Schießen statt kommunizieren
Ein zwölfjähriges Mädchen flüchtet aus seiner Wohngruppe zu seiner Mutter, wird dort von der Polizei gefunden – und niedergeschossen. Das ist die Kurzfassung einer Meldung vom …
„Die schlagkräftigste Aktionsform“
Marode Schulen, Lehrermangel, Schulschließungen während Corona – dafür bald ab an die Front? Die Bundesregierung will Deutschland „kriegstüchtig“ machen – und das auf Kosten der perspektivlosen Jugend. …
Juristische Parallelwelt
Im Verhandlungssaal B129 des Berliner Verwaltungsgerichts ticken die Uhren anders. Dass Verwaltungsrichter einen ganz speziellen Begriff von Zeit haben, insbesondere wenn es um die Lieferung …
Unsere Kinder kriegt ihr nicht!
Am vergangenen Wochenende kam der Parteivorstand der DKP zu seiner 3. Tagung in Leverkusen in der Karl-Liebknecht-Schule zusammen. Die Beratung stand ganz im Zeichen des Friedenskampfes. …
Alte Muster
Gemeinhin gilt der Kulturföderalismus als „hohes Gut“ des bundesdeutschen Staatsaufbaus. Die Bundesländer behaupten gerne, damit würde die „regionale Identität“ gestärkt. Diese Selbstständigkeit findet dort ihre …
Haltung zurückgezogen
Am vergangenen Samstag diskutierte die Partei „Die Linke“ auf ihrem 10. Landesparteitag in Berlin über mehrere Anträge zum Thema Palästina. Ein Antrag forderte die Partei …
Brutale Verhältnisse
Seit 1981 organisieren Frauenbündnisse weltweit jedes Jahr zum 25. November Kundgebungen und Demos gegen Gewalt an Frauen. Diese Gewalt hat viele Gesichter: von häuslicher Gewalt …
Ausgezeichnet
Der mit 100.000 Euro dotierte Westfälische Friedenspreis 2026 geht an das Militärbündnis NATO. Das sorgt selbst in den Redaktionsstuben der gewohnt kriegsgeilen bürgerlichen Presse für Verwirrung. …
Expertendämmerung
Die öffentliche Anhörung, bei der sich der Verteidigungsausschuss am Montag mit dem „Wehrdienst-Modernisierungsgesetz“ befasste, glich einem dystopischen Lehrstück. Mehr als zwei Stunden Zeit hatten die …
Frieden schaffen mit Waffen
Es hat sich bereits abgezeichnet, zuletzt auf dem Kirchentag 2025 in Hannover: Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) möchte mitmischen bei der Kriegstüchtigkeit Deutschlands. Und …
Um ihr internationales Ansehen muss Ursula von der Leyen trotz offen rechtswidriger Sanktionen nicht mehr fürchten, das ist längst verspielt. (Foto: © European Union 2019 – Source: EP / CC BY-4.0 / Bearb.: UZ)
Um ihr internationales Ansehen muss Ursula von der Leyen trotz offen rechtswidriger Sanktionen nicht mehr fürchten, das ist längst verspielt. (Foto: © European Union 2019 – Source: EP / CC BY-4.0 / Bearb.: UZ)
Klatsche für das EU-Wahrheitsregime
Das von der EU beschlossene Sanktionsregime gegen Einzelpersonen wegen angeblicher Desinformation im Zusammenhang mit Aktivitäten Russlands verstößt in mehrfacher Hinsicht gegen geltendes Recht. Zu diesem …
Ein Jugendverband mit eigener Meinung? Für manche Genossen in der „Linken“ nur schwer zu ertragen. Berufsempört: Bodo Ramelow und Jan van Aken (rechts daneben). (Foto: Martin Heinlein / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Ein Jugendverband mit eigener Meinung? Für manche Genossen in der „Linken“ nur schwer zu ertragen. Berufsempört: Bodo Ramelow und Jan van Aken (rechts daneben). (Foto: Martin Heinlein / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Unerhört politisch
Eigentlich könnten die Rechten in der Partei „Die Linke“ zufrieden sein. Gute Wahlergebnisse und eine wachsende parlamentarische Verankerung stärken das Reformerlager. In der Friedensfrage geben …
Schöne Aussicht
Kein Parteiname fiel in Frank-Walter Steinmeiers Rede zum 9. November. Und doch stand im Mittelpunkt dieser Wortmeldung des Bundespräsidenten die flehentliche Bitte an die CDU/CSU, doch …
Wadephul angezählt
Die Kritik an Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) aus den eigenen Reihen reißt nicht ab. In mehreren Medien kursierten in der vergangenen Woche Listen mit möglichen …
Unpolitisch?
Vor dem Landgericht Magdeburg hat der Prozess gegen Taleb A. begonnen, der im Dezember des vergangenen Jahres seinen Wagen in den stark besuchten Magdeburger Weihnachtsmarkt …