„Der Aktionsplan für Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt muss auch in der neuen Legislaturperiode fortentwickelt und finanziert werden. Zivilgesellschaftliche Vereine müssen in diesen …
Zunächst war man von 2,8 Mio. Euro ausgegangen, die die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit 2016 in Dresden kosten sollten. Im August 2016 wurde …
Die linke Selbsthilfeorganisation Rote Hilfe hat auf den lebensbedrohlichen Gesundheitszustand des politischen Gefangenen Yusuf Tas hingewiesen. Dieser habe seit dem Beginn seines unbefristeten Hungerstreiks am …
Eine Bankrotterklärung für die Bundesregierung und die Kanzlerin ist das Eingeständnis von Angela Merkel: „Mehr als eine Million Elektroautos sollten bis 2020 auf deutschen Straßen …
![Vorstellung der Digitalen Agenda der Bundesregierung (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/bmvi_de/34241718356/in/album-72157683082686005/]BM für Verkehr und digitale Infrastruktur[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/hebel-fuer-deregulierung.jpg "Hebel für Deregulierung - Politik - Politik")
Vorstellung der Digitalen Agenda der Bundesregierung (Foto: BM für Verkehr und digitale Infrastruktur / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Sollten noch irgendwelche Zweifel daran bestehen, wofür die digitale Transformation der Gesellschaft aus Sicht der Bundesregierung genutzt werden soll, so werden diese im Bericht „Digitale …
Kein Platz für Nazis!Weder in Karlsruhe noch anderswo!Samstag, 3. Juni 201711 Uhr, Bahnhof Karlsruhe-Durlach Es geht um die Zukunft – nicht weniger als „die deutsche“ und die …
Was die Verantwortlichen dazu brachte, als Motto eine Bibelstelle aus dem 1. Buch Mose zu wählen „Du siehst mich“, lässt schaudern. Die Geschichte einer Sklavin, …
Mitte November 2016 einigten sich SPD, Linkspartei und Grüne in Berlin auf einen Koalitionsvertrag. Seit Mitte Dezember ist der neue Senat im Amt. Am 19. Dezember …
Die nunmehr seit Jahren anhaltende Skandalserie über Verstrickungen von Polizeibehörden und Inlandsgeheimdiensten in die neofaschistische Szene reißt nicht ab. Aktuell mehren sich Hinweise darauf, dass …
Bemühungen, Grundgesetzänderungen noch in dieser Legislaturperiode durch zu setzen, werden von den Mehrheitsfraktionen im Bundestag anscheinend als probates Mittel angesehen, um noch ein paar Pflöcke …
Über das duale Ausbildungssystem (also die Kombination aus Berufsschulunterricht und praktischer Teil im Betrieb) in der Bundesrepublik wird viel geschrieben, Angela Merkel gab bei verschiedenen …
Der vollständige Text erschien in Heft 2/2017 der Marxistischen Blätter, wir danken für die freundliche Abdruckgenehmigung. Neue Nikolaischule – Gymnasium der Stadt Leipzig ( Joeb07 …
Drei Wahlniederlagen in Folge, deutliche Zugewinne der CDU, Umfrageverluste, Chaos im Wahlkampf, frustrierte Mitglieder, denen wieder Mut zugesprochen werden muss, verärgerte Wählerinnen und Wähler, die …
Eine friedenspolitische Initiative gab es letzte Woche im Bundestag. Am 17. Mai lag dem Parlament der kurze, knappe Antrag vor: „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und …
Markus Ziegler Mit 31 Jahren bin ich, Markus Ziegler, zum ersten Mal als Kandidat für die DKP im Land Thüringen nominiert.Von Beruf bin ich Altenpfleger, …
