Abschreckung und „neue Stärke“
Was soll ein Regierungschef am Silvesterabend seinen Wählern, von denen sich in Umfragen Dreiviertel mit ihm unzufrieden äußern, sagen? Vielleicht so etwas wie das große …
Was soll ein Regierungschef am Silvesterabend seinen Wählern, von denen sich in Umfragen Dreiviertel mit ihm unzufrieden äußern, sagen? Vielleicht so etwas wie das große …

Staatsräson statt Nachhaltigkeit: Die GLS-Bank in Bochum hat zuletzt mehreren politischen Organisationen die Konten gekündigt, darunter DKP und Rote Hilfe. (Foto: GFDL, CC BY 3.0 / Bearbeitung: UZ)
Wenige Wochen nach der DKP erwischt es die Rote Hilfe: Die GLS Bank hat weiteren linken Organisationen die Konten gekündigt. Die gewichtigste davon ist die …
Das Jahr 2025 endet mit einem Volltreffer: 55.000 Jugendliche gingen gegen die Wehrpflicht auf die Straße, zehntausende Schülerinnen und Schüler verweigerten den Unterricht. An dem bundesweiten …
Zum Jahresende hat die GLS-Bank die Konten des DKP-Parteivorstandes gekündigt – aus politischen Gründen. Vorausgegangen waren Fragen der Bank zur Kuba-Solidarität der DKP. Dieser Skandal …

Kundgebung für Bentik (mit Megafon) vor dem Gericht (Foto: Perspektive Online / perspektive-online.net)
Die Entsendung von Offizieren an Schulen gehört im Deutschland der Zeitenwende wieder zur Normalität. Man sollte meinen, dass diese sogenannten „Jugendoffiziere“ den Umgang mit – auch …
Rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen am 13. Dezember in Berlin zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Der Drang des Imperialismus zum Krieg – Frieden und Freundschaft mit Russland …

MAD und BND sorgen sich um die Kriegstüchtigkeit nach innen und außen (Symbolbild). (Foto: Marnie Joyce from New York City, USA – 2012 NYCC-21 / Wikimedia / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Rechtzeitig vor dem „Fest des Friedens“ wurde in den zurückliegenden Tagen der Gabentisch des militaristischen Staatsumbaus reich gedeckt. Flankierend zum neuen „Wehrdienst-Modernisierungsgesetz“, das am Anfang …
Wie viele Höhepunkte das Jahr 2026 haben wird, ist schwer vorherzusagen. Einige stehen schon fest – etwa die UZ-Friedenstage vom 28. bis 30. August in Berlin. Aber auch …
Am 6. November hat vor dem Oberlandesgericht Dresden ein weiterer Prozess im Komplex um den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) begonnen. Nach dem großen Münchner NSU-Prozess vor rund …
Der Potsdamer Bernd Trete muss doch nicht wegen des „Verbreitens von Propagandamitteln terroristischer Organisationen“ vor Gericht erscheinen. In der vergangenen Woche teilte ihm das Amtsgericht …
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) rät angehenden Fahrschülerinnen und Fahrschülern davon ab, auf einen Erfolg seiner Führerschein-Reform zu hoffen. „Ein Abwarten lohnt sich nicht“, sagte Schnieder …
Mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und „Linken“ hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag zwei Einsprüche des BSW gegen das festgestellte Ergebnis der Bundestagswahl …
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in der vergangenen Woche mehrere große Rüstungsprojekte abgesegnet. Der Ausschuss winkte an einem Tag insgesamt 30 Vorlagen durch und gab …
Ein so deutliches Zeichen hat man länger nicht mehr gesehen: 55.000 Schülerinnen und Schüler haben am 5. Dezember in über 90 Städten gegen die Wiedereinführung der …
Aus Sicht der Bank gibt es zwei Arten der Kontokündigung. Im Bankerjargon unterscheidet man zwischen „operationalem Debanking“ (Risikomanagement bei Kreditüberziehung oder banktechnisch fragwürdigen Zahlungsvorgängen) oder …