Brandanschlag
Mit Abscheu und Entsetzen hat die Kasseler Kreisvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) auf den Brandanschlag auf die Kasseler Yunus-Emre- Moschee reagiert. Es …
Wer wurde gewählt?
Die Delegierten des 22. Parteitages der DKP, der vom 2. – 4. März in Frankfurt/Main stattfand, wählten auch einen neuen Parteivorstand. Er umfasst mit den …
Servus Bayern, Grüß Gott Berlin
Zugegeben, dramaturgisch war es schick inszeniert. Am Dienstag vergangener Woche war sein letzter Arbeitstag als Ministerpräsident des Freistaats Bayern. In einer allerletzten Kabinettssitzung erklärte er …
Schlappe für Schlapphüte
Nach vierstündiger mündlicher Berufungsverhandlung hat das Oberwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen mit Urteil vom 13. März dieses Jahres entschieden, dass die über 38-jährige geheimdienstliche Überwachung des Rechtsanwalts, Publizisten und …
Militärische Abenteuer
Auch mit der neuen Bundesregierung gehen die Kriegsabenteuer weiter – und die Rüstungsexporte in Kriegsgebiete. Für die Kriegsabenteuer muss kräftig weiter aufgerüstet werden, die Bundeswehr mehr …
Keine Unterstützung
Am Freitag letzter Woche demonstrierten Mitglieder und Freunde der VVN-BDA vor dem lettischen Konsulat in Düsseldorf. Silvia Rölle, Landessprecherin der Antifaschisten sprach vor den Teilnehmerinnen …
![Mitglieder des Bundestages demonstrieren vor dem Reichstag. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/gruene-bundestag/27252732239]Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/kniefall.jpg "Kniefall - Politik - Politik")
Mitglieder des Bundestages demonstrieren vor dem Reichstag.
(Foto: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen / Lizenz: CC BY 2.0)
Mitglieder des Bundestages demonstrieren vor dem Reichstag. (Foto: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen / Lizenz: CC BY 2.0)
Kniefall
§ 219a Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft (1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) seines Vermögensvorteils …
Millionen Kinder sind arm
Nur wenige Kinder in Deutschland litten unter „erheblichen materiellen Entbehrungen“, heißt es im fünften Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung von 2017. So drückt sich die …
In Schäubles Spur
Die SPD im Kabinett An Gabriels Stelle soll nun der Saarländer Heiko Maas (Jurist, 51 Jahre) Außenminister werden. Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil (Politologe, 45 …
Arme Kapitalisten entlasten!
Die Deutsche Wirtschaft appelliert an die neue Bundesregierung, Steuerpolitik als Standortpolitik zu nutzen. In der aktuellen Lage reicht ein Verzicht auf Steuererhöhung nicht aus. Deutschland …
Reden
Die Reden auf dem 22. Parteitag von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, über die aktuellen Entwicklungen des Imperialismus und von Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der …
Arbeiten
Die EU-Kommission hat sich für die Gründung einer „Europäischen Arbeitsbehörde“ im kommenden Jahr ausgesprochen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte den Vorschlag in seiner jährlichen Rede zur …
Banken
Die Tendenz zum Monopol macht nicht vor den Volks- und Raiffeisenbanken halt. Die Genossenschaftsbanken erwirtschafteten 2017 einen Provisionsüberschuss von 4,9 Milliarden Euro und verdienten unter …
Balken
Der „Kölner Stadtanzeiger“ veröffentlichte eine Grafik, die die Tatverdächtigen in NRW für das Jahr 2017 nach den Herkunftsländern auflistet. Für die Grafik zog die Zeitung …
Schilder
Der ehemalige Werder-Bremen-Manager und Bremer Ex-Senator Willi Lemke sprach sich in seiner Kolumne im Weser-Kurier für die Benennung der zwei Wege in Bremen-Blumenthal nach den …