SPD-Chef und Außenminister Sigmar Gabriel warnt seine Partei offen vor dem Ende der GroKo: „Eine neue Regierungskrise auszulösen, weil man die Brocken hinschmeißt, …
SPD gegen Groko
In der SPD werden jene wieder lauter, die den Ausstieg der Partei aus der GroKo fordern. So erklärte zum Beispiel der nordrhein-westfälische SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty …
Alles hat seine Zeit
Alles hat seine Zeit Nach dem CSU-Einbruch bei der Landtagswahl hat der Kreisverband Kronach als erster CSU-Kreisverband offen die Ablösung von Parteichef Horst Seehofer gefordert. …
Unter „Bürgerrechtlern“
Der Streit um die Entlassung von Hubertus Knabe als Direktor der „Stasi-Gedenkstätte“ in Berlin-Hohenschönhausen ging vorige Woche in die nächste Runde. Besonders eifrig bei der …
Tickende Zeitbomben
Zunehmend geraten sogenannte Reichsbürger, welche die Existenz der Bundesrepublik bestreiten, eigene Kleinststaaten ausrufen und dem extrem rechten Spektrum zuzurechnen sind, ins Visier der Sicherheitsbehörden. Nicht …
Geschenk für die Autolobby
In der vergangenen Woche hat der Weltklimarat der Vereinten Nationen eindringlich zum Handeln aufgefordert, um die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Damit wäre das …
Lehrer am Pranger
Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft startete vor gut einem Monat ihre Aktion „Neutrale Schule“, um aus ihrer Sicht „linken Ideologieprogrammen an Hamburger Schulen“ etwas …
Schüsse in der Oberpfalz
Für den 11. Oktober hatte die AfD zu ihrem Wahlkampfhöhepunkt in Regensburg geladen: Kundgebung am Domplatz mit Björn Höcke. Das ging gründlich daneben: Höcke kam nicht, …
Wohnen – Ware oder Menschenrecht?
Demonstration Mietenwahnsinn-Hessen – Gemeinsam gegen Spaltung und Verdrängung – Bezahlbarer Wohnraum für alle 20. Oktober, 13 Uhr Frankfurt a.M. Hauptbahnhof Im Rhein-Main-Gebiet landen immer größere Teile des Einkommens …