Politik

Steht der EU-Digitalsteuer entgegen: Autonom fahrender Kleinbus in Bad Birnbach (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Autonomes_Fahren#/media/File:Autonomes_Fahren_in_Bad_Birnbach.jpg]Richard Huber[/url])

Steht der EU-Digitalsteuer entgegen: Autonom fahrender Kleinbus in Bad Birnbach (Foto: Richard Huber / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

Bundesregierung sieht Autoindustrie in Gefahr

EU-Digitalsteuer vor dem Aus

Bundesfinanzminister Olaf Scholz torpediert in Brüssel die Pläne für eine „faire Besteuerung“ der Internetkonzerne. Seit Monaten diskutieren die EU-Staaten über eine gemeinsame Position zu einer …

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Beerdigung von Reinhold Huhn. Der Gefreite der Grenztruppen der DDR wurde am 18. Juni 1962 an der Berliner Mauer in Berlin-Mitte von einem Schlepper aus West-Berlin erschossen. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-94642-0003 / Gahlbeck, Friedrich / CC-BY-SA 3.0)
Beerdigung Von Reinhold Huhn. Der Gefreite Der Grenztruppen Der Ddr Wurde Am 18. Juni 1962 An Der Berliner Mauer In Berlin Mitte Von Einem Schlepper Aus West Berlin Erschossen. (foto: Bundesarchiv, Bild 183 94642 0003 / Gahlbeck, Friedrich / Cc By Sa 3.0)

Beerdigung Von Reinhold Huhn. Der Gefreite Der Grenztruppen Der Ddr Wurde Am 18. Juni 1962 An Der Berliner Mauer In Berlin Mitte Von Einem Schlepper Aus West Berlin Erschossen. (foto: Bundesarchiv, Bild 183 94642 0003 / Gahlbeck, Friedrich / Cc By Sa 3.0)

Wie viele Tote gab es an der DDR-Grenze?

Die Feindbilder existieren weiter

Pünktlich vor dem 9. November wurde in den Medien wieder einmal Stimmung gemacht und auch der Toten an der „innerdeutschen Grenze“ gedacht. Schließlich konnte man in …

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Erst für den Frieden demonstrieren, dann für ihn kandidieren. (Foto: Ulf Stephan/r-mediabase.eu)
Erst Für Den Frieden Demonstrieren, Dann Für Ihn Kandidieren. (foto: Ulf Stephan/r Mediabase.eu)

Erst Für Den Frieden Demonstrieren, Dann Für Ihn Kandidieren. (foto: Ulf Stephan/r Mediabase.eu)

Sammlung der Unterstützerunterschriften ist Beginn des Friedenswahlkampfs

DKP beschließt Kandidatenliste zur EU-Wahl

Los geht‘s 6 000 Unterschriften bis zum Februar 2019 Um als DKP auf dem Wahlzettel zur EU-Wahl zur erscheinen, muss die Partei 4000 Unterstützerunterschriften sammeln. Diese …

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Kristina Hänel (Mitte) bei einer Protestaktion. (Foto: Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
Kristina Hänel (mitte) Bei Einer Protestaktion. (foto: Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen)

Kristina Hänel (mitte) Bei Einer Protestaktion. (foto: Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen)

„Sie haben keine Lösungen, nur Hass“

Selbsternannte „Lebensschützer“ hetzen, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen, während die Ärztin Kristina Hänel im November 2017 zu einer Geldstrafe von 6 000 Euro verurteilt wurde, weil …

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Stopp der NATO-Manöver in Nord- und Ostsee – Für eine Ostsee des Friedens! (Foto: Ulf Stephan / r-mediabase.eu)
Stopp Der Nato Manöver In Nord Und Ostsee – Für Eine Ostsee Des Friedens! (foto: Ulf Stephan / R Mediabase.eu)

Stopp Der Nato Manöver In Nord Und Ostsee – Für Eine Ostsee Des Friedens! (foto: Ulf Stephan / R Mediabase.eu)

Resolution von fünf kommunistischen Parteien der Ostsee-Anrainerstaaten

Ostsee – Meer des Friedens

Wir, fünf Kommunistische Parteien aus Polen, Schweden, Dänemark und Deutschland, setzen mit unserer Teilnahme an der Konferenz „Ostsee – Meer des Friedens“ (…) ein Zeichen für …

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