Edgar Reusch
Edgar, genannt „Eddy“, Reusch ist Handwerker. Als gelernter Maurer trat er 1973 in die IG BAU ein, zwei Jahre später in die DKP. Für seine …
Kein Mentalitätswechsel
Nach langen politischen Auseinandersetzungen um den mittlerweile doch in den vorläufigen Ruhestand versetzten Chef des sogenannten Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wurde jüngst dessen früherer …
Aufgewärmt
EU-Wahl 2019: Deine Unterschrift für die DKP Die DKP will zur EU-Wahl 2019 antreten. Um an der Wahl teilnehmen zu können, braucht die DKP 4 000 …
Mehr als eine Panne
„Die Enttarnung des V-Mannes Gerrit Greimann mag man von Seiten des Verfassungsschutzes und von Teilen der Berichterstattung vorrangig als peinliche Panne des Verfassungsschutzes betrachten. Es …
Mehr BAföG für weniger Studierende
In den nächsten zwei Jahren will die Bundesregierung die Sätze des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) erhöhen. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) stellte dazu ein Eckpunktepapier vor. Laut „Trendumkehr …
Sägen am Watschnbaum
Horst Seehofer verkündete letzten Freitag seinen Rücktritt als CSU-Vorsitzender. Bundesinnenminister will er jedoch bleiben. Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder will für den Parteivorsitz kandidieren. „Nach …
Kryptische Krieger
Nach dem Fest ist vor dem Fest
Den Aufschlag zur Auswertung des UZ-Pressefestes mit den Bezirksverantwortlichen und den zentralen Helfern am vergangen Samstag machte der Bundeskassierer Klaus Leger: Die Sanierung des Tagungsortes, …
Unsere Solidarität endet nicht
Zum 40. Jahrestag der DKP schrieb Robert Steigerwald in der UZ: „Man kann die Ereignisse des Jahres 1968 nicht begreifen, wenn nicht beachtet wird, dass sich …
Ethecon-Awards
Die diesjährige Verleihung der ethecon-Awards findet am Samstag in Berlin statt. Mit dem Blue Planet Award ehrt die Stiftung die US-amerikanische Friedensaktivistin Mary Ann Wright. …
Schwarzgeld für die AfD
Nach Recherchen von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ spendete die Schweizer Pharmafirma PWS 132000 Euro in 18 Einzelspenden an den AfD-Kreisverband Bodensee, in dem Weidel …
Maaßen-Nachfolger
Thomas Haldenwang ist neuer Präsident des Bundesverfassungsschutzes. Er folgt Hans-Georg Maaßen im Amt. Amt Montag wurde der bisherige Vizepräsident des Bundesamtes von Innenminister Horst Seehofer …
Die Hälfte fühlt sich fremd
Etwa jeder dritte Bundesbürger vertritt ausländerfeindliche Positionen, mehr als die Hälfte der Befragten sagen, sie fühlen sich „wie ein Fremder im eigenen Land“ – das ist …
![Steht der EU-Digitalsteuer entgegen: Autonom fahrender Kleinbus in Bad Birnbach (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Autonomes_Fahren#/media/File:Autonomes_Fahren_in_Bad_Birnbach.jpg]Richard Huber[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/eu-digitalsteuer-vor-dem-aus.jpg "EU-Digitalsteuer vor dem Aus - Politik - Politik")
Steht der EU-Digitalsteuer entgegen: Autonom fahrender Kleinbus in Bad Birnbach
(Foto: Richard Huber / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Steht der EU-Digitalsteuer entgegen: Autonom fahrender Kleinbus in Bad Birnbach (Foto: Richard Huber / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
EU-Digitalsteuer vor dem Aus
Bundesfinanzminister Olaf Scholz torpediert in Brüssel die Pläne für eine „faire Besteuerung“ der Internetkonzerne. Seit Monaten diskutieren die EU-Staaten über eine gemeinsame Position zu einer …
Widerstand gegen Grundrechteabbau hält an
Demonstration gegen die Innenministerkonferenz in Magdeburg Ein breites Bündnis organisiert für den 24. November 2018, ab 13 Uhr am Magdebuger Hauptbahnhof eine Demonstration gegen das …