Lauter sein als Krieg und Kahlschlag
Die Ostermärsche fallen in eine Zeit der erneuten Zuspitzung der Kriegsgefahr. UZ sprach mit Jutta Kausch-Henken von der Friedenskoordination Berlin (Friko) über den Stand der …
Zivile Forschung für den „Hunterkiller“
In den vergangenen vier Jahren 1,6 Milliarden Euro – so viel zahlte das Bundesministerium der „Verteidigung“ (BMVg) für öffentliche Forschungsaufträge mit rüstungsrelevanten Schwerpunkten, wie die „Berliner Zeitung“ …
Für den Küchenmixer in den Knast?
In den Planungsstäben der Bundes- und Länderinnenministerien nennt man sie „Türöffner“. Gemeint sind Gesetze, vornehmlich im Strafrecht, die die strafrechtliche Verfolgung durch den bürgerlichen Staatsapparat …
Gedenkfeiern in Buchenwald
80 Jahre nach der Selbstbefreiung des KZ Buchenwald haben erste Gedenkveranstaltungen stattgefunden. Auf der offiziellen Gedenkfeier sprach Bundespräsident a. D. Christian Wulff. Er kritisierte die Ausladung des …
Die Repression gegen Palästina-Solidarität nimmt zu. Sie hat in der BRD Tradition. (Foto: conceptphoto.info / Wikimedia Commons / CC BY 2.0 / Bearbeitung: UZ)
Die Repression gegen Palästina-Solidarität nimmt zu. Sie hat in der BRD Tradition. (Foto: conceptphoto.info / Wikimedia Commons / CC BY 2.0 / Bearbeitung: UZ)
Vorwärts in die Vergangenheit
Die Repression gegen die Palästina-Solidaritätsbewegung in der BRD verschärft sich weiter: Seit dem 7. Oktober 2023 haben die Behörden ihr gegen diese Bewegung eingesetztes Repertoire …
Nichts als die „Wahrheit“
Es ist an der Zeit, sich von der Losung „Kampf dem Abbau demokratischer Rechte“ zu verabschieden. Abbau klingt inzwischen zu harmlos. Glaubt man dem Inhalt …
Profiteure als Richter
Nach der Bundestagswahl wurde viel über das knappe Abschneiden des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) geschrieben. Der Ton in den meisten bürgerlichen Medien: arrogant, belehrend, irreführend. …
Die Friedensfrage in die sozialen Kämpfe tragen
Am vergangenen Wochenende traf sich der Parteivorstand der DKP zu seiner 11. Tagung in der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen. Das Hauptreferat hielt Rainer Perschewski, Sekretär für Betriebs- …
Selbstbefreiung!
Am 12. April findet um 11 Uhr am Glockenturm der Gedenkstätte Buchenwald eine Gedenkfeier zu Ehren der Inhaftierten statt, die sich und ihre Mitgefangenen vor 80 Jahren – am …
Razzia bei der Polizei
Interne Ermittler der Thüringer Polizei haben in der vergangenen Woche Räume des thüringischen Innenministeriums und der Gewerkschaft der Polizei (GdP) durchsucht. Nach Medienberichten soll es …
Informationsfreiheit gefährdet
„Das Informationsfreiheitsgesetz in der bisherigen Form wollen wir hingegen abschaffen“, heißt es in öffentlich gewordenen Papieren, in denen Union und SPD den Stand ihrer Koalitionsverhandlungen …
Große Unsicherheit
Am vergangenen Wochenende fand die 11. Tagung des Parteivorstands der DKP in der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen statt. Sie beschäftigte sich mit den aktuellen Entwicklungen nach der …
Wie weiter im Friedenskampf?
Patrik Köbele, der Vorsitzende der DKP, referierte auf der 11. PV-Tagung zur Beschlussfassung über die Kriegskredite und deren antidemokratische Durchsetzung. Er leitete daraus Schlussfolgerungen für …
Keine US-Angriffswaffen in Deutschland!
Rund 4.000 Menschen haben am vergangenen Samstag in Wiesbaden gegen die Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in der BRD ab 2026 demonstriert. Zu der Demonstration unter dem …
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Polizei „bittet“ um Hinweise
Schande? Gewiss. Aber was wird getan? Am Eingang des Zentralfriedhofs in Berlin-Friedrichsfelde hängt ein Blatt. Es hängt am schmiedeeisernen Tor, das in den 1950er Jahren …