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Sophia Jokisch (DKP), Stadträtin für die „Linke Liste“ in Wasserburg am Inn, wollte die Situation verbessern, besonders für junge Frauen und für die, die von …
Handfester Protest
In Berlin hat die „Initiative Airbnb & Co enteignen“ eine spektakuläre Aktion durchgeführt. Sie verschaffte sich Zugang zu einer professionell betriebenen Airbnb-Ferienwohnung und nutzte die …
Hannes Meist
Hannes Meist aus Feuchtwangen ist gelernter Maschinenbauer, Kampfkunstlehrer und Budo-Pädagoge. Seit 2003 arbeitet der Vater von zwei erwachsenen Kindern als Hausmeister in einer Einrichtung der …
Mit Marsch und Ministerin
Das Heeresmusikkorps ist aufmarschiert und intoniert bereits einen schmissigen Marsch, als um 13.30 Uhr am vergangenen Samstag Ministerin von der Leyen im mittelfränkischen Roth eintrifft. …
Heiße Luft statt Klimaschutz
„Lau, leise, lustlos – als ‚Klima-Kanzlerin’ ist Angela Merkel ein Totalausfall“, hieß es in einem Kommentar der „Tagesschau“. Als „große Klimasimulantin“ bezeichnete sie „Die Zeit“. In …
Maroder Angreifer?
Für das Jahr 2021 plant Deutschland die NATO-Großübung „Steadfast Defender“ (deutsch: Standhafter Verteidiger). Der ranghöchste deutsche NATO-Admiral, Manfred Nielson, sieht erhebliche Defizite in der deutschen …
Die Hatz geht weiter
Es war ein deutliches Signal, wie man staatlicherseits den 30. Jahrestag der Grenzöffnung und im nächsten Jahr „30 Jahre deutsche Einheit“ begehen will. Natürlich nicht …
„Auftakt“ zum Jubiläum
In der vorigen Woche gab es wohl keine bürgerliche Zeitung, in der man nicht zumindest einen Beitrag über die DDR-Kommunalwahlen am 7. Mai 1989 lesen konnte – …
Grundgesetz verfassungsfeindlich?
Das Grundgesetz passt nicht mehr zum Zeitgeist des Neoliberalismus unserer Tage, meint die FDP. „Heute sollte in unserem Land Konsens bestehen, dass es der Verstaatlichung …
Die EU – Eine Märchenstunde
Die Zusammenarbeit in der EU ist ein Bollwerk gegen den Rechtsruck in Europa? „Wir müssen die EU bei aller Kritik verteidigen, sonst überlassen wir den …
Die reaktionäre EU
Rosa Luxemburg schrieb 1911, die Idee von „Vereinigten Staaten von Europa“ sei von bürgerlichen Seite „jedes Mal mit deutlich reaktionärer Tendenz“ aufgeworfen worden, mit einer …
Olaf Harms
Olaf Harms ist Gewerkschafter und kandidiert auf Platz 1 der Liste der DKP zu den EU-Wahlen. Er leitet die Kommission Betrieb und Gewerkschaft beim Parteivorstand …
Kein schöner Geburtstag
Am Samstag protestierte das Bündnis „Bildung ohne Bundeswehr“ (BoB) gemeinsam mit SDAJ und DKP vor dem Einsatzgruppenversorger „Berlin“ der Bundesmarine auf dem 830. Hamburger Hafengeburtstag. …
Wahlkampf im Netz
Bei „Wahl-O-Mat“ kann man seine eigene Meinung mit den Antworten der zur Wahl stehenden Parteien vergleichen. Langsam gehören sie zu Wahlen wie der Plakatwald in …
Machtübergabe
In der CDU-Zentrale muss eine Schlüsselposition neu besetzt werden. Am Montag teilte Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit, dass Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler sein Amt zum 30. Juni aufgeben …