Politik

Der Chef schaut über die Schulter: In der Foxconn-Fabrik in Shenzhen produzieren überwiegend gering qualifizierte Arbeiter für Konzerne wie Apple. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Electronics_factory_in_Shenzhen.jpg]Steve Jurvetson[/url])

Der Chef schaut über die Schulter: In der Foxconn-Fabrik in Shenzhen produzieren überwiegend gering qualifizierte Arbeiter für Konzerne wie Apple. (Foto: Steve Jurvetson / Lizenz: CC BY 2.0)

Die Marx-Engels-Stiftung hat zur Diskussion über China eingeladen

Was geht ab?

Die Marx-Engels-Stiftung hat sich mit einer Konferenz in die Diskussion der Linken über die Entwicklung in China eingebracht. Die Ankündigung hatte den Eindruck erweckt, dass …

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Sammlung vertagt

Sahra Wagenknecht, die Kovorsitzende der Bundestagsfraktion, verschiebt die Gründung ihrer neuen Sammlungsbewegung auf die Zeit nach der Fußballweltmeisterschaft. Die auch in der eigenen Partei sehr …

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50 Jahre SDAJ – auf drei Pfingstcamps wurde der Geburtstag gefeiert

Strike back!

Mehrere hundert Jugendliche aus dem ganzen Bundesgebiet pilgerten zu Pfingsten zu drei Tagen Diskussionen, Workshops und Konzerte. Die SDAJ feierte ihr 50-jähriges Bestehen mit drei …

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Die Ausstrahlung einer frisch polierten Filmkulisse: Der Hühnermarkt in der Frankfurter Altstadt kann seit dem 10. Mai besichtigt werden. (Foto: DomRömer GmbH/Uwe Dettmar)
Die Ausstrahlung Einer Frisch Polierten Filmkulisse: Der Hühnermarkt In Der Frankfurter Altstadt Kann Seit Dem 10. mai Besichtigt Werden. (foto: Domrömer Gmbh/uwe Dettmar)

Die Ausstrahlung Einer Frisch Polierten Filmkulisse: Der Hühnermarkt In Der Frankfurter Altstadt Kann Seit Dem 10. mai Besichtigt Werden. (foto: Domrömer Gmbh/uwe Dettmar)

Klassengegensatz hinter historisierender Kulisse: Ein Besuch in der Frankfurter Neu-Altstadt

Sandstein klingt hohl

Um den Friedrich-Stoltze-Brunnen stehen noch die Sperrgitter, das Wasser fließt schon. Bis 1944 stand der Brunnen hier, später holte man ihn aus den Trümmern, bis …

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Die Bildungsarbeit an der Karl-Liebknecht-Schule der DKP nimmt Fahrt auf

Klassikertexte und Sonnenschein

Karl-Liebknecht-Schule Die nächsten Seminare 2.–3.6.2018: Parteitheorie – Die Grundlagen unserer Organisationspolitik 23.–24.6.2018: Ran an die Arbeitsklasse! Schnell gesagt, schwer gemacht 7.–8.7.2018: 50 Jahre DKP – (k)ein Rückblick …

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Die Polizei in Sachsen rüstet auf: Der „Survivor R“ von Rheinmetall als Sondereinsatzfahrzeug (Foto: Rheinmetall)
Die Polizei In Sachsen Rüstet Auf: Der „survivor R“ Von Rheinmetall Als Sondereinsatzfahrzeug (foto: Rheinmetall)

Die Polizei In Sachsen Rüstet Auf: Der „survivor R“ Von Rheinmetall Als Sondereinsatzfahrzeug (foto: Rheinmetall)

Auch das sächsische Polizeigesetz wird verschärft

Jürgen Georgies düstere Ahnung

Am 17. April hat die Regierung in Dresden eine Überarbeitung des sächsischen Polizeigesetzes vorgelegt. Im August soll der Entwurf im Landtag diskutiert und Anfang 2019 verabschiedet …

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In Baden-Württemberg wurde das Polizeigesetz klammheimlich verschärft

Nachfolger im Voraus

Das am 15. Mai im Bayrischen Landesparlament beschlossene neue Polizeiaufgabengesetz hat als gewünschtes Modell bereits im Voraus seine Nachfolger. In Baden-Württemberg wurde das Gesetz bereits vor …

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In München gingen vor zwei Wochen über 40 000 Menschen gegen das PAG auf die Straße. Die herrschende Politik setzte sich darüber hinweg. (Foto: SDAJ München)
In München Gingen Vor Zwei Wochen über 40 000 Menschen Gegen Das Pag Auf Die Straße. Die Herrschende Politik Setzte Sich Darüber Hinweg. (foto: Sdaj München)

In München Gingen Vor Zwei Wochen über 40 000 Menschen Gegen Das Pag Auf Die Straße. Die Herrschende Politik Setzte Sich Darüber Hinweg. (foto: Sdaj München)

Fast alle Bundesländer verschärfen ihre Polizeigesetze

Schritt für Schritt zum Überwachungsstaat

Henning von Stoltzenberg ist Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe e. V. Das vor wenigen Tagen im Bayrischen Landtag verabschiedete Polizeiaufgabengesetz (PAG) stand in den letzten …

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Die neuen Polizeigesetze geben der Polizei freie Hand. (Foto: Christian Martischius / r-mediabase.eu)
Die Neuen Polizeigesetze Geben Der Polizei Freie Hand. (foto: Christian Martischius / R Mediabase.eu)

Die Neuen Polizeigesetze Geben Der Polizei Freie Hand. (foto: Christian Martischius / R Mediabase.eu)

Bundesländer verschärfen ihre Polizeigesetze

PAG ist überall

Die Landesregierungen, unabhängig von welchen Parteien sie gestellt werden, arbeiten an neuen, repressiveren Polizeigesetzen. Bis auf Thüringen beabsichtigen alle Bundesländer die Grundsätze des bürgerlichen Staates …

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