Konkurrenzangst
Zehntausende Schüler beklagen sich über ein zu schweres Mathematik-Abitur. Eine dahingehende Petition an das bayerische Kultusministerium hat bisher mehr als 50000 Unterstützer. Die Hamburger und …
Straffrei?
Hartmut Hopp war Arzt in der chilenischen Neonazi-Sekte „Colonia Dignidad“. 2011 floh er vor einem Gerichtsurteil nach Deutschland. Die Ermittlungen wurden jetzt eingestellt. Ein hinreichender …
Ohne größere Erfolge
In mehreren bundesdeutschen Städten sind am Arbeiterkampftag neofaschistische Splitterparteien aufmarschiert. Die Nazis blieben jedoch weitestgehend unter sich und stießen bei allen ihren Aufmärschen auf eine …
Lena Kreymann
Lena Kreymann Lena Kreymann ist Bundesvorsitzende der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ). Der kommunistische Jugendverband setzt sich für die Interessen von Schülerinnen und Schülern, Azubis und …
Streit um CO2-Steuer
Kurz vor der EU-Wahl wurde die Debatte um eine CO2-Steuer neu entfacht: Die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Svenja Schulze (SPD), die eine …
Weltoffen und rassistisch
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man sich über den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer köstlich amüsieren. Seine oft rassistisch konnotierten Aussagen über nicht integrierbare …
Wohin umverteilen?
In der Grundsteuerdebatte kann man dem Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) beim Scheitern zusehen. Seine Vorschläge werden von der Union abgelehnt. Pressemeldungen werden herausgegeben und dementiert. …
Gesundheit statt Profit
„Europa 2020“, das klingt nach Agenda 2010. Die Parallele ist richtig: Im Lissabon-Vertrag von 2009 hat sich die EU dem Wettbewerb und der „Förderung des …
Gerede und Bewegung
Dass Juso-Vorsitzende radikale Sprüche klopfen, ist nicht neu, sondern gehört zum Pensum dieser Karrierestation. Andrea Nahles trug vor Jahrzehnten ein T-Shirt mit der Aufschrift: „Wer …
Eingebettete Pressefreiheit
Am 18. April veröffentlichte die unter anderem von Regierungen finanzierte Nichtregierungsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) ihre „Rangliste der Pressefreiheit 2019“. Wie in jedem Jahr weist die …
EU-Märchenstunde
Der inzwischen verstorbene Altbundespräsident Roman Herzog war der Ansicht, dass die „europäische Wertegemeinschaft“ eine „Gemeinschaft der Freiheit, der Demokratie, der Menschenrechte, der sozial verpflichteten Marktwirtschaft …
Stimme der „breiten“ Mitte?
Mehr „Harmonie“ gab es nie: Am Samstag starteten CDU und CSU in Münster gemeinsam in den EU-Wahlkampf. Ohne Angela Merkel. Ob das ein weiteres Zeichen …
Rote Fahnen in Torgau
Mehr als 200 Menschen forderten am vergangenen Samstag in Torgau „Abrüsten statt Aufrüsten! Frieden mit Russland!“. Anlass der Demonstration über die Elbe-Brücke war der 74. …
Schützenhilfe
Ab Mitte des Jahres wird die Bundeswehr sieben saudische Soldaten zu Offizieren ausbilden. Fünf von ihnen sollen im Juli einen Lehrgang beim Heer beginnen, zwei …
Gedüngter Profit
Seit Jahren blockieren führende Agrarpolitiker jeglichen Fortschritt hin zu einer naturverträglicheren Landwirtschaft. Das ergab eine Recherche des Südwestrundfunks, basierend auf Daten der Universität Bremen. Den …