„Rot-Rot-Grün – was sonst?“
Nicht wenige Menschen, die vor zwei Wochen die Stellungnahme der Linksfraktion im sächsischen Landtag lasen, dürften sich im Anschluss gefragt haben: Ist das echt oder …
Dem Gedenken die Würde zurückgeben
Seit dem Jahr 2022 verbietet die Polizei Berlin auf Veranstaltungen zum 8. und 9. Mai das Zeigen von russischen und sowjetischen Symbolen, Fahnen, Musikstücken und Buchstaben. Am …
Alles Extremisten
Der genozidale und kolonialistische Charakter der israelischen Kriegspolitik wird durch eine überwältigende Menge an Beweisen immer klarer aufgedeckt. Dies hat das Wachstum der weltweiten Solidaritätsbewegung …
Von wegen Demokratie retten …
Für sein Nachbarbundesland läutet Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) im Hinblick auf den befürchteten Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt die Alarmglocke: Die „hergebrachten Prinzipien des …
Grundrechte-Report erschienen
In der vergangenen Woche wurde in Karlsruhe der „Grundrechte-Report 2026 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“ vorgestellt. „Im Angesicht zahlreicher nationaler und internationaler …
Angst schwindet
Die Angst der Deutschen vor einem russischen Überfall nimmt ab. Das geht aus einer Umfrage hervor, die von der „Bild am Sonntag“ in Auftrag gegeben …
Der Rasenmäher-Mann
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat sich im Podcast „Machtwechsel“ offen dafür gezeigt, staatliche Leistungen und Subventionen pauschal zu kürzen. „Ich schließe nicht aus, dass es …
Vereinsverbot in Vorbereitung?
Der Verein Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e. V. (JS) darf vom deutschen Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ (VS) vorerst weiter als „extremistisch“ eingestuft werden. Das …
Politisches Urteil befürchtet
Seit die Berliner Polizei 2022 begann, einschränkende Auflagen für das Gedenken an die Befreiung vom Faschismus durch die Rote Armee zu erlassen, geht die DKP …
Mathe für Fortgeschrittene
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält nicht viel davon, zu hoffen. Es gehöre zum Wesen der Hoffnung, dass sie enttäuscht werden könne, philosophierte Merz bei einer …
„Erst, wenn alle frei sind“
Der erste Prozess gegen das mutmaßliche ehemalige Mitglied der Roten Armee Fraktion (RAF) Daniela Klette neigt sich nach über einem Jahr dem Ende zu. Am …
Franziska Brantner (rechts außen) bei einer Schweigeminute auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen 2025. In sprechenden Momenten sagt sie sowas: „Deutschland wird erneut die führende Militärmacht Europas werden.“ (Foto: Martin Kraft (photo.martinkraft.com) / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Franziska Brantner (rechts außen) bei einer Schweigeminute auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen 2025. In sprechenden Momenten sagt sie sowas: „Deutschland wird erneut die führende Militärmacht Europas werden.“ (Foto: Martin Kraft (photo.martinkraft.com) / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Gen Osten, aber diesmal nicht allein
Am verregneten 14. Mai muss am ehrwürdigen St Antony’s College in Oxford wahrhaft Historisches geschehen sein, lässt die „taz“ uns in ihrer Ausgabe vom Folgetag wissen. …
Kleine Schritte und große Solidarität
Zu seiner 6. Tagung traf sich der DKP-Parteivorstand am vergangenen Wochenende mit Vertretern der Bezirks- und Landesorganisationen in Leverkusen. Der Schwerpunkt der dreitägigen Sitzung lag auf …
Mit Sicherheit nicht auszuhalten
Er sei nun „der Kapitän des stärksten und schönsten Landes, das es in Deutschland gibt“, kommentierte der bisherige Innenminister und neue Landtagspräsident Thomas Strobl (CDU) …
Nach Hannover!
Am 10. und 11. Juni tagen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern in Hannover. Die Konferenz findet unter dem Motto „sicher. versorgt. überall.“ statt. Die Gewerkschaft ver.di …