Kriegstreiber übertönen!
Na endlich! Weit mehr als 100.000 Menschen sind in Berlin auf die Straße gegangen, um ein Ende des israelischen Völkermords in Palästina und der deutschen Beihilfe …
Brot und Rosen und Butter – verdammt!
Was ist denn los in diesem Land? Der „Linke“-Politiker Dietmar Bartsch fordert pünktlich zum Jahrestag der Annexion der DDR, auch ehemalige NVA-Angehörige als Reservisten in …
Völkerrecht war gestern
In einem Bündnisfall an der NATO-Ostflanke wird Deutschland zur zentralen europäischen Drehscheibe für die Verlegung von Truppen und Material“, erklärte der Kommandeur des Bundeswehr-Landeskommandos, Kurt …
Kein Volksfest mit der Bundeswehr!
Morgens halb 10 in Kiel. Ein strahlend blauer Himmel verspricht grandioses Wetter für die „Kieler Woche“: das größte Volksfest im Norden. Ursprünglich als Segelturnier gestartet, …
Zuflucht Bonn
Kai Wegener (CDU), Regierender Bürgermeister von Berlin, hat den Umzug aller Bundesministerien von Bonn nach Berlin gefordert. Rund ein Drittel der ministeriellen Arbeitsplätze befindet sich …
Prioritäten
Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages, Macit Karaahmetoğlu (SPD), hat gegenüber „BR24“ erklärt, dass die Wahlbeschwerde des BSW „priorisiert“ behandelt werde. Insgesamt seien mehr als …
Feindstrafrecht
Die Antifaschistin Hannah S. ist vom Oberlandesgericht München zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt worden. S. soll sich an Attacken auf Teilnehmer eines SS- …
Bewaffnete Reserve
Der Verband Deutscher Büchsenmacher und Waffenfachhändler hat sich dafür ausgesprochen, Reservisten der Bundeswehr den Zugang zu Schusswaffen zu erleichtern. In einem Positionspapier mit dem Titel …
100.000 gegen Völkermord
Am 27. September gingen in Berlin 100.000 Menschen auf die Straße, um gegen Völkermord und koloniale Besatzung in Palästina zu demonstrieren. Es war die bisher …
Nicht an den Krieg gewöhnen
Mit dem Manöver „Red Storm Bravo“ in Hamburg sollte die Akzeptanz für die Aufrüstungspläne in der Bevölkerung erhöht werden. Aber auch die Gewöhnung an das …
Nein zur Wehrpflicht!
Der Widerstand gegen die neue Wehrpflicht nimmt Fahrt auf. Neben Jugendverbänden wie der SDAJ und Schülervertretungen gibt es vermehrt Stimmen aus den Gewerkschaften gegen den …
(Fotos: Merz: Steffen Prößdorf / Wikimedia / CC BY-SA 4.0. Scholz: Frank Schwichtenberg / Wikimedia / CC BY-SA 3.0. Wadephul: Ben Dance / FCDO / Wikimedia / CC BY 4.0. Baerbock: Steffen Prößdorf / Wikimedia / CC BY-SA 4.0. Alle Bearb.: UZ)
(Fotos: Merz: Steffen Prößdorf / Wikimedia / CC BY-SA 4.0. Scholz: Frank Schwichtenberg / Wikimedia / CC BY-SA 3.0. Wadephul: Ben Dance / FCDO / Wikimedia / CC BY 4.0. Baerbock: Steffen Prößdorf / Wikimedia / CC BY-SA 4.0. Alle Bearb.: UZ)
Gesucht!
Mehr als Lippenbekenntnisse sind aus der deutschen Politik zum Völkermord in Gaza nicht zu erwarten. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) etwa fordert „zielstrebige Verhandlungen über einen …
„Eine historische Verantwortung“
Am 3. Oktober finden in Berlin und Stuttgart bundesweite Demonstrationen gegen Krieg, Hochrüstung und Militarisierung statt. UZ sprach mit darüber mit Yusuf As, Mitglied der Initiative …
Nie Frieden gewollt
Polens Staatspräsident Karol Nawrocki in Berlin zu Gast bei Freunden. So war die Idee. Vor dem Besuch hieß es offiziell: „Die Versöhnung mit Polen nach …
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Geräuschvoll in die Sackgasse
In der schwarz-roten Kriegsregierung hat Patrick Schnieder (CDU) den unseligen Posten des Bundesverkehrsministers übernommen. Schnieder war in der vergangenen Legislaturperiode schon mal stellvertretendes Mitglied im …