Potentielles Kriegsgebiet
Am 30. Juni findet die diesjährige Demonstration gegen die US-Airbase Ramstein in Rheinland-Pfalz statt. Die Veranstalter kündigen Aktionen des zivilen Ungehorsams, u. a. Blockaden, an. Auch die …
Besser, wir wären nicht die einzige Partei
Nachdem ich auf einer Friedenskundgebung der „Nordbremer Bürger gegen den Krieg“ zum Thema „Frieden mit Russland“ gesprochen hatte, sagte einer der Teilnehmer hinterher zu mir: …
Gemeinsam mit der Friedensbewegung
Am vergangenen Wochenende diskutierte der Parteivorstand der DKP in Essen auf seiner 2. Tagung über die Friedenspolitik der Partei. Björn Schmidt, Leiter der Friedenskommission des …
BAMF zieht durch
Nach der Entlassung von Jutta Cordt ging es ganz schnell: Der neue Präsident des BAMF wird Hans-Eckhard Sommer. Er war bislang Leiter des Sachgebiets Ausländer- …
Polizei für Erdogan
n der vergangenen Woche hat die Polizei die Räume des kurdischen Verbandes Nav-dem und des Informationsdienstes Civaka Azad durchsucht und Computer und Handys beschlagnahmt. Die …
Sie brauchen das Geld
Die Große Koalition hat durchgesetzt, dass die staatlichen Zuschüsse für die Parteien ab 2019 von bisher 165 Mio. auf 190 Mio. Euro steigen. Die Fraktionen …
Nazis morden
Seit 1990 sind deutlich mehr Menschen Opfer rechter Gewalt geworden als bisher angenommen. Gegenwärtig zeige die Statistik „76 vollendete rechts motivierte Tötungsdelikte mit 83 Todesopfern …
Razzien gegen Eheleute
„Drum prüfe, wer sich ewig bindet“, wie Friedrich Schiller im „Lied der Glocke“ riet, nicht nur, „ob sich das Herz zum Herzen findet“, sondern, ob …
Regierungskrise?
Im Streit der Unionsparteien ist der große Knall ausgeblieben. (…) Beide Linien sind reaktionär, weil sie auf die eine oder andere Seite einen rechtlosen Zustand …
Entscheidung vertagt
Die Führung der CSU drängt. Man will nicht nur die eigenen Vorstellungen in der Asylpolitik – möglichst im gesamten Bundesgebiet – durchsetzen, sondern nun auch Asylbewerber an …
Willkürlich und verleumderisch
Die deutsche Bundesregierung und das sogenannte Bundesamt für Verfassungsschutz haben kürzlich Revision gegen das Berufungsurteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Nordrhein-Westfalen eingelegt, das im März dieses Jahres ergangen …
Kapitalismus muss überwunden werden
Auf Antrag von mehr als einem Drittel der Delegierten der ordentlichen BDK der DKP-Niedersachsen im Dezember 2017 fand am 26. Mai 2018 eine außerordentliche Bezirksdelegiertenkonferenz …
Finanzierung völlig unzureichend
In Brandenburg stecken die Kindergärten und -krippen in der Krise. Ende Mai demonstrierten rund 850 Eltern und Kindergärtnerinnen in Potsdam, dass die Kindertagesstätten im Land …
Stimmen auf dem Parteitag der Linken
Zur Debatte um die Asylpolitik: „Die Position, die Sahra Wagenknecht vertritt, ist sicher ein solcher Versuch. Aber das ist der falsche Weg. Der richtige Weg …
![Nach der letzten Bundestagswahl demonstrierte man noch große Einigkeit (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/linksfraktion/36596425394/]Fraktion DIE LINKE. im Bundestag[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/mit-katja-kipping-vorm-jobcenter.jpg "Mit Katja Kipping vorm Jobcenter - Politik - Politik")
Nach der letzten Bundestagswahl demonstrierte man noch große Einigkeit
(Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / Lizenz: CC BY 2.0)
Nach der letzten Bundestagswahl demonstrierte man noch große Einigkeit (Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / Lizenz: CC BY 2.0)
Mit Katja Kipping vorm Jobcenter
Das Leben schreibt die besten Pointen. „Wie viele Menschen in diesem Land stehe auch ich oft vorm Jobcenter“, sagte Katja Kipping auf dem Parteitag der …