Die Hatz geht weiter
Es war ein deutliches Signal, wie man staatlicherseits den 30. Jahrestag der Grenzöffnung und im nächsten Jahr „30 Jahre deutsche Einheit“ begehen will. Natürlich nicht …
Gleich und gleich …
Der sächsische Innenstaatssekretär Günther Schneider und der Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz, Gordian Meyer-Plath, haben den „Verfassungsschutzbericht“ für 2018 vorgestellt. Neue Erkenntnisse, die nicht über …
„… dass alles, was man tut, für immer ist“
Wortgewaltig, sprachgewandt, ein Liebender des Wortes – landauf, landab fanden die Feuilletonisten anlässlich seines Todes am 15. Mai nur lobende Worte für Wiglaf Droste. Einen „barock-brachialen Satiriker“ …
Deine Stimme für den Frieden
Die EU steht für Krieg, die EU steht für Flucht, die EU steht für Armut. Sie ist aggressiv gegen Russland, sie baut eine eigene Armee …
50 Jahre durch Felsenriffe
Rolf Becker kneift die Augen zusammen, schaut nach oben und rezitiert, wie der Schiffer in Heinrich Heines Loreley-Gedicht in den Tod steuert: „Er schaut nicht …
Machtübergabe
In der CDU-Zentrale muss eine Schlüsselposition neu besetzt werden. Am Montag teilte Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit, dass Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler sein Amt zum 30. Juni aufgeben …
Hoffen auf höhere Mieten
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Stadt München verpflichtet, einige der bislang anonymen Daten zu veröffentlichen, nach denen der Mietspiegel berechnet wird. Die Auskunftspflicht betrifft die …
Keine pauschale Rückkehr
Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich gegen eine pauschale Rücknahme deutscher IS-Kämpfer ausgesprochen. Im „Bericht aus Berlin“ sagte er, auch in Einzelfällen müssten die Identitäten …
Mehr rechte Gewalt
Bundeskriminalamt und Bundesinnenministerium verzeichnen für das Jahr 2018 einen Anstieg von 20 Prozent an rassistischen Straftaten in Deutschland. Insgesamt wurden 7 700 Delikte erfasst. Angesichts …
Ohne Mandat
Deutsche Kommandosoldaten bilden in vier Staaten Afrikas und des Nahen Ostens Spezialeinheiten aus. Die Bundeswehr trainiert Spezialeinheiten aus in Niger, Kamerun, Tunesien und Jordanien. Die …
Armer Altmaier?
Prügel von allen Seiten habe es gegeben, so fast unisono die großen Medien des Landes, nachdem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CSU) am 5. Februar seine „Nationale Industriestrategie …
Nicht einschüchtern lassen
Alfred Denzinger, Chefredakteur und Herausgeber des Online-Magazins „Beobachter News“ (BN), erhielt am 1. Mai per E-Mail eine Morddrohung. Zwei Tage vor dem „Tag der Pressefreiheit“ erreichte …
Erkenntnisfrei
Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat vor wenigen Tagen den neuen „Verfassungsschutzbericht“ über sogenannte extremistische Aktivitäten im Jahr 2018 veröffentlicht. Berlin übe nach wie …
Während die Bundespolizei foltert
Humanitäre Organisationen, Kirchen und Wohlfahrtsverbände laufen Sturm gegen die von der Bundesregierung geplante drastische Verschärfung des Ausländerrechts. Erst in der vergangenen Woche forderte das Flüchtlingshilfswerk …
„Auftakt“ zum Jubiläum
In der vorigen Woche gab es wohl keine bürgerliche Zeitung, in der man nicht zumindest einen Beitrag über die DDR-Kommunalwahlen am 7. Mai 1989 lesen konnte – …