Gewohnte Willkür
Seit drei Jahren organisieren Kommunisten und Antifaschisten einmal pro Jahr ein antifaschistisches Sommerkino am Ernst-Thälmann-Denkmal im Berliner Bezirk Prenzlauer Berg. 2024 lief „Führer seiner Klasse“ …
Gedrängel vor der Hürde
Nachdem sich der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier gegenüber dem „Tagesspiegel“ geäußert hat, die im Wahlgesetz verankerte Fünfprozentklausel sei „nicht mehr zeitgemäß“ und solle …
Umstrittene Wahlkampfhilfe
Wahlkampfhilfe für die CDU in Sachsen-Anhalt von Dieter „Didi“ Hallervorden sorgt in der CDU-Zentrale für Unmut. Der Kabarettist hatte sich bei einem Auftritt in Halle …
Fokus auf Linke
Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) will sich künftig verstärkt den Themen „Linksextremismus und Islamismus“ zuwenden. Das sagte eine Sprecherin der bpb dem RedaktionsNetzwerk Deutschland …
Zivildienst vorbereiten
Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend bereitet die Grundlage für die Wiedereinführung des Zivildienstes vor. Werde die Wehrpflicht wieder eingesetzt, „müsste es …
TKMS blockiert
Am frühen Montagmorgen haben Rüstungsgegner beide Eingänge des Werftgeländes von ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) in Kiel besetzt. Mehr als ein Dutzend Aktive der „TurboKlimaKampfGruppe“ (TKKG) …
Auf Delegitimierungsmission
Als die israelische Regierung Ende Januar 2024 dem UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) vorwarf, einzelne Mitarbeiter seien am Angriff der Hamas am 7. Oktober …
Aufsicht nötig
In Stuttgart stehen fünf Palästina-Aktivisten vor Gericht, weil sie in den Ulmer Standort von Elbit Systems Deutschland eingedrungen sein sollen, um gegen den andauernden Völkermord …
Freie Wahl abgeschafft
Am 13. September finden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt. Aktuell beraten dort Wahlausschüsse landauf, landab über die Zulassung der Kandidaten. In einem neuen Verfahren wird dabei großflächig …
Zeichen der Solidarität
Ein Zeichen der Solidarität – von ganz oben: Acht Aktivisten haben am Samstag die Zugspitze, Deutschlands höchsten Berg, bestiegen. Auf dem Gipfel protestierten sie gegen den …
Polizeimord in Duisburg
In der Nacht vom 18. auf den 19. Juli ist ein 37-jähriger Mann in Duisburg an den Folgen eines Polizeieinsatzes gestorben. Das teilte die Staatsanwaltschaft Düsseldorf am …
Weniger ist mehr
Der ehemalige Vorsitzende des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier hat sich dafür ausgesprochen, die Sperrklausel bei Bundestagswahlen von 5 auf 3 Prozent zu senken. Die aktuell geltende Fünfprozenthürde sei …
Rechter Überbietungswettbewerb
Nach dem Angriff auf den Christopher Street Day im Berliner Tiergarten am 25. Juli, in dessen Folge ein Mensch starb und fast 30 verletzt wurden, überbieten …
Kritischer Psychologe
Am 17. Juli starb Klaus-Jürgen Bruder im Alter von 84 Jahren. Er war einer der Psychologen, die den Menschen in seiner gesellschaftlichen Bestimmtheit verstanden haben …
Moral ist für den Pöbel
Jens Spahn ist weg. Hurra! Gestolpert ist der jetzt ehemalige Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU im Bundestag weder über dubiose Maskendeals noch über einen Millionenkredit für den …