Kitas kostenlos
Der Berliner Senat hat beschlossen, dass ab dem 1. August die Plätze in Kindertagesstätten gebührenfrei sind. „Kitas sind Bildungseinrichtungen, und Bildung muss gebührenfrei sein“, sagte die …
Wie geschnitten Brot
Seit unserem 22. Parteitag unterstützen wir als DKP den Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ und haben uns das Ziel gesteckt, bis zum UZ-Pressefest 30000 Unterschriften zu …
Mit dem Laptop im Kriegseinsatz
Andrej Hunko ist Europapolitischer Sprecher der Fraktion „Die Linke“ im Bundestag Das Auswärtige Amt setzt Technologien zur sogenannten Krisenfrüherkennung ein, auch das Verteidigungsministerium forscht an …
Aufrüstung unwichtig
Nach einer aktuellen Emnid-Umfrage sind für eine Mehrheit im Land der Kampf gegen Altersarmut (79 Prozent der Befragten) und das Herstellen gleicher Bildungschancen (76 Prozent) …
1,5 Prozent Aufrüstung
„Trotz allem Trump-Theaterdonner, in der Substanz bedeutet der NATO-Gipfel Aufrüstung, auch für Deutschland“, so Tobias Pflüger, Verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion der Linkspartei im Bundestag, in …
Schäuble lässt prüfen
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble lässt prüfen, ob Horst Seehofer für seinen „Masterplan“ zur Asylpolitik unzulässig Ressourcen seines Ministeriums genutzt hat. Die Frage trat auf, nachdem der …
Menschen wie Dreck
In einem Brandbrief schrieb der Bürgermeister der Gemeinde Hebertshausen im oberbayerischen Landkreis Dachau, Richard Reischl (CSU), seine Partei behandle „manche Menschen wie Dreck“, um Stimmen …
Beste Freunde
Mit Verärgerung reagieren Berlin und Brüssel auf die Äußerung von US-Präsident Donald Trump, die EU sei ein „Gegner“ der Vereinigten Staaten. „Wir sehen die Sache …
DGB kritisiert Masterplan
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) veröffentlichte Ende letzter Woche eine Bewertung des „Masterplans Migration“. Der DGB-Bundesvorstand will damit „eine erste Bewertung (vornehmen), die weder einen Anspruch …
Seehofers Masterplan
Der Unmut über Bundesinnenminister Seehofer wächst. Als dieser in der vorigen Woche in Berlin auf einer Pressekonferenz endlich seinen „Masterplan Migration“ vorstellte, düpierte er die …
Büchel dichtmachen
Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) und die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) beteiligen sich seit 2016 an der jährlich stattfindenden Aktionspräsenz der Kampagne „Büchel – atomwaffenfrei“. Von …
Kein Schlussstrich
Unter der Losung „Kein Schlussstrich! – NSU-Komplex aufklären und auflösen!“ fand am „Tag X“, dem Tag der Urteilsverkündung im Prozess gegen den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU), in …
Zu rechts
Der ehemalige CDU-Spitzenpolitiker und neoliberale Hardliner Friedrich Merz hat den Ludwig-Erhard-Preis der gleichnamigen Stiftung abgelehnt. Grund dafür sei der Laudiator bei der Preisverleihung. Der Stiftzungsvorsitzende …
Kommunistische Bildungsstätte wird modernisiert
Klassenbewusste Arbeiterinnen und Arbeiter haben vor rund 90 Jahren das Haus der heutigen Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen finanziert und in Eigenleistung erbaut. Zwei Jahre nach der …
Arbeitslos in die Sommerferien
Trotz vieler offener Lehrerstellen halten manche Bundesländer „aus Spargründen“ an der Praxis fest, Lehrerinnen und Lehrer mit befristeten Verträgen in den Sommerferien in die Arbeitslosigkeit …