Überall ist Klassenkampf
Das gesamte Referat erscheint auf sdaj.org. Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Gäste. Weltweit ist das Monopolkapital in der Offensive – auch und …
Das gesamte Referat erscheint auf sdaj.org. Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Gäste. Weltweit ist das Monopolkapital in der Offensive – auch und …
Am vergangenen Wochenende fand in der Eschborner Stadthalle der 23. Bundeskongress der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) statt. 123 Delegierte berieten und diskutierten zielgerichtet und konstruktiv …
Am 14. und 15. März traf sich die UZ-Redaktion zu ihrer jährlichen Klausurtagung. Bei dieser Gelegenheit dankte der Geschäftsführer des CommPress-Verlages, Klaus Leger, dem ehemaligen …
Björn Schmidt ist Mitglied des Parteivorstandes der DKP und kandidiert auf der konstituierenden Sitzung des PV erneut als Leiter der Friedenskommission. Wera Richter ist stellvertretende …
Die mittlerweile 41. Ausgabe der „Zeitung gegen den Krieg“ ist vor einigen Tagen erschienen. Ihre Themen – orientiert an den Aufrufen zu den Ostermärschen – sind u. a. …
Die Delegierten des 22. Parteitages der DKP, der vom 2. – 4. März in Frankfurt/Main stattfand, wählten auch einen neuen Parteivorstand. Er umfasst mit den …
Zugegeben, dramaturgisch war es schick inszeniert. Am Dienstag vergangener Woche war sein letzter Arbeitstag als Ministerpräsident des Freistaats Bayern. In einer allerletzten Kabinettssitzung erklärte er …
Nach vierstündiger mündlicher Berufungsverhandlung hat das Oberwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen mit Urteil vom 13. März dieses Jahres entschieden, dass die über 38-jährige geheimdienstliche Überwachung des Rechtsanwalts, Publizisten und …
Auch mit der neuen Bundesregierung gehen die Kriegsabenteuer weiter – und die Rüstungsexporte in Kriegsgebiete. Für die Kriegsabenteuer muss kräftig weiter aufgerüstet werden, die Bundeswehr mehr …
Am Freitag letzter Woche demonstrierten Mitglieder und Freunde der VVN-BDA vor dem lettischen Konsulat in Düsseldorf. Silvia Rölle, Landessprecherin der Antifaschisten sprach vor den Teilnehmerinnen …
Mitglieder des Bundestages demonstrieren vor dem Reichstag. (Foto: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen / Lizenz: CC BY 2.0)
§ 219a Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft (1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) seines Vermögensvorteils …
In Berlin haben am letzten Samstag tausende Menschen gegen den türkischen Militäreinsatz in der nordsyrischen Region Afrin demonstriert. Aufgerufen zu der Kundgebung hatten kurdische Verbände …
Nur wenige Kinder in Deutschland litten unter „erheblichen materiellen Entbehrungen“, heißt es im fünften Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung von 2017. So drückt sich die …
Die SPD im Kabinett An Gabriels Stelle soll nun der Saarländer Heiko Maas (Jurist, 51 Jahre) Außenminister werden. Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil (Politologe, 45 …
Die Deutsche Wirtschaft appelliert an die neue Bundesregierung, Steuerpolitik als Standortpolitik zu nutzen. In der aktuellen Lage reicht ein Verzicht auf Steuererhöhung nicht aus. Deutschland …