Staat im Staate setzt auf Umsturz
Die Aktivitäten von extremen Rechten in deutschen Sicherheitsbehörden nehmen offensichtlich zu. Wie jüngst bekannt wurde, soll ein Oberstleutnant des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) wegen Geheimnisverrats der …
Kein Mentalitätswechsel
Nach langen politischen Auseinandersetzungen um den mittlerweile doch in den vorläufigen Ruhestand versetzten Chef des sogenannten Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wurde jüngst dessen früherer …
Aufgewärmt
EU-Wahl 2019: Deine Unterschrift für die DKP Die DKP will zur EU-Wahl 2019 antreten. Um an der Wahl teilnehmen zu können, braucht die DKP 4 000 …
Mehr als eine Panne
„Die Enttarnung des V-Mannes Gerrit Greimann mag man von Seiten des Verfassungsschutzes und von Teilen der Berichterstattung vorrangig als peinliche Panne des Verfassungsschutzes betrachten. Es …
Mehr BAföG für weniger Studierende
In den nächsten zwei Jahren will die Bundesregierung die Sätze des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) erhöhen. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) stellte dazu ein Eckpunktepapier vor. Laut „Trendumkehr …
Sägen am Watschnbaum
Horst Seehofer verkündete letzten Freitag seinen Rücktritt als CSU-Vorsitzender. Bundesinnenminister will er jedoch bleiben. Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder will für den Parteivorsitz kandidieren. „Nach …
Kryptische Krieger
Subbotniks an der Karl-Liebknecht-Schule der DKP
Jede Menge Arbeit und Spaß hatten die Genossinnen und Genossen, die am letzten Subbotnik teilgenommen haben. Und Arbeit und Spaß gehen noch weiter. Hier die …
Edgar Reusch
Edgar, genannt „Eddy“, Reusch ist Handwerker. Als gelernter Maurer trat er 1973 in die IG BAU ein, zwei Jahre später in die DKP. Für seine …
Abschöpfen
Der grösste Teil des Fachkräftebedarfs in der Pflege soll, wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht, durch inländische Kräfte gedeckt werden. Dafür wird aber …
Machenschaften
Alice Weidels AfD-Kreisverband Bodensee soll zwei weitere Großspenden von anonymen Spendern aus der Schweiz und Belgien bekommen haben (UZ vom 16. November). Es soll um 280000 …
Der Mann der Mittelschicht
Was für eine Debatte läuft da ab: Friedrich Merz, der sich selbst als Kandidat für den CDU-Vorsitz ins Rennen brachte, ist Einkommensmillionär. Das hätte man …
Fachkräfte-Einwanderungsgesetz kommt
Noch vor Weihnachten will die Bundesregierung ein Fachkräfte-Einwanderungsgesetz verabschieden. Geflüchtete mit einem Arbeitsplatz sollen trotz abgelehntem Asylantrag bleiben dürfen. Voraussetzung dafür ist laut dem vorliegenden …
Edgar Reusch
Edgar, genannt „Eddy“, Reusch ist Handwerker. Als gelernter Maurer trat er 1973 in die IG BAU ein, zwei Jahre später in die DKP. Für seine …
Ethecon-Awards
Die diesjährige Verleihung der ethecon-Awards findet am Samstag in Berlin statt. Mit dem Blue Planet Award ehrt die Stiftung die US-amerikanische Friedensaktivistin Mary Ann Wright. …