Selbstbewusst und organisiert
UZ: Die DKP Potsdam hat bereits fleißig Unterschriften für die Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ der Friedensbewegung gesammelt. Insgesamt 30000 Unterschriften will die DKP bundesweit, wie …
Söders Plan für die nächste Landtagswahl
Markus Söder, CSU-Ministerpräsident, hat die Gunst der Stunde genutzt. Mitten in der Debatte um das BAMF legte die bayerische Staatsregierung am 6. Juni – noch bevor Bundesinnenminister …
Auf Menschenjagd
Die Hamburger Sonderkommission „Schwarzer Block“ hat wieder zugeschlagen. In insgesamt vier Ländern kam es Anfang der vergangenen Woche zu Razzien gegen vermeintliche Teilnehmerinnen und Teilnehmer …
![„Gut bewacht“ - Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Hellersdorf (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/rassloff/9680871570/in/album-72157622955957988/]Rossi Raslof [/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/reformieren-zulasten-der-fluechtlinge.jpg "„Reformieren“ zulasten der Flüchtlinge - Politik - Politik")
„Gut bewacht“ - Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Hellersdorf
(Foto: Rossi Raslof / Lizenz: CC BY 2.0)
„Gut bewacht“ - Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Hellersdorf (Foto: Rossi Raslof / Lizenz: CC BY 2.0)
„Reformieren“ zulasten der Flüchtlinge
Nicht nur die AfD, auch die FDP will noch in dieser Woche einen Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Arbeit des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) …
Runderneuerung geht anders
Auf dem letzten Parteitag lobte Nahles den Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU als „Riesendurchbruch“, den man „nicht kleinreden“ dürfe. Jetzt zeigt sie sich unzufrieden über den …
Merkel wusste Bescheid
In der Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gerät auch das Kanzleramt, besonders aber Angela Merkel, zunehmend unter Beschuss. Die aufgeregte Debatte …
Die Bildungsarbeit geht weiter!
Die Karl-Liebknecht-Schule hatte eingeladen zur Aneignung unserer Parteitheorie und zur praktischen Anleitung, wie wir sie umsetzten. Ein Referat von Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP, …
Terroristen wegbomben
Die Kanzlerin und ihre Kriegsministerin wollen gerne ins Killergeschäft einsteigen. Vielleicht hat die Vorstellung von den Todeslisten, welche der US-Präsident turnusmäßig abzeichnet, die Damen animiert. …
Wachsende Nähe zur AfD
Der Direktor der „Gedenkstätte“ Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, musste sich von Siegmar Faust distanzieren. Der wird bis auf weiteres nicht mehr mit Führungen in der „Gedenkstätte“ …
Bewegung für die „Mitte“?
Angeblich hätte eine politische Sammlungsbewegung nach dem Vorbild der „En Marche“-Partei auch in Deutschland Erfolgschancen. 57 Prozent der wahlberechtigten Bundesbürger könnten sich vorstellen, „bei der …
Verharmlosend
Trotz dem faschistischen Dreck, der im letzten Jahr im thüringischen Themar von rechten Bands ausgekübelt wurde, soll es am 8. und 9. Juni wieder ein neues …
„So redet ein Faschist“
Der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland verharmloste in einer Rede den deutschen Faschismus. Gauland hatte sich zwar zur deutschen Verantwortung für die zwölf Jahre des …
Zenit überschritten?
Die Dauerprovokationen der völkisch-nationalistischen AfD und ihres rassistischen Umfelds gehören mittlerweile zum bundesdeutschen Alltag. Trotzdem stoßen die Rechten noch immer auf antifaschistischen Widerstand, wo sie …
Rassistische Morde
Solingen stand in den letzten Maitagen im Zeichen des 25. Jahrestages des Brandanschlages vom 29. Mai 1993. Damals waren fünf Frauen und Mädchen mit türkischer Zuwanderungsgeschichte …
Ankerzentren bis zum Herbst
Sechs „Ankerzentren“, will Seehofer bis September als Pilotprojekte eröffnen. Dort sollen jeweils bis zu 1500 Geflüchtete, darunter auch Familien mit Kindern, bis zum Abschluss ihres …