Inhuman und fahrlässig
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat Bund und Länder aufgefordert, in der gegenwärtigen Situation von Abschiebungen nach Afghanistan abzusehen. Afghanistan sei nach wie vor kein sicheres Land, …
US-Aufmarsch durch Hamburg
Seit Anfang Januar transportiert die US-Armee im Rahmen der Militäroperation „Atlantic Resolve“ Kriegsmaterial quer durch Europa – einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ zufolge haben …
Braune Hochburg
Die sächsische Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linkspartei) hat von der Staatsregierung eine detaillierte Auskunft über die Entwicklung der Naziszene in Sachsen von 2011 bis 2016 erbeten. …
Kommunisten wählen!
DKP-Plakate NRW Kommunisten wählen!: Mit diesen Plakaten wird die DKP in den Wahlkampf zum Landtag in Nordrhein-Westfalen gehen. Im DKP-Bezirk Ruhr-Westfalen hat die DKP …
Studie kritisiert Bundeswehrwerbung
Täuschungskampagne
In einer Analyse von Bundeswehr-Werbekampagnen, welche die „Informationsstelle Militarisierung“ (IMI) kürzlich in Zusammenarbeit mit der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) vorgelegt hat, kommen die beiden …
Ein Dozent betreut 67 Studierende – GEW fordert mehr Geld für Hochschulen
Gewollte Misere
Der Deutsche Hochschulverband hat aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Situation an den Hochschulen bekannt gemacht. Dabei geht es um die sogenannte „Betreuungsrelation“, d. h. das …
Die Grünen streiten über ihren Wahlkampf – die Parteirechte kommt weiter voran
Schwarz-grüne Spitze
Ich bin Protestantin, er ist Vegetarier“, stellte die Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, am 18. Januar fest. Sie meinte sich und Cem Özdemir. Ähnlich …
In Koblenz feiern sich Rechte als künftige Regierungschefs
Geistig-moralische Wende
Heroische Musik, ein Fahnenzug – ein paar Fackeln hätten die Zeitreise in die 30er Jahre perfekt gemacht: Die rechten Redner ziehen in die Rhein-Mosel-Halle in Koblenz …
![Rückhalt für Holm: Berliner Mieteraktivisten – hier bei einer Demonstration im September 2016 – unterstützen Holms wohnungspolitische Forderungen. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/majkaczapski/29481510312/]Majka Czapski[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/studenten-fordern-neuen-job-fuer-holm.jpg "Studenten fordern neuen Job für Holm - Politik - Politik")
Rückhalt für Holm: Berliner Mieteraktivisten – hier bei einer Demonstration im September 2016 – unterstützen Holms wohnungspolitische Forderungen. (Foto: Majka Czapski / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Rückhalt für Holm: Berliner Mieteraktivisten – hier bei einer Demonstration im September 2016 – unterstützen Holms wohnungspolitische Forderungen.
(Foto: Majka Czapski / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Auch Mietinitiativen solidarisch mit Ex-Staatssekretär
Studenten fordern neuen Job für Holm
Reinemachen mit Tradition Die Humboldt-Universität begründete die Entlassung Andrej Holms damit, dass er seine Arbeit für das Ministerium für Staatssicherheit verschwiegen habe. Schon nach der …
Bitte an die UnterzeichnerInnen
Traueranzeige für Herbert Mies
Wir verlieren mit Herbert Mies einen unbeugsamen Kommunisten, der unsere Partei wie kaum ein anderer geprägt hat. Er wird uns fehlen. Wer das auch so …
Bundesverfassungsgericht lehnt NPD-Verbot erneut ab
Zu unbedeutend für ein Verbot?
Auch das zweite Verbotsverfahren gegen die neofaschistische NPD ist gescheitert. Am Dienstag verkündete das Karlsruher Bundesverfassungsgericht sein Urteil. Demzufolge vertrete die NPD zwar „ein auf …
Wir haben den Klassenstandpunkt bewahrt
Was meines Erachtens am meisten zählt und was das Bemerkenswerteste an der Entwicklung der DKP sein dürfte, ist die im wahrsten Sinne historische Tatsache, dass …
Vor Gericht zeigt sich, dass Silvia Gingold nicht nur online überwacht wird
„Beifang“ im Spitzelnetz
Schwur von Buchenwald verfassungsfeindlich?Im Verfahren „Silvia Gingold gegen Land Hessen“ haben die Prozessvertreter des hessischen Verfassungsschutzes in einem Schriftsatz erklärt, dass es verfassungsfeindlich sei, sich …
Ein persönlicher Nachruf auf den früheren Vorsitzenden der DKP
Abschied von einem Revolutionär
Zwölf Tage vorher hatte ich mit ihm noch mein alljährliches Neujahrstelefonat geführt. Als ich ihm dabei berichtete, dass ein Mitglied der Bildungskommission des Parteivorstands seinen …
… und nicht nur für die Opposition in Berlin ist das „ein Fest“
Holm geht
Am Montag erklärte Andrej Holm seinen Rücktritt: „Ich trete heute von meinem Amt als Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zurück.“ In den letzten …