Palästina e. V. in Frankfurt am Main verboten
Am Montag hat das hessische Innenministerium den Verein Palästina e. V. in Frankfurt am Main verboten. Dem Verein wird vorgeworfen, „die Grenzen zulässiger politischer Meinungsäußerung überschritten“ …
Spaß mit Zahlen
Die Zahlenspiele rund um den Erfolg der Werbung von „Freiwilligen“ für die Bundeswehr gehen in die nächste Runde. Wie das sogenannte „Verteidigungsministerium“ (BMVg) bekanntgegeben hat, …
Niemals gefallen
Unter dem Titel „Werktätige – Hand in Hand! Antifaschisten – Schulter an Schulter! Schluss mit ‚Spalte und herrsche!‘“ finden an diesem Wochenende zwei Kundgebungen in Berlin und …
Hessen „zerschlägt“ bereits aufgelösten Palästina e. V.
Den 2022 gegründeten Verein gibt es schon seit fast zwei Jahren nicht mehr: Im November 2024 erklärte Palästina e. V. mit Sitz in Frankfurt am …
Null Beweise, viel Gewissheit: Der Russe war‘s
Der Flughafen Leipzig/Halle ist eines der großen Drehkreuze für Waffenlieferungen an die Ukraine. In der vergangenen Woche wurde eine mit Sprengstoff und Zünder ausgestattete Drohne …
Erfüllungsgehilfe für Vonovia
Ungewöhnliche Töne am vergangenen Donnerstagmorgen vor der Vonovia-Zentrale in Bochum: Dort blockierten rund 90 Musikerinnen und Musiker der bundesweit aktiven Gruppe „Lebenslaute“ den Eingang zur …
Mehrheit gegen Waffenfabrik
Der israelische Rüstungskonzern Elbit Systems verdient sich eine goldene Nase am Völkermord in Gaza. Jetzt möchte der Konzern stärker von der Aufrüstungsorgie der Bundesregierung profitieren …
Dünne Reserve
Was aus dem Berliner Familienministerium zu hören ist, verrät alles zur aktuell von dort angestoßenen Debatte um die gesetzliche Novellierung des Zivildienstes. „Solange wir keine …
Historisches Niedrigwasser 2026 im Rheinauhafen in Köln (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Historisches Niedrigwasser 2026 im Rheinauhafen in Köln (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Auf dem Trockenen
Sommer 2026: Am Pegel Kaub, dem Nadelöhr der Rheinschifffahrt, schwankt der Wasserstand seit Tagen um die 20 Zentimeter – die niedrigste Marke seit Messbeginn vor 120 Jahren. Der …
Hilferuf des Städtetags
Der Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung (SPD), hat die Bundesregierung aufgefordert, die Kommunen spürbar finanziell zu entlasten. „Glauben Sie mir: Die Stimmung in den …
Keine Brücken abbrechen
Eine von der BSW-Politikerin Josephine Thyrêt lancierte Online-Petition fordert den Bundestag auf, sich für den Erhalt des Russischen Hauses in Berlin einzusetzen. Steffen Krach, Spitzenkandidat …
Desaster verhindert
Das an Wahlskandalen nicht arme Berlin ist um ein Haar an einem Desaster vorbeigeschlittert, das zur Verschiebung der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 20. September hätte …
Haber verfassungswidrig
Datenabfragen beim Bundesamt für „Verfassungsschutz“ vor einer Förderentscheidung im Kunst- und Kulturbereich sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Das sogenannte Haber-Verfahren wird seit 2004 angewendet …
Alles Chinas Schuld?
Berichte diverser Medien haben in der vergangenen Woche zu massiven Kurseinbrüchen geführt. Die Aktie des Elektronikherstellers Samsung verlor an nur einem Tag 13 Prozent. Das „Handelsblatt“ …
Sprengen, Aufbrechen, Löschen
Es ist die Geschichte von Tino, Lothar und Katja. Erzählt wird sie an prominenter Stelle auf der Internetseite des Bundesnachrichtendienstes (BND). Auch wenn die Diktion …